Archiv für April, 2010

“Symbol Kunduz”

Dienstag, 20. April 2010

In CDU und CSU wird nach der Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Oberst Klein durch die Bundesanwaltschaft ganz offen gefordert, gleich den gesamten Kundus-Untersuchungsausschuss einzustellen. In der Sprache des Ballonfahrens bedeutet das nichts anderes, als Ballast abzuwerfen. Politischen Ballast, auch um rechtzeitig vor der NRW-Landtagswahl wieder an Umfrage-Höhe zu gewinnen. Unangenehme Fragen über die Verantwortlichen für das Bombardement von Kundus mit bis zu 142 Toten, die wirre Informationspolitik der Regierung und die dubiosen Umstände der Entlassung von Generalinspekteur Schneiderhan würden dann gleich mit über Bord gehen. Weder Kanzlerin Merkel noch ihr Ex-Vize Steinmeier müssten mit einer Vorladung rechnen. Ein Ende des Ausschusses könnte das “Symbol Kundus” aus der öffentlichen Debatte weitgehend verbannen. Ein Symbol, das für die Gefährlichkeit des Bundeswehr-Einsatzes am Hindukusch steht. (Ziatende)

Kommentiert die Ostsee-Zeitung aus Rostock.

(Textquelle kursiv: Ostsee-Zeitung.de)



Debatte um Afghanistan – Wankende Fronten

Dienstag, 20. April 2010

Für den Bundesverteidigungsminister hat sich so ziemlich alles geändert, nachdem das Strafverfahren gegen Oberst Klein eingestellt worden ist – nur nicht die Lage in Afghanistan. Während sich hier Politiker allenfalls im Schattenboxen üben – zum Beispiel wohl morgen zum letzten Mal im nunmehr sinnlos gewordenen Untersuchungsausschuss zum Bombardement von Kundus – und sich Scheingefechte liefern, wird in Afghanistan geschossen, getötet und gestorben. Das ist den Soldaten nur zuzumuten, wenn sie zum einen die Bevölkerung und zum zweiten die breite Mehrheit der Politik hinter sich wissen. Ersteres ist nicht mehr gegeben, Letzteres vielleicht auch nicht mehr lange. Es darf zu denken geben, dass statt SPD-Fraktionschef Steinmeier Parteichef Gabriel auf Kanzlerin Merkels Regierungserklärung zu Afghanistan antworten soll. Dass die CSU dies politisch instrumentalisiert und der SPD eine Absetzbewegung von der bisherigen Politik unterstellt, ist logisch. Falsch muss es deshalb aber nicht sein. Schon früher hat sich Gabriel vehement für einen konkreten Abzugstermin ausgesprochen, was an den Realitäten am Hindukusch vorbeigeht und außerdem den Taliban in die Hände spielt. Das muss Gabriel aber nicht beirren. Für ihn liegt der Hindukusch dieses Jahr in NRW. (Zitatende)

Kommentiert Michael Kaiser vom Westfalen-Blatt aus Bielefeld.

(Textquelle kursiv: Neue Westfälische.de)

Bundeswehr in Afghanistan – Zerreißprobe

Dienstag, 20. April 2010

Der Befund der Bundesanwaltschaft, bei dem von Oberst Klein befohlenen Bombenabwurf auf Menschen und Tanklaster habe der Schaden an Zivilisten in einem vertretbaren Verhältnis zum militärischen Erfolg gestanden, ist heikel. Er wird die Hemmschwelle bei Operationen gegen die Taliban in Afghanistan herabsetzen. Der Punkt, an dem die deutsche Öffentlichkeit am empfänglichsten ist, wird damit absehbar häufiger erreicht: die Zahl in Mitleidenschaft gezogener Dorfbewohner, die zu schützen man einst ins geschundene Land gekommen war. Karlsruhe stellt der politischen und militärischen Armee-Führung in Berlin keinen Freibrief aus. Aber sie gibt ihr unmissverständlich mit auf den Weg, dass sich die Bundeswehr einem rücksichtslosen Gegner nicht zimperlich entgegenstellen muss. Wer tötet, muss daheim in der Regel nicht den Staatsanwalt fürchten. Auch wenn Zivilisten sterben. Taliban-Taktik ist es aber, gerade unschuldige Dorfbewohner als Schutzschilde zu missbrauchen. Selbst erfahrene Soldaten können im Gefecht oft nicht den Unterschied ausmachen. Hier zeichnet sich eine dramatische Zuspitzung der Lage ab. Im Dreieck Armee-Politik-Bevölkerung stehen die Zeichen auf Zerreißprobe. (Zitatende)

Kommentiert Dirk Hautkapp im Leitartikle der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung aus Essen.

