Deutsche politische Radikal-LINKE greift gemeinschaftlich mit Taliban die deutschen Soldaten an
von Dirk ~ 15. April 2010. Zu lesen unter: Streitkräfte&Gesellschaft, Verteidigungspolitik.Das so genannte ”BamM! – Büro für antimilitaristische Maßnahmen der DFG/VK – Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen” greift wenige Stunden nach Bekanntwerden der tragischen Verluste von Menschenleben die Bundeswehr und die gefallenen deutschen Soldaten in verächtlicher Weise an. Folgender Text wird unter
http://www.bamm.de/
veröffentlicht mit dem Aufruf: “Fallt mal schön!” und “… wenn Proletarier fallen”:
“Fall”-Sucht am Hindukusch: Komatrinken wegen Bundeswehr?
Donnerstag, 15. April 2010 von admin
“Gute Nachrichten aus Afghanistan”, freut sich der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Prof. Hans-Peter Keitel: Der Opfergeist der deutschen Truppen hat nicht nachgelassen. Nicht einmal zwei Wochen nach den jüngsten “Gefallenen”-Meldungen haben wieder vier junge Männer ihr Leben für Profit, Kapital und Staatsräson ausgehaucht. Wehrminister Guttenberg vergießt in diesen Minuten noch seine Krokodilstränen, aber man müsse ja auch mal drauf hinweisen, dass jetzt wieder vier lukrative Arbeitsplätze bei einem der modernsten Dienstleister Deutschlands freigeworden seien, so Keitel.
Doch Freud und Leid liegen nah beieinander: Schampus gibt es im Haus der deutschen Wirtschaft zu Berlin diesmal leider nicht. “Sie verstehen schon: Sparmaßnahmen. Wir können ja nicht jedes Mal, wenn die Proletarier fallen, teuren Champagner opfern”, so Keitels Sekretärin auf Anfrage des DFG-VK-Landesvorstandes. Ja, wir verstehen das, schließlich müssen wir alle den Gürtel enger schnallen. Deswegen gab es heute Abend nur Prosecco. Das ist unser Notopfer Afghanistan!
Unser Rat: Wenn das so weitergeht mit der Fallerei beim Bund, könnte sich eine Schampus-Flatrate lohnen. “Komasaufen wegen Bundeswehr”, das wäre doch auch eine schöne Nachricht.
In diesem Sinne rufen wir allen Soldatinnen und Soldaten zu: Fallt mal schön!
(Oder desertiert halt, aber das haben wir Euch ja schon oft genug gesagt, und wer nicht hören will, muss fallen.)” (Zitatende)
Verantwortlich im Impressum für diesen Text zeigt sich:
Gisela Schütz, BamM!, c/o Buchladen Schwarze Risse, Gneisenaustraße 2a, 10961 Berlin, info@bamm.de.
Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Textinhalt der Widerholungstäter erspare ich uns. Bereits im September 2008 und im Vorjahr überschritt diese Gruppe durch folgende Aktionen:
Auch DIE LINKE steht hinter dem verhöhnenden Anti-Soldaten-Plakat und BILD.de: “Widerliches Plakat feiert Tod eines Bundeswehr-Soldaten”, alle Grenzen, die Soldaten der Parlamentsarmee Bundeswehr, die im Afghanistaneinsatz oder andernorts verwundet werden oder fallen, zuzumuten und für mich und uns erträglich ist.
Soldatenglück.de antwortet mit einem anderen Aufruf und empfiehlt seinen Lesern, diese menschenverachtenden “Aktivisten” wegen aller in Frage kommenden Straftaten bei der nächst-zuständigen örtlichen Staatsanwaltschaft mit Anzeige und Strafantrag anzuzeigen, um dem wehrhaft rechtsstaatlich und mit vielen anderen entgegen zu treten.
Ergänzung möglicher Anzeigetext:Â
Verstoss gegen GG, Art 1 (1) [unter Beachtung GG, Art. 5 (2)]
Begründung: “Ich fühle mich persönlich in meiner Ehre und Würde angegriffen.”
Verdacht auf Verstoss gegen:
- StGB § 109, Straftaten gegen die Landesverteidigung
- StGB § 109d, Störpropaganda gegen die Bundeswehr
- StGB § 111, Öffentliche Aufforderung zu Straftaten
- StGB § 185, Beleidigung [unter Beachtung StGB § 194 (1) und (3)]
oder
- StGB § 186, Üble Nachrede
oder
- StGB, § 187, Verleumdung
- StGB § 189, Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener [unter Beachtung StGB § 194 (2)]
Dank an Micha W.
