Archiv für Februar, 2010

Die Vereinten Nationen im Visier

Sonntag, 28. Februar 2010

 Personal in VN-Friedensmissionen braucht besseren Schutz

von Elisabeth Schöndorf

Auf die VN-Mission in Kabul (UNAMA) wurde Ende Oktober 2009 ein Terroranschlag (Bilder unten) verübt. Kurz darauf beschlossen die VN, mehr als die Hälfte ihrer internationalen Mitarbeiter bis auf Weiteres außer Landes zu bringen, da sie für deren Sicherheit nicht mehr garantieren konnten.

Der Anschlag auf UNAMA in Afghanistan ist Teil einer ganzen Serie von Angriffen auf VN-geführte Missionen. Die Sicherheitslage von Blauhelmsoldaten und zivilem Personal in VN-Friedensmissionen hat sich in den letzten Jahren deutlich verschlechtert. Immer wieder werden Mitarbeiter nicht mehr als legitime Friedensstifter und Beschützer im Namen der Weltorganisation gesehen, sondern bilden ein opportunes Ziel für gewaltbereite Konfliktparteien und Terroristen. Die Entwicklung ist in qualitativer wie quantitativer Hinsicht beunruhigend: Selbstmordattentate von Extremisten sind eine verhältnismäßig neue Bedrohung und die vorsätzlichen Attacken auf VN-Personal nehmen zu. Gleichzeitig mangelt es dem Sicherheitssystem für VN-Missionen weiterhin an angemessener Ausstattung und Organisation.

Zum vollständigen SWP-Aktuell 2010/A 17, Februar 2010, 4 Seiten

Weitere SWP-Studien zur Sicherheitspolitik bei Soldatenglück.de.

(Text-, Grafikquelle: Stiftung Wisenschaft und Politik.de;
Bilderquelle: United Nations.org, UNAMA.org)

DKB - Weltweit Geld abheben

Terrorgefahr in Deutschland wächst: Zahl der “Top-Gefährder” um 20 Prozent gestiegen

Sonntag, 28. Februar 2010

Die Zahl der Islamisten in Deutschland, die als so genannte Top-Gefährder eingestuft werden, ist in den vergangenen Monaten um 20 Prozent gestiegen. Wie die “Rheinische Post” aus Sicherheitskreisen erfuhr, ist sie von rund 100 auf 120 Personen gestiegen. Als “Top-Gefährder” gelten Leute, die im Verdacht stehen, Terror-Anschläge zu planen. Zudem stuften die Behörden mehr als 330 Personen als “relevant” ein, berichtet die Zeitung. Dies sind Personen, die in engem Kontakt mit den Top-Gefährdern stehen. Auch die Zahl der Islamisten, die als gewaltbereit angesehen werden, wächst den Angaben zufolge. Aktuell seien es rund 1100. Die Aktivitäten der Verdächtigen seien rege: In den vergangenen acht bis neun Monaten habe es 200 Ausreisen in islamistische Terrorcamps gegeben.

Berichtet die Rheinische Post aus Düsseldorf.

Soldatenglück.de berichtete regelmäßig über die “Deutschen Taliban”.

(Textquelle: Rheinische Post.de;
Bilderquelle: http://elifmedya.wordpress.com/)

Hintergrundinformationen: Bundesamt für Verfassungsschutz.de

Operation “Krummschnabel” – Polizei leitet Strafverfahren gegen Wilderer ein, der Greifvögel fängt und tötet

Sonntag, 28. Februar 2010

Soldatenglück Natur

Ein Falkner aus dem Kreis Soest ist gestern Abend beim illegalen Fang von streng geschützten Greifvögeln erwischt worden. Wie das Bonner Komitee gegen den Vogelmord mitteilt, hatte der Mann im Waldstück “Altes Lager” westlich von Bad Waldliesborn insgesamt drei sogenannte Habichtfangkörbe aufgestellt. Als Köder verwendete der Mann lebende Tauben, die mit Schnüren an den Fallen befestigt worden waren, um hungrige Greifvögel anzulocken.