(Textquelle kursiv: Westdeutsche Allgemeine Zeitung.de)

Bundeswehrverband lehnt Disziplinarverfahren gegen Oberst Klein ab

Dienstag, 20. April 2010

Der stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Wolfgang Schmelzer, hat vor der Einleitung eines bundeswehrinternen Disziplinarverfahrens gegen Oberst Georg Klein wegen des Luftschlags von Kundus gewarnt. “Die Truppe würde das mit Stirnrunzeln zur Kenntnis nehmen”, sagte er dem “Kölner Stadt-Anzeiger” (Mittwoch-Ausgabe). “Sie hätte dafür kein Verständnis.” Es sei “wünschenswert, wenn sich der Wehrdisziplinaranwalt der Bundesanwaltschaft anschließt”, auch wenn seine Prüfung anderen Kriterien folge. Schmelzer erklärte weiter, der Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Kundus-Affäre mache nach der Einstellung des Ermittlungsverfahrens in Karlsruhe “keinen Sinn mehr. Ich würde es für richtig halten, wenn man ihn einstellt.” (Zitatende)

Berichtet der Kölner-Stadtanzeiger vorab.

(Textquelle kursiv: Kölner Stadt-Anzeiger.de;
Bildquelle: Soldatenglück.de, Taschenkarten, RoE´s)

Afghanistan: Vier Bundeswehr-Soldaten bei Verkehrsunfall mit EAGLE IV zwischen Kunduz und Feyzabad teilweise schwer verletzt

Dienstag, 20. April 2010

Es ist in allen Lagen und auch in Routine-Situationen gefährlich in Afghanistan im ISAF-Einsatz, das Einsatzführungskommando der Bundeswehr meldet soeben:

Afghanistan: Vier Soldaten bei Verkehrsunfall verletzt

Potsdam/Feyzabad, 20.04.2010, Einstellzeit: 13.25 Uhr.

Am 20. April gegen 09.30 Uhr MESZ (12.00 Uhr Ortszeit) verunglückte ein geschütztes Fahrzeug vom Typ EAGLE IV (Bild oben) circa 30 Kilometer westlich von Feyzabad nach derzeitigem Stand ohne Fremdeinwirkung auf dem Rückmarsch vom Regionalen Wiederaufbauteam Kunduz nach Feyzabad.

Dabei wurden nach vorliegenden Erkenntnissen vier Soldaten zum Teil schwer verletzt. Rettungskräfte zur Erstversorgung der Verletzten sind im Einsatz. Der Vorfall wird derzeit vor Ort untersucht.

Stand: 12.40 Uhr

Aktualisierung, Stand: 18.45 Uhr

Zwei der bei dem Verkehrsunfall verletzten Soldaten wurden ambulant im Regionalen Wiederaufbauteam Feyzabad behandelt. Die zwei als schwerverletzt eingestuften Soldaten wurden mit einem MedEvac Hubschrauber nach Mazar-e Sharif geflogen und dort im deutschen Rettungszentrum medizinisch betreut.

Weiterführende medizinische Untersuchungen ergaben, dass die Verletzungen weniger schwerwiegend waren, als zunächst angenommen. Die Soldaten konnten alle selbst ihre Angehörigen verständigen.

Einstellzeit: 20.30 Uhr (Zitatende)

Soldatenglück.de berichtete im Vorjahr zur Einführung des Schutzfahrzeuges EAGLE IV bei der Bundeswehr über dessen Technik und Können: Mit dem “Adler” unterwegs – EAGLE IV im Afghanistan-Einsatz (Video).