(Textauszug kursiv hellblau, Bildgrafikenquelle: Bamm.de)
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15. April 2010 um 22:32 Uhr
Und was kann man da anzeigen, das nicht von der Meinungsfreiheit geschützt ist?
15. April 2010 um 22:51 Uhr
Ich würde auch sagen: Lass die Spinner doch reden. Es ist eher kontraporduktiv dehren geschmacklose Propaganda durch ein Verfahren mehr öffentliche Wahrnehmung zu verschaffen.
Solche Leute diskreditieren sich mit ihrer Agitation bei der Maße der Bevölkerung von selbst. Und die wenigen, die es gut finden der Staatsanwalt sicher auch nicht umgestimmt kriegen…
15. April 2010 um 22:55 Uhr
Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener, Anstiftung zur Fahnenflucht, Unterstützung einer terroristischen Vereinigung oder Bildung einer kriminellen Vereinigung, Beleidigung, Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole … der Rechtsabteilung des Deutschen BundeswehrVerbandes werden sicher die zutreffenden Gesetzes- und Rechtsverstöße geläufig sein, die Staatsanwaltschaft, die die Strafanträge zu prüfen hat, sicher auch, der Zusatz “wegen in aller in Frage kommenden Delikte” soll im Sinne der Formulierung allumfassend sein.
15. April 2010 um 23:07 Uhr
@Henk – diese neue böse Nummer ist mE nur die Spitze des Eisbergs, Angriffe, Anschläge auf Bundeswehr-Einrichtungen und Bw-Fahrzeuge oder die Aufforderung, Soldaten in der Öffentlichkiet zu schlagen, kommen mE aus diesem vernetzten Täterkreis. Dieser links-militante Täterkreis ist in der Tat bei solchen Kampagne-Aktivitäten geschützt von unserer Demokratie mit Meinungs- und Pressefreiheit im Verfassungsrang, die übrigens von unseren Soldaten geschützt werden, doch die Grenzen sind schon lange überschritten, was nicht übermäßig verfolgt wird, mE weil es bislang an Strafverfolgungsanträgen en masse fehlte und auch an medien- und öffentlichen Druck.
15. April 2010 um 23:14 Uhr
@Diego:
In Deutschland hat Meinungsfreiheit einen sehr geringen Stellenwert. Im Gegensatz zu vor allem den USA, aber auch anderen europäischen Ländern, ist man hier sehr schnell dabei anderen Rechten wie Persönlichkeitsrechten, Verletzung der Ehere, oder was auch immer den Vorrang zu geben. Es gab in letzter Zeit zwar ein paar sehr gute Urteile, die die Meinungsfreiheit gestärkt haben, aber von wirklicher Meinungsfreiheit ist Deutschland immer noch weit entfernt.
Das ist meiner Meinung nach zwar schlecht und die mit Abstand größte Schwäche im Grundgesetz, aber es gibt Möglichkeiten gegen solche Dinge vorzugehen. Ob es in diesem Fall wirklich Erfolgsaussichten hat sei aber mal dahingestellt. Meistens geht es bei diesen Fällen um Einzelpersonen und nicht mehr oder weniger abstrakte Gruppen.
15. April 2010 um 23:14 Uhr
Ich verstehe nicht warum diesem Geschreibsel hier noch eine Plattform geboten wird Aufmerksamkeit zu bekommen.
Was soll das denn?
15. April 2010 um 23:21 Uhr
@Na und?- Weil dieser Kampf nicht allein von Soldaten am Hindukusch gewonnen werden kann.
Die kurzen ideolgische Formeln “Raus aus Afghanistan” oder “Fallt mal schön!” in allen Facetten sollten mE thematisch, argumentativ und im Bedarfsfall, wie in diesem, auch wehrhaft angegangen werden.
15. April 2010 um 23:26 Uhr
Lass den Pöbel doch pöbeln.
Ist schließlich ein freies Land hier.
16. April 2010 um 00:37 Uhr
@Stefan
das ist mir klar. Als ein dem libertären Gedankengut nahestehender Konservativer widerstrebt es mir doch ganz erheblich, auf den allgemeinen Zug der Freiheitsfeindlichkeit aufzuspringen.
Zwar halte ich von Kulturrelativismus nichts und weiß, dass ich in vielen Dingen recht habe, wenn ich Che Guevara jedoch als Massenmörder und “Gründer des ersten KZs Mittelamerikas” bezeichne wird es für viele Linke nicht anders sein als das hier für uns.
16. April 2010 um 08:20 Uhr
Was juckt`s die Eiche wen die Sau sich reibt?
Das gehört zu den Errungenschaften unserer zivilisierten Gesellschaft, das militant und links für inkompatibel gehalten werden und demzufolge keinerlei politischen und rechtlichen Sanktionen zu erwarten sind.