Mitarbeiter des Komitees hatten sich nach einem Hinweis der ABU Soest im Wald auf die Lauer gelegt und die Fallen mehrere Stunden mit Videokameras überwacht. Dabei stellten sie fest, dass sich in einer der Fallen ein lebender, frisch gefangener Mäusebussard befand. “Als wir die Überwachung abends wegen Dunkelheit abbrechen und den Bussard befreien wollten, erschien ein etwa 35jähriger Mann und machte sich an den Fallen zu schaffen”, berichtet Komiteesprecher Axel Hirschfeld. Die Vogelschützer verließen daraufhin ihr Versteck und stellten den Vogelfänger mit Taschenlampen und laufenden Videokameras zur Rede. “Der Mann war völlig überrascht und hat sofort zugegeben, die Fallen aufgestellt und den Bussard gefangen zu haben.”, so Hirschfeld. Den Greifvogel, so behauptete der Falkner, habe er kurz vor Eintreffen der Vogelschützer wieder freigelassen.

Gegen 21 Uhr traf eine Streifenwagenbesatzung der Polizei Lippstadt am Tatort ein und stellte die Fanggeräte sicher. Gegen den Mann wurde ein Strafverfahren wegen Verstoß gegen das Bundesnaturschutzgesetz eingeleitet. Bei einer anschließenden Kontrolle der Wohnräume des Verdächtigen wurde in einer Voliere ein lebender Habicht entdeckt. Ob auch dieses Tier illegal gefangen wurde, wird zur Zeit überprüft.

Heute Morgen dann ein weiterer schockierende Fund: Bei einer gründlichen Nachsuche im Bereich der Fangstellen fanden Mitarbeiter des Komitees einen frisch toter Mäusebussard mit eingeschlagenem Schädel entdeckt. Dabei handelt es sich eindeutig um den Vogel, der gestern in die Falle geraten und angeblich von dem Verdächtigen freigelassen worden ist, so das Komitee. “Wir vermuten, dass der Mann unsere Leute gehört und den Bussard kurz vor deren Ankunft am Tatort in Panik getötet und in den Wald geschmissen hat”, so Hirschfeld. Der tote Vogel wurde von der Polizei zur weiteren Untersuchung übergeben.

Angesichts der Zustände in dem betroffenen Jagdrevier fordern die Vogelschützer nun eine gründliche Überprüfung des Falles durch die Behörden. So gibt es laut Komitee Hinweise, dass sowohl der zuständige Jagdpächter und der Jagdaufseher als auch ein Mitarbeiter der Unteren Jagdbehörde des Kreises Soest seit Monaten über die illegalen Machenschaften des Verdächtigen informiert waren, jedoch nichts unternommen haben.

Die Aktion bei Bad Waldliesborn war Teil der Operation “Krummschnabel”, bei der Vogelschützer, Polizisten und Veterinäre am Wochenende zeitgleich verdächtige Jagdreviere in ganz NRW kontrolliert haben. Dabei wurden insgesamt 18 tote Greifvögel und Eulen entdeckt und zahlreiche illegale Fallen, darunter Tellereisen, Habichtfangkörbe und verschiedene Typen von Käfigfallen, beschlagnahmt oder den Behörden gemeldet. Betroffen waren laut Komitee Jagreviere in den Kreisen Warendorf, Steinfurt, Soest, Kleve, Düren und dem Rhein-Erft Kreis.

(Text-, Bilderquelle: Komitee gegen den Vogelmord)

Eine ausführliche Fotodokumentation des Einsatzes ist im Internet: Komitee gegen den Vogelmord.de.

