“Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan!” (Videos)

von Dirk ~ 23. Februar 2010. Zu lesen unter: Streitkräfte&Gesellschaft, Verteidigungspolitik, Video.

Bilder der Demonstration in Berlin -
Antrag der Bundesregierung auf Aufstockung des ISAF-Kontingentes am Freitag im Bundestag

Unter diesem Motto fand auf dem Bebelplatz, dem Ort der Bücherverbrennung, letzen Sonnatg im Vorfeld der für Freitag geplanten Bundestags-Entscheidung zur Truppenaufstockung der Bundeswehr bei ISAF diese Kundgebung und Demonstration statt. Die Demonstrierenden und Rednerinnen forderten den sofortigen Abzug aller Besatzungstruppen aus der Einsatz-Region Afghanistan.

“Hoch die internationale Solidarität”, “Deutsche Truppen Deutsches Geld morden mit in aller Welt” waren die Rufe der Demonstranten, die in Berlin-Mitte die Demo begleiteten, der Demonstrationszug zog via Unter den Linden zum Deutschen Bundestag. Die Parlaments-Abgeordneten sollen animiert werden, gegen die Erweiterung des Einsatzes und gegen die Aufstockung um 850 Soldaten zu stimmen.

Ausweitung ISAF-Mandat
In der Bundestags-Sitzung am Freitag, 26.02.2010 entscheidet das Parlament ab 09:00 Uhr, ob das Bundeswehrkontingent in Afghanistan im Rahmen des ISAF-Mandats für ein Jahr auf 5.350 Soldaten anwachsen soll. Davon sind 350 Männer und Frauen als “flexible Reserve” vorgesehen. Die Regierung hat dazu einen Antrag (17/654) vorgelegt, über den namentlich abgestimmt wird.

Bericht des Wehrbeauftragten
An diesem Sitzungstag wird auch der Bericht des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages vorgelegt werden, ab 12.30 Uhr wird über die Beschlussempfehlung des Verteidigungsausschusses (17/713) zum Jahresbericht des Wehrbeauftragten für 2008 (16/12200) abgestimmt. In dem Bericht mahnt der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe an, dass die Bundeswehr moderner werden müsse, um für junge Menschen attraktiv zu bleiben. Neben dem Alkoholmissbrauch kritisiert er unter anderem mangelhafte Ausstattung, das Fehlen von Ärzten und familienunfreundliche Strukturen.
Der derzeit amtierende Reinhold Robbe (SPD) wird in diesem Jahr nach einer Amtszeit von 5 Jahren durch Neuwahlen abgelöst, vermutlich wird Elke Hoff (FDP) ins Amt gewählt werden