Also gönnen wir der Vereinigung der kleinen Ärs…. doch ihre Freude. Ignorieren ist für diese Schreihälse Strafe genug
Und bei einem Treffen mit derartigen Zeitgenossen empfehle ich das Vertrauen auf die normative Kraft des faktischen
Gewalt ist keine Lösung
http://www.nuhrtagebuch.de/index.php?/archives/53-Gewalt.html#extended
16. April 2010 um 14:19 Uhr
…und das aus dem Mund eines Stabers der Reserve… Halleluja.
16. April 2010 um 15:49 Uhr
Die Adresse von Gisela Schütz
Gneisenaustraße 2a
10961 Berlin
tja ich denke der Dame muss man mal einen Besuch abstatten.
(Anmerkung der Soldatenglück.de-Redaktion zu diesem Kommentar: die Ermittlungsbehörden wie Staatsanwaltschaft der Justiz und Kriminalpolizei oder Staatsschutz der Polizei suchen die Verantwortlichen mit richterlichem Durchsuchungsbeschluss möglicherweise und hoffentlich auf, sonst bitte niemand!)
16. April 2010 um 15:56 Uhr
@Dirk – in Bezug auf die Zerstörung von Wehrmitteln, den Angriffen auf Soladaten (bin selbst sogar mal Opfer so einer Attacke geworden) und so weiter gebe ich dir vollkommen Recht. Das stellt unzweifelhaft strafbares Verhalten dar.
Aber was die Abwägung zwischen Meinungsfreiheit dieser radikalen Spinner und der Persönlichkeitsfreiheit der Gefallenen angeht, sind die Äußerungen eben mE noch auf der Kippe zur Straflosigkeit:
Lediglich der BDI-Präsident Keitel könnte hier tatsächlich so angegriffen sein, dass eine Strafbarkeit nach §§ 186, 187 (Üble Nachrede und Verleumdung) in Betracht käme. Für die Strafbarkeit der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener nach § 189 wird es wohl mE an einer unmittelbaren Bezugnahme auf die jeweilige Person des Gefallenen fehlen. Auch der Straftatbestand der Störpropaganda gegen die Bundeswehr nach § 109d StGB ist insofern ein stumpfes Schwert, dass er dem Wortlauf nach im Bezug zur Aufgabenvereitelung der Landesverteidigung stehen muss.
Mir mißfällt diese Hetze auch sehr, aber ich kenne diese pupertierenden Spinner die solch einen Mist schreiben – und den größten Gefallen den du diesen beschränkten Geistern tun kannst, ist ihre “street credibility” bei ihrer Anhängerschaft durch Strafverfolgung zu stärken. Und diesen “fame” gönne ich denen einfach nicht, solange ich nicht sicher bin, dass danach wirklich echte Strafe folgt..
16. April 2010 um 16:27 Uhr
Leute, ihr könnt auf der einen Seite nicht ständig die mangelnde Akzeptanz der Armee in der Gesellschaft anprangern und diese Schmierfinken andererseits dann mit Nichtbeachtung belohnen. Das geht nicht! Dirk hat Recht. Dem BamM muss unter allen Umständen mit der ganzen Härte des Staates und des Gesetzes entgegen getreten werden.
Ich war Feldjäger, ich war Polizist, ich bin Jurist. Von den Äußerungen des BamM ist wahrscheinlich keine einzige vom Recht auf freie Meinungsäußerung geschützt. Dieses Recht findet seine Schranken in den speziellen Schutzgesetzen wie das StGB z.B.
Eure Ablehnung, dies nicht zu verfolgen, ist genauso ein Zeichen von Schwäche der Gesellschaft.
16. April 2010 um 16:56 Uhr
StFwdR
“Was juckt`s die Eiche wen die Sau sich reibt?”
Die “Sau” bzw. Linksextremisten, die gleichzeitig im Umfeld der Partei “Die Linke” aktiv sind, könnten bald an der Regierung beteiligt sein, wenn Personen wie Gabriel und Wowereit ihren Willen durchsetzen. Insofern sollte die Eiche durchaus wachsam bleiben, was ich in diesem Bereich so tut.
16. April 2010 um 21:45 Uhr
Ich hab irgendwo gelesen :
Den wahren Charakter einer Nation erkennt man daran wie sie mit Ihren Soldaten nach einem verlorenen Krieg umgeht.
Analog dazu :
Wenn dieses Volk es zuläßt, das sich eine regierungsfähige Mehrheit links der linken Mitte bildet, dann nennt man das bis zur Wahl Demokratie ….;-(
@Commander
Auch alte Männer können ironisch sein
Und ich glaube immer noch mehr an Wahlergebnisse als an Meingsforscher und Umfrageergebnisse.