(Bildquelle, Textquelle kurisv: Einsatz.Bundeswehr.de, Streitkräftebasis.de)



Tom Koenigs fordert Disziplinarverfahren gegen Oberst Klein als Verantwortlichen für das Kunduz-Bombardment

Dienstag, 20. April 2010

Oberst Klein, das politische Tauziehen hat noch kein Ende

Der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Tom Koenigs MdB, hat ein Disziplinarverfahren gegen Bundeswehroberst Klein gefordert. Mit der Bombardierung zweier Tanklastzüge im nordafghanischen Kundus und der Tötung von 142 Menschen habe Klein gegen militärische Richtlinien verstoßen, sagte der Grünen-Politiker. zum vollständigen Interview bei dradio “Noch sehr viele Fragen offen”

Der Generalbundesanwalt hat am gestrigen Tage das Ermittlungsverfahren gegen Oberst i.G. Georg Klein und einen weiteren Soldaten eingestellt. Soldatenglück.de berichetet darüber: “Ermittlungsverfahren wegen des Luftangriffs vom 4. September 2009 eingestellt – und das ist gut so”

Unterdessen forderte heute ebenfalls im Deutschlandfunk der CDU-Politiker Karl A. Lamers, selbst Mitglied im Sonder Bundestags-Verteidigungsauschuss, den “Kunduz-Untersuchungsausschuss” einzustellen. Karl A. Lamers plädierte nach der Einstellung der Ermittlungen gegen Oberst Klein für eine rasche Beendigung der parlamentarischen Untersuchung. Es seien “genügend Beweise erhoben worden, um dem Untersuchungsauftrag gerecht zu werden”. zum vollständigen dradio-Beitrag “Zügig zu einem Ende kommen”

Erinnern wir uns an das, was Rechtsanwalt Prof. Bernd Müssig am 10. Februar 2010 vor Beginn der umfassenden Aussage seines Mandaten Georg Klein vor dem Bundestags-Untersuchungsauschuss vor dem Reichstagsgebäude Deutscher Bundestag in Berlin sagte:
“Herr Oberst Klein bedauert jedes Opfer dieses Konflikts, insbesondere den Tod unschuldiger Zivilisten. Wir wissen, Sie alle wissen, jedes Opfer, jeder Tote, ist einer zu viel, dies war und ist Oberst Klein sehr bewusst …”.
Im Verteidigungs- bzw. Untersuchungsauschuss sagte Georg Klein umfassend, detailgenau und sich selbst nicht schonend aus, was in der Nacht des 04. Septmber 2009 in Kunduz/Afghanistan geschah, er hätte das nicht tun müssen, doch er tat es weil er ein Offizier und verantwortungsbewußter Staatsbürger in Uniform ist und weil er als Soldat auf einen fairen Umgang des Parlamentes mit ihm vertraut hat.

(Textauszug: dradio.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de)

Impressionen von der Mörder-Truppe Taliban (Video)

Dienstag, 20. April 2010

Weichziel Deutschland

 

Der Gegner “Taliban in Afghanistan” sieht so aus, handelt mörderisch, heimtückisch und unerbittlich, das soll niemand vergessen, besonders diejenigen nicht, die in deutschen Talk-Shows im warmen Studio den Seperat-Frieden mit den Taliban proklamieren, diese Radikal-Islamisten als eigentlich nicht terroristisch einstufen oder deutsche Stabsoffiziere der Bundeswehr dafür angeklagt sehen wollen, dass sie den Feind bekämpfen. Wer den Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus dafür angreift, dass er den Ausspruch wagt: “Wer in das Kanonenrohr eines Leopard 2 schaut, überlegt sich zwei Mal, ob er einen deutsche Patrouille angreift”, der hat nicht begriffen, dass das Gewinnen eines Krieges offensive Überlegenheit und konsequentes Handeln erfordert, wer sich dieser Einsicht verweigert, macht Deutschland und deutsche Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan weiterhin zum Weichziel, zur leichten Beute der Taliban.

Das Taliban-Proganda Video mit dem Titel “The great Taliban” zeigt die Freischärler bei der Sharia-Bestrafung, mit erbeuteten Fahrzeugen der Afghan National Police (ANP), beim Morden, beim sich Brüsten mit schweren Waffen und sich feiern, das ideologisch-fantisch-religiöse Feindbild sind althergebracht Israel und die USA, simpel gemacht, doch der Zulauf an Nachwuchs-Terroristen ist anhaltend, auch aus Deutschland.

Soldatenglück.de berichtete: In den Reihen der Taliban (Video), eine Reportage, die eine Gruppe von Taliban-Kämpfern im Norden Afghanistans in der Provinz Baghlan im ISAF-Zuständigkeitsbereich des Regional Command North, dort wo in der Vorwoche vier deutschen Bundeswehr-Soldaten fielen und weiter verwundet wurden und wo Deutschland Lead Nation ist, eine weiche Lead Nation führt zu einer Great Taliban.

