Soldatenglück

Die Störer der parlamentarischen Demokratie

“Wir sind das Volk”, das waren die Stimmen von hundertausenden DDR-Bürgern, die den SED Unrechtsstaat DDR zum Einsturz brachten. Mittlerweile hat sich die SED zur PDS unbekannt und nennt sich heute DIE LINKE, eine Agitations-Partei mit kommunistischer Plattform und vielen Ewig-Gestrigen, in den Bundesländern immer noch mit hoher Stasi-IM-Dichte unter den Abgeordneten.

Bei der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zur Mandatsaufstockung des Afghanistan-Einsatzes wollten die rot-lackierten Faschisten das Plenum zu Ihrer Bühne machen und agitierten gegen den von der Bundeswehr befohlenen Luftschlag von Kunduz, die linken Volksvertreter entrollten Plakate mit afghanische Namen und Lebenslalter der Opfer mit dem Hinweis-Plakat “Kunduz, 4.9.,2009″. Als gäbe es keine öffentliche Debatte darüber, als wäre ein Untersuchungsauschuss nicht eingerichtet, als wollte irgendjemand dieses Geschehnis verschweigen, als würden die Opfer nicht betrauert, als hätte sich niemand entschuldigt.
Der Bundestag meldet dazu: “Bundestagspräsident Norbert Lammert hat während der Afghanistan-Debatte die Fraktion Die Linke von der weiteren Debatte ausgeschlossen, nachdem die Abgeordneten Spruchbänder hochgehalten hatten. Der Bundestag stimmt heute namentlich über die Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents ab.” (Zitatende)
Die LINKE meldet dazu: ”Skandal im Bundestag: Komplette Linksfraktion wegen Gedenkens an die Opfer von Kunduz vom Bundestagspräsidenten des Saales verwiesen! Bald weitere Informationen …” (Zitatende)
Der Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert hat seine Aufgabe als Sitzungspräsident wahrgenommen, die Bundestags-Geschäftsordnung durchgesetzt und die rund 50 beteiligten von 79 linken Bundesabgeordneten zur Ordnung gerufen, als kein Einlenken erkennbar wurde, hat er verwarnt und nach Fortsetzen der provokanten Störaktion diese Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE des Saales verwiesen, die Fraktion verließ dann geschlossen das Plenum, die Linken sind Wiederholungstäter und waren bereits mehrfach gewarnt, dass im Wiederholungsfall die Geschäftsordung durchgesetzt werde, was Ausschluss von der Sitzung bedeutet. Ein provozierter “Skandal” also, der eine Medienwelle nach sich ziehen wird, vermutlich das Bundesverfasungsgereicht per Anruf durch die Linken beschäftigen wird und die Würde des Parlamentes in Frage stellen soll und vor allem und das ist für Soldatenglück.de erkennbar, die Soldaten der Bundeswehr und deren Einsatz für unser Land, durch den Schmutz ziehen will.

Dem Vorgehen des Bundestagspräsidenten Lammert von der CDU stimmte auch die SPD zu: “Der Präsident hat richtig entschieden. Das Parlament ist Ort der Debatte, nicht der Demonstration. Im Parlament zählt das Argument, nicht das Transparent”, sagte Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion.

Die namentliche Abstimmung zum Afghanistan-Einstz verlief deutlich mehrheitlich positiv 429 von 586 Abgeordneten stimmten mit Ja, 111 mit Nein, 46 enthielten sich einer Stimm-Entscheidung, die Linken haben an der Abstimmung teilgenommen udn vollzählig verneit.
Das deutsche Einsatzkontingent ISAF kann nun in der Spitze auf eine Stärke 5.350 Soldatinnen und Soldaten kommen.

Die Bundestags-Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen und im WebTV übertragen

(Textauszug: Bundestag.de)