In Kabul sind fünf Mitarbeiter der Vereinten Nationen am 28. Oktober 2009 Opfer eines terroristischen Taliban-Angriffes auf das Gästehaus der UN in Kabul geworden. Am 03. November nahm die UN-Mission UNAMA unter Leitung des SRGS Kai Eide (N) am Flughafen Kabul Abschied von den gefallenen UN-Kollegen und -Freunden des Election Staff.
Vor dem UN Hauptquartier in New York wehte die blau-weiße UN-Flagge auf Halbmast. Die Vereinten Nationen haben immer wieder in den Konfliktgebieten dieser Welt Gefallene zu beklagen.
411 deutsche Staatsbürger sind in Friedens-Missionen der Vereinten Nationen im Einsatz (Quelle: ZIF Berlin.org, Stand Mai 2009).
Der grüne Bundestagsabgeordnete und frühere UN-Sonderbeauftragte für Afghanistan, Tom Koenigs, hat das Vorgehen von Bundeswehr-Oberst Georg Klein bei dem Luftangriff am 4. September nahe Kundus kritisiert. “Die Lage verlangte nicht nach einem Akt der Selbstverteidigung”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Samstag-Ausgabe). Klein habe genug “Zeit gehabt”, um die Situation anders zu lösen. “Man hätte zivile Opfer vermeiden können.” Der Nato-Befehlshaber für Afghanistan, Stanley McChrystal, habe vor dem Zwischenfall angeordnet, dass Luftschläge bei Gefahr für Zivilisten unterbleiben sollten, so Koenigs. Klein habe die “Tragweite” der Anordnung “nicht erkannt”.
Berichtet die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle in ihrer heutigen Samstagsausgabe.
Herr Tom Koenigs MdB hat in leitender, verantwortlicher Position, gefördert vom damaligen Bundesaußenminister Joschka Fischer, mit “grünem Ticket als politischer Bürokrat” für die Vereinten Nationen im Kosovo (UNMIK), danach in Guatemala und danach in Afghanistan (UNAMA) in Spitzenpositionen gewirkt, seine Arbeitsergebnisse waren nicht Spitze, sondern in Pristina, in Guatemala City wie in Kabul beschämend und für seine internationalen Mitarbeiter war er eine Zumutung – bei der Truppe nennt man solche Persönlichkeiten “Durchlauferhitzer”.
Das Einhalten von Vorschriften und Weisungen und das Erkennen der Tragweite seines Handels oder Unterlassens war nicht seine Stärke.
Nun ist Koenigs, der in Frankfurt/Main lebt, 65 Jahre alt. Über die Landesliste Hessen auf dem sicheren Platz 4 hat sich Tom Koenigs via Wahlkreis 174 Gießen in den 17. Deutschen Bundestag wählen lassen. Vermutlich wird er sich verstärkt in die Afghanistan-Debatte einmischen und als “Experte” weiter salbadern und sich auf seine Erfahrung auf Posten berufen. Dass er nach den verschiedenen Ämtern trotz Versagens nun Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen ist, zeigt dass mittlerweile auch die Grünen eine Partei sind in der Parteienpatronage und Postenschieberei zum schlechten Stil gehören.
“Generalstaatsanwaltschaft Dresden legt Bundesanwaltschaft Akten zum Luftangriff vom 4. September 2009 vor
Bei der Bundesanwaltschaft sind mehrere Strafanzeigen wegen des Luftangriffs vom 4. September 2009 auf zwei von Taliban entführte Tanklastzüge wegen vermeintlicher Verbrechen nach dem Völkerstrafgesetzbuch eingegangen.
Nach vorläufiger Bewertung der Erkenntnisse aus allgemein zugänglichen Quellen ergeben sich bisher keine tatsächlichen Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat deutscher Soldaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch.
Wegen desselben Sachverhalts sind bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden Prüfvorgänge anhängig, die der Frage der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens dienen. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat am 6. November 2009 ihre Akten der Bundesanwaltschaft unter Hinweis auf eine mögliche Zuständigkeit gemäß Â§ 120 Abs. 1 Nr. 8 Gerichtsverfassungsgesetz vorgelegt. Die nunmehr übermittelten Unterlagen bedürfen einer Überprüfung daraufhin, ob sich aus den daraus gewonnenen Erkenntnissen eine abweichende Bewertung ergibt.
Nach Auswertung der vorgelegten umfangreichen Unterlagen wird eine abschließende Entscheidung getroffen werden. Angesichts der komplexen Rechtsfragen wird die weitere Prüfung einige Zeit in Anspruch nehmen. Sie lassen derzeit weitergehende Informationen nicht zu.” Zitatende
Die Diskussion geht landauf landab in Deutschland weiter und der “Auslands-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan” bekommt aus Karlsruhe höchstrichterlich hoffentlich bald einen klareren Rechtsstatus mit deutlicherer, zutreffender Begrifflichkeit, was das politische Berlin lange Zeit nicht zustande brachte, es musste erst in Kunduz bedauerlich Schlimmes geschehen, bevor hierzulande das K-Wort offiziell wird – kriegsähnliche Zustände = Krieg.
Der neue Bundesminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg hat seine Meinung zu dem Luftschlag auf zwei Tanklastzüge nahe Kunduz heute wie folgt formuliert: “vor dem gesamten Bedrohungshintergrund als militärisch angemessen”.
(Text-, Grafikquelle: Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof.de vom 06.11.2009 – 23/2009;
Videoquelle: Monitor-Sendung