(Videoquelle: Taliban-Propaganda via YouTube)

Seeschifffahrt bricht 2009 um über 17% ein

Dienstag, 20. April 2010

Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) nahm 2009 der Seegüterumschlag deutscher Häfen um über 17% ab. Damit war der Seeverkehr stärker von der weltweiten Wirtschaftskrise beeinflusst worden als die Güterbeförderung anderer Verkehrsträger. So verringerten sich die Transportmengen in der Binnenschifffahrt um 16,8% und im Schienengüterverkehr um 15,9%. Die Luftfracht nahm um 6,1% ab.

Insgesamt bewegte sich der Seeverkehr mit den jetzt registrierten 265,4 Millionen Tonnen auf dem Niveau von 2003/2004. Der 2008 mit 320,6 Millionen Tonnen bisher höchste Umschlagswert wurde um über 55 Millionen Tonnen unterschritten. Im Jahresverlauf zeigten sich beim Seegüterumschlag leichte Verbesserungstendenzen. So lagen die Veränderungsraten gegenüber dem Vorjahr bis Mai 2009 überwiegend bei Minuswerten von über 20%. In den Monaten Juni bis November schwankten die Abnahmen zwischen 12 und 19%. Im Dezember wurde erstmals im Jahr 2009 ein nur einstelliger Rückgang von unter 10% festgestellt. Zu beachten ist hierbei allerdings, dass auch der Dezember 2008 schon von der Wirtschaftskrise beeinflusst war.

Der Rückgang der Gesamtgütermenge schlug sich auch in den einzelnen Verkehrsbeziehungen nieder. Die relativen Veränderungen unterschieden sich dabei nur geringfügig, wobei der Empfang aus dem Ausland – die im Seeverkehr mit knapp 160 Millionen Tonnen mengenmäßig wichtigste Relation – am stärksten abgenommen hat (- 17,5% beziehungsweise knapp 34 Millionen Tonnen). Beim Versand ins Ausland lag der Rückgang bei knapp 17% (- 20,2 Millionen Tonnen) und beim innerdeutschen Seeverkehr bei etwas über 16% (- 1,3 Millionen Tonnen). Im Dezember 2009 zeigte der Empfang aus dem Ausland ein Minus von etwas über 14%, der Versand ein leichtes Plus von 0,2%.

Die differenzierte Betrachtung nach Güterarten zeigte im Jahr 2009 für alle Abteilungen Minuswerte gegenüber dem Vorjahr auf, die von einem nur leichten Rückgang von 3,5% bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen bis zu einer Abnahme um über 36% bei Eisen und Nichteisen-Metallen reichten. Die mengenmäßig wichtigsten im Seeverkehr beförderten Güter waren mit über 91 Millionen Tonnen weiterhin Halb- und Fertigerzeugnisse, gefolgt von Mineralölerzeugnissen mit fast 53 Millionen Tonnen.

Noch stärker eingebrochen als der Seegüterumschlag insgesamt ist der kombinierte Verkehr über See. Mit knapp 12 Millionen TEU (=Twenty-foot-Equivalent-Unit) wurde hier das Ergebnis des Vorjahres um fast ein Viertel unterschritten. Die Zahl der TEU verringerte sich um circa 3,8 Millionen und liegt in etwa wieder auf dem Niveau von 2004/2005. Im Dezember 2009 betrug der Rückgang aber nur noch 8%, womit sich erstmals der Containerverkehr wieder etwas besser entwickelt hat als der Gesamtgüterumschlag im Seeverkehr.

Der Index der Seefrachtraten in der Linienfahrt auf der Basis 2006=100 lag im Durchschnitt des Jahres 2009 – berechnet auf Euro-Basis – um 28,8% unter dem Niveau des Jahres 2008. Der Index zeigt die Preisentwicklung der von den deutschen Unternehmen für Im- und Exporte in Anspruch genommenen Seeverkehrsleistungen in der Linienfahrt. Zu den stärksten Ratenabschwächungen kam es in der Amerikafahrt (- 37,3%) und in der Fahrtregion Asien/Australien (- 31,8%). In der Europafahrt (- 13,5%) und in der Afrikafahrt (- 16,1%) waren die Rückgänge geringer, aber die Frachtraten lagen auch hier deutlich niedriger als im Vorjahr. Der Wechselkurs des US-Dollars gegenüber dem Euro lag im Durchschnitt des Jahres 2009 um 5,3% über dem Niveau des Jahres 2008. Da circa 75% der Frachtraten in US-Dollar gemeldet werden, wurde der Preisverfall durch die Wechselkursentwicklung gedämpft: Ohne den Wechselkurseffekt wären die Frachtraten noch deutlicher gesunken.

(Textquelle: Statistisches Bundesamt.de;
Bilderquelle HHLA.de,
Hamburger Hafen: Großcontainerschiffe am HHLA Container Terminal Altenwerder;
Unterwegs im Hamburger Hafen: das Feederschiff “York Reliance”;
Hamburger Sandtorhafen, etwa 1889: Seeschiffe liegen umringt von kleineren Schuten an der Kaimauer, dahinter die gerade errichtete Speicherstadt)

Niederländische Soldaten nahmen am Heimatstandort Doorn und in Afghanistan Abschied von ihren gefallenen Kameraden (Videos)

Dienstag, 20. April 2010

 

Die niederländischen Soldaten des 1. Mariniers-Bataillon vom Korps Mariniers der Königlich Niederländischen Streitkräfte in der Braamhouckgeest-Kaserne in Doorn nahe Utrecht nahmen Abschied (Bild und Video oben) von ihren zwei Kameraden, die am Samstag in Afghanistan im ISAF-Einsatz in der Provinz Uruzgan gefallen sind bei einem IED-Anschlag (Sprengfalle) der Taliban. Der 29-jährige Korporal Jeroen Houweling und der 23-jährige Marinier Marc Harders kamen in Südafghanistan ums Leben. Der Kommandeur der holländischen Mariniers, Colonel Rolf Springer, würdigte die beiden gefallenen Kameraden gestern morgen um 07:45 Uhr bei einem Appell mit einer Schweigeminute und in seiner Rede, ein Vorgesetzter und Kamerad der Gefallenen trug selbstgedichtete Zeilen vor.
In Afghanistan bei der Task Force Uruzgan bekamen die Gefallenen von ihren Kameraden im Einsatzland ihr letztes Geleit (Video und Bilder unten) vor dem Beginn des gestrigen Rückfluges mit der C-130 HERKULES in die Niederlande von Kandahar Airfield.

 

Die Niederländer haben mittlerweile in Afghanistan 23 Soldaten verloren, Ende 2010 werden sie ihr militärisches Afghanistan-Engagement beendet haben, der Abzug beginnt im August.

Soldatenglück.de berichtete gestern: Die Niederlande haben den 22. und 23. gefallenen Soldaten im Afghanistan-Einsatz zu beklagen mit Hintergründen zur politisch entschiedenen Beendigung des niederländischen Afghanistan-Einsatz.

Der Originaltext von Defensie.nl zum Video: (weiter…)

SWP-Studie: Jenseits von Afghanistan

Montag, 19. April 2010

Die zentralasiatischen Implikationen der neuen ISAF-Strategie

von Andrea Schmitz

Die neue Afghanistan-Strategie der Nato, die ab 2011 eine schrittweise Übergabe der sicherheitspolitischen Verantwortung an die Kabuler Regierung vorsieht, ist von den zentralasiatischen Nachbarn mit Besorgnis aufgenommen worden. Tatsächlich verdankt sich die relative politische Stabilität in Zentralasien weitgehend der westlichen Präsenz am Hindukusch. Mit der neuen ISAF-Strategie wird die Verantwortung für regionale Sicherheit mittelfristig an die zentralasiatischen Partner übergeben. Diese sind darauf jedoch kaum vorbereitet und werden von den Europäern und ihren transatlantischen Verbündeten auch weiterhin Hilfsleistungen erwarten, die die Schwächen der sicherheitspolitischen Arrangements in der Region kompensieren sollen. Die EU sollte gegensteuern, indem sie die regionale Kooperation im Rahmen ihrer Zentralasien-Strategie neu gewichtet und den Partnern dabei mehr Eigeninitiative abverlangt.

zur vollständigen Studie SWP-Aktuell 2010/A 32, April 2010, 4 Seiten

Weitere SWP-Studien zur Sicherheitspolitik bei Soldatenglück.de.

(Text-, Grafikquelle: Stiftung Wissenschaft und Politik.de;
Kartengrafiken-Quelle: CIA.gov, Usbekistan und umgebende Staaten in Zentralasien, Afghanistan und seine Nachbarn)