21. Mai 2010 um 04:19 Uhr
Meinetwegen können die sagen was die wollen. Ich bin der Meinung, zu einem Recht auf freie Meinungsäußerung gehört auch dazu, diese auch vollkommen frei äußern zu dürfen. Man sollte solchen Vollidioten einfach null Beachtung schenken und sie in ihrem Irrglauben glücklich werden lassen. Sind ja meist eh nur pubatierende Kiddys (hoffe ich), die ein Bischen auf sich aufmerksam machen wollen und nicht wirklich wissen was die da machen. Wenn ich einen Erwachsenen sehen sollte der bei so einer Demo mitmacht, würde ich doch sehr seine Intelligenz, oder zumindest seine geistige Verfassung in Frage stellen. Genau wie bei einem der zu mir ankommt und sagt Hitler ist geil! Den nehme ich ungefähr genau so ernst.
28. Juli 2011 um 19:17 Uhr
@Tobias Claren: Dein hehres Ziel die Mitleser aufzurütteln scheitert schon allein an der durch die nicht-vorhandene Formatierung unlesbaren Beiträge. Weniger ist manchmal mehr, vor allem wenn man eine Standpunkt vertreten will. Wenn man aber in einem einzelnen Beitrag gleich 50 Standpunkte vertreten will, dann wirds unübersichtlich. Ansonsten bleibt mir nur weiter viel Erfolg zu wünschen, bei der Störpropaganda und dem Kampf gegen das Bundesregime, welches Dir die Möglichkeit bietet und schützt, Deine Meinung frei zu äußern, das Bundesergime, welches es Dir ermöglicht den bescheidenen Wohlstand anzuhäufen, der Dir den Computer beschert hat, mit welchem Du gegen das Regime ankämpfst und mit welchem Du Dich mit Deinen Kameraden vernetzen kannst, um das Regime weiter erfolgreich zu bekämpfen, mitunter auch mit den Methoden, welche das Regime Deiner Meinung selbst anwendet und Du Dich somit auf ein gleiches Niveau begibst wie die Regimebefürworter. Die bundesdeutsche Demokratie lebt vom Diskurs, welcher eben auch durch Gegner des Regimes belebt wird, so zeigst Du mit Deinem Post also wieder mal auf, wie gut unser System in Deutschland doch funktioniert, und welch gute Arbeit die Sicherheitsorgane der Bundesrepublik leisten, Deine Meinungsfreiheit, körperliche Unversehrtheit und Menschenrechte zu schützen. Du musst den Sicherheitsorganen also nicht dankbar sein, allein die Tatsache, Du kannst Deine regimekritische Meinung äußern, ist Dank genug, denn das zeigt die Arbeit wird richtig gemacht. Ich ermuntere Dich also weiterhin, tu Deiner Meinung laut kund, denn ohne kritische Stimmen driften wir in eine Richtung ab, welche es nicht einzuschlagen gilt. Wehret den Anfängen. Unterstützt die kritischen Stimmen und schützt dadurch unsere Demokratie. Zum Glück, auch wenn es fragwürdig ist, ist es in der Bundesrepublik Dein gutes Recht, eine Party/Flashmob zu feiern wenn deutsche Soldaten in der Ausübung ihrer Pflicht, nämlich Dein Recht ihren Tod zu feiern zu schützen, fallen. Es ist vielleicht auf den ersten Blick für Dich also nicht klar erkenntlich, aber durch Dein regimekritisches Auftreten bestätigst Du unsere Soldaten in ihrem Tun und bestätigst gleichzeitig auch die Richtigkeit ihres Tuns. Dir mag es vielleicht so erscheinen als würde man sich an Deiner Kritik stören, aber genauer betrachtet ist es doch genau Deine Kritik die unsere Richtigkeit bestätigt, wo sonst kann man so laut und so ungeschoren gegen das Regime auf die Straße gehen? Wo sonst kann man den Staats- und Sicherheitsorganen so offen und gewaltbereit entgegentreten, dabei aber kaum Repressalien befürchten? Mit jeder Deiner Beschimpfungen gibst Du also ein klares Ja-Wort zu diesem Regime ab, denn Du zeigst durch dein Reden und Handeln auf, es funktioniert, freie Meinungsäußerung funktioniert, und jene welche dieses Dein Recht schützen machen einen guten Job.
Zusammenfassend also ein Dankeschön an Deinen Post, er und all jene vorher und alle jene nachher bestätigen wie gut Deutschland und das bundesdeutsche System funktionieren. Danke Tobias!