Niederländische Regierung zerbricht an der Afghanistan-Frage (Video)
von Dirk ~ 20. Februar 2010. Zu lesen unter: Auslandseinsätze, ISAF, NATO-Missionen, Video.Den Haag scheitert an Kabul
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21 niederländische Soldaten hat der Afghanistan-Einsatz das Leben gekostet, nun macht unser Nachbarland mit rund 16,5 Millionen EU-Bevölkerung nicht mehr mit am Hindukusch. Die niederländische Berufsarmee, die allgemeine Wehrpflicht wurde 1996 auf unbestimmte Zeit ausgesetzt, verfügt über rund 53.000 Soldatinnen und Soldaten, davon sind derzeit 1.940 im Afghanistan-Einsatz. Im Regierungskabinett Den Haag ging es seit Monaten streitbar um die Frage der Verlängerung des bis August 2010 befristeten Einsatzes der niederländischen Armee in ISAF-Mission Afghanistan. Ministerpräsident Jan Peter Balkenende konnte seine Regierung aus Sozialdemokraten, Christliche Union und seiner Partei Christlich Demokratischer Apell (26,51 % bei der letzen Wahl 2006) nicht einigen, die zweitgrößte Frakion der Sozialdemokarten, die auch den stellvertrenden Ministerpräidenten stellen, war und blieb gegen eine Verlängerung der Beteiligung am NATO-Einsatz um ein weiteres Jahr. Das niederländische Kontingent sollte ab 2010 reduziert werden, gleichwohl waren der Stellvetretende Regierungschef und Finanzminister Wouter Bos mit seiner Sozialdemokratischen Partei (21,19 %) dagegen.
Im Verlauf des heutigen Samstages wird der noch amtiernde MP Jan Peter Balkenende (im Video oben mit der Regierungserklärung) Königin Beatrix als verfassunbgsmäßiges Staatsoberhaupt gemäß den Gesetzen des parlamentarischen Monarchie das Scheitern der Regierungskoalition formell mitteilen. Der zweitgrößte Koalitionspratner des Drei-Parteien Regierungsbündnisses geht aus der Regierungsverantwortung. Die angekündigten Neuwahlen werden möglicherweise der rechten Freiheitspartei in die Hände spielen.
In der südafghanischen Provinz Uruzgan und beim ISAF-HQ sind derzeit 1.940 Soldaten des niederländischen ISAF-Kontingentes im Einsatz, das PRT Tarin Kowt im Camp Holland und die Task Force Uruzgan (TFU) werden personell hauptsächlich von den Niederländern gestellt. Auch bei EUPOL Afghanistan sind rund 10 Polizeibeamte aus den Niederlanden eingesetzt. Die Niederlande stellten noch den letzten NATO-Generalsekretär vor Anders Fogh Rasmussen (DK), Jaap de Hoop Scheffer.
Das niederländische Heer (Koninklijke Landmacht) ist organiatorisch und kameradschaftlich auch durch das 1. Deutsch-Niederländische Korps (Münster/NRW) mit der deutschen Bundeswehr verbunden.
(Videoquelle: Politieke Momenten bei YouTube;
Grafikquelle: CIA.gov)
(Hintergrundinformationen: Defensie.nl)