Ein Bericht des WDR, der die Operation “Krummschnabel” mit einem Fernsehteam begleitet hat, wird heute abend um 19:30 Uhr bei WDR/Westpol ausgestrahlt.
Das renommierte WDR-Politikmagazin Westpol berichtet am heutigen 28. Februar 2010 über die illegale Greifvogelverfolgung in Nordrhein-Westfalen. Ein Kamerateam hatte das Komitee gegen den Vogelmord am Wochenende begleitet und dabei das immer mehr ausufernde Problem dokumentiert. Bei einer groß angelegten Suchaktion hatten Komitee-Mitarbeiter Jagdreviere im Rheinland, im Münsterland und in Ost-Westfalen unter die Lupe genommen und zahlreiche Fälle schwerer Umweltkriminalität aufgedeckt.

Süddeutsche: Die besten Blogs zu “Soldaten-Rituale”

Sonntag, 28. Februar 2010

In der Süddeutschen Zeitung (435.433 Exemplare verkaufte Auflage, Leitmedium Nr. 1 noch vor dem SPIEGEL) vom 26.02.2010, Nr. 47, Seite 16, wird berichtet:

Die besten Blogs zu “Soldaten-Rituale”
Fernsehmitschnitte, Zeitungsberichte und Kommentare – auf soldatenglueck.de sind die Diskussionen der vergangenen Tage ausführlich dokumentiert.
Die Internetseite mit dem Untertitel “Der Streitkräfte-Blog mit dem robusten Mandat” versteht sich sich als “Anwalt der Soldatinnen und Soldaten”, es sei jedoch ihr Anspruch, neutral zu informieren. Hunderte Einträge stehen in der Rubrik “Streitkräfte und Gesellschaft …”
(SZ-Zitatende).

Den Zeitungsauschnitt habe ich heute überbracht bekommen, ein Soldatenglück.de Leser hat im Flugzeug von München nach Berlin die SZ gelesen und ist über den Artikel gestolpert. Danke fürs Mitbringen!
Ein gutes Zeichen, das “Freundliche Desinteresse” an der Bundeswehr und seinen Soldatinnen und Soldaten wandelt sich durch die Medien- und auch Blog-Berichterstattung über die Truppe und die Einsätze langsam aber sicher in ein Hinschauen, kritisches Nachfragen, Interessieren, das kann nur positiv sein für die deutschen Streitkräfte und deren engagierte Männer und Frauen sowie deren Familien und Angehörigen.

(Textauszug: Süddeutsche.de)

In Kunduz-Affäre verwickelter Soldat befördert

Sonntag, 28. Februar 2010

“Ungeachtet der Fehler beim Bombardement zweier Tanklaster in Afghanistan hat die Bundeswehr den Fliegerleitoffizier Markus W. im vergangenen Jahr nach dem Vorfall turnusgemäß zum Hauptfeldwebel befördert. Eine Nato-Untersuchung hatte dem in der Nacht unter dem Funknamen “Red Baron 20″ arbeitenden W. und seinem Vorgesetzten Oberst Georg Klein mehrere Verstöße gegen Einsatzrichtlinien vorgeworfen”, meldet der SPIEGEL vorab. Ein Artikel wird in der morgen erscheinenden Ausgabe 09/2010 erscheinen, in der Rubrik Panorama Deutschland, Seite 13.

Zur vollständigen Vorabmeldung bei SPIEGEL.de

(Textquelle: SPIEGEL ONLINE.de;
Grafikquelle: treff.bundeswehr.de)



NATO Generalsekretär aus Washington: Eine flexible NATO und ein sicheres Afghanistan (Video)

Sonntag, 28. Februar 2010

 

Anders Fogh Rasmussen meldet sich aus Washington D.C. und bewertet die neuesten Entwicklungen des Afghanistan-Einsatzes, den möglichen oder eher wahrscheinlichen Abzug der niederländischen Truppen, die erneuten zivilen Opfer, aber auch die insgesamt positiv zu bewertenden erreichten Meilensteine des ISAF-Einsatzes für Afghanistan. Auch das Reformvorhaben des Nordatlantischen Bündnisses will der Däne Rasmussen mit ganzer Kraft angehen.

(Videoquelle: NatoSeGen, weitere informationen, http://andersfogh.info)

Afghanistan – “Pakistans Preis”

Samstag, 27. Februar 2010

“Es ist ein bemerkenswertes Zeichen, wenn der pakistanische Sicherheitsapparat die Deckung für die Taliban fallenlässt und die Verhaftung von Kommandeuren ermöglicht.

Während in Deutschland das Parlament bei der Mandats-Abstimmung einen für den Hausgebrauch inszenierten Tanz aufführt, bewegen sich in Afghanistan die Ereignisse in hohem Tempo. Im Süden meldet die Isaf erste Erfolge – die zusätzlich eingesetzten Soldaten können in Gebiete vordringen, die bisher nicht zu sichern waren. Damit werden die Taliban nach Pakistan zurückgedrängt …”. Kommentiert Stefan Kornelius, Ressortleiter Außenpolitik der Süddeutschen Zeitung lesenswert.

Zum vollständigen Artikel “Pakistans Preis” bei Süddeutsche.de.

(Textauzug: Süddeutsche.de;
Bildquelle: NATO.ISAF.int, Gen. Ashfaq Parvez Kayani, Chief of Army Staff of the Pakistan Army and Gen. Stanley A. McChrystal, Commander of NATO International Security Assistance Force and U.S. Forces Afghanistan lead participants towards the conference area to meet for the 29th Tripartite Commission meeting. The Tripartite Commission, comprised of senior military and diplomatic representatives from Afghanistan, Pakistan and the United States. Photo by U.S. Army Sgt. David E. Alvarado.)

Der SPIEGEL ist auf den Hund gekommen, den Hund des Ministers Niebel und deren gemeinsame Bergmütze

Samstag, 27. Februar 2010

Der Hund des Entwicklungshilfeministers kommt dank SPIEGEL zur bundesweiten Prominenz, Dirk Niebel´s Golden Retriever namens Hermann trägt die olive, alte Bergmütze mit Fallschirmjäger-Abzeichen (Bild unten) des Herrchens.

Soldatenglück.de berichtete am 22. September 2009 unter dem Titel: “Ausgedient – Wer übernimmt nach der Wahl das Verteidigungsressort?” auch über den Niebel-Hund Hermann. Der Hauptmann der Reserve Dirk Niebel und dessen Familienhund Hermann nutzen dieselbe Kopfbedeckung, vornehmlich kommt die Bergmütze bei erhöhter Sonneneinstrahlung zur Gesunderhaltung des Soldaten, pardon Ministers, zum Einsatz, wenn das Herrchen nahe des Äquators oder im Tropenklima im Einsatz ist oder wenn der Hund heiße Hundstage im Raum Heidelberg/Neckar aushalten muss, echte Kameraden eben, denn es gilt bei der Familie Niebel: “Der Hund bleibt dir im Sturme treu – der Mensch nicht mal im Winde” und umgekehrt genauso so (Hunde spielen auch andernorts eine große Neben-Rolle: “Balance of Hunde-Power” zwischen Weißem Haus und Kreml, Video).

 

Der SPIEGEL berichtet aktuell unter dem Titel “Polit-Hund Hermann – Niebels wuffiger Freund” und schreibt “Niebelkerzen” verbreitend:
“FDP-Entwicklungsminister Niebel findet sich nur langsam zurecht im neuen Job. Da hilft es, sich auch mal von der menschlichen Seite zu zeigen: mit Hund. Auf Golden Retriever Hermann ist er sehr stolz – der darf seine Bundeswehrmütze tragen und eine eigene Homepage betreiben …” zum vollständigen Artikel bei Spiegel.de

Angemerkt sei, die beschriebene Internet-Seite (zur DogZ-United) des Familienhundes Hermann (Jahrgang 2003) Niebel war schon am Start (seit 12.10.2007), da hat der Dirk Niebel (FDP) sich noch lange nicht träumen lassen, dass er ausgerechnet das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) übernehmen soll. Und die gute-alte, ausgesonderte olive Bergmütze mit FschJg-Abzeichen in Miniatur stammt noch aus den Tagen als Dirk Niebel im Feldwebel-Dienstgrad als SaZ 8 bei den Fallschirmjägern, zuletzt in Calw/BaWü, gedient hat und unter anderem aus Bundeswehr-Flugzeugen gesprungen ist. Zwischenzeitlich ist er entsprechend seines Abschlusses nach der aktiven Bundeswehr-Zeit als Diplom-Verwaltungswirt im gehobenen Dienst einer Bundesbehörde (BA-Arbeitsvermitler) und durch qualifizierende Wehrübungen zum Reserveoffizier befördert und in den Dienstgrad Hauptmann d.R. aufgestiegen, bei einer dieser Wehrübungen an der Luftlandeschule Altenstadt/Schongau erlitt Dirk Niebel einen Sprungunfall.
Wer schon mal mit dem Fallschirm aus Flugzeugen gesprungen ist, wie auch der Verfasser, der wird nachfühlen können, das die Requisiten aus dieser Zeit keine “Strohhut-Urlaubserinnerungen” sind, sondern ein Relikt “persönlicher Zeitgeschichte” von besonderer Bedeutung.

(Textauszug: SPIEGEL.de;
Bildquelle: Dirk-Niebel.de)

Kunduz – Berlin-Pankow, die linke Afghanistan-Logik im Bundestag (Video

Freitag, 26. Februar 2010

Die Chronologie des Plenum-Verweises der Bundestagsfraktion DIE LINKE bei der Afghanistan-Debatte im Deutschen Bundestag, der afghanische Mensch” stand in der voran gegangenen Rede Mittelpunkt als Opfer deutscher Kriegspolitik und Bundeswehr-Soldaten als Täter. Dass afghanische Zivilisten regelmäßig Opfer von Bombenterror und Attentaten der Taliban werden, so mal wieder in Kabul wenige Stunden vor der Bundestags-Sitzung in Berlin wurde nicht thematisiert, nicht am Rande und nicht zur Ausgewogenheit, dass deutsche oder internationale Soldaten und Polizisten ihr Leben in Afghanistan liessen, fand ebenfalls keinerlei Beachtung bei den linken Volksvertretern. Nach der Rede der Christine Buchholz MdB folgte die Plakat-Demonstration, dann der Sitzenbleiber-Streik, dann geschlossener Abzug nach wiederholter Aufforderung durch den Bundestagspräsidenten.
An der Stimmabgabe des ISAF-Mandates mit Aufstockung der deutschen Truppenstärke um 850 auf 5.350 Soldaten haben die 79 Fraktionsmitglieder wieder teilnehmen können, sie stimmten alle mit Nein und dabei waren sie dann wieder Parlamentarier der Bundesrepublik Deutschland mit dem Recht zur freien Gewissens-Entscheidung, das war in der DDR Volkskammer im SED Unrechtsstaat übrigens nicht und nie der Fall.

 

“Kundus-Anwalt” Popal kritisiert Aktion der Linksfraktion

Freitag, 26. Februar 2010

Der Anwalt der Hinterbliebenen des Luftangriffs von Kundus, Karim Popal, hat sich kritisch zur jüngsten Protestaktion der Linksfraktion im Bundestag geäußert. “Dass Menschen ums Leben gekommen sind, kann man nicht bestreiten”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Samstag-Ausgabe). “Dass Menschen unschuldig ums Leben gekommen sind, kann man auch nicht bestreiten.” Popal fügte aber hinzu: “Man muss vernünftig und sachlich demonstrieren – und nicht in dieser Form. Der Bundestag ist nicht der geeignete Ort dafür. Man muss auf einen Platz oder eine Straße gehen und das dort machen.” Mitglieder der Linksfraktion hatten Plakate mit Namen der Opfer des Luftangriffs hochgehalten und so gegen den Afghanistan-Krieg protestiert.

Berichtet die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle.

Soldatenglück.de berichtete übe die Aktion der LINKEN: “Afghanistan-Debatte im Bundestag: Die SED-Nachfolgepartei vor die Tür gesetzt”

(Textquelle: Mitteldeutsche Zeitung.de)

DKB - Weltweit Geld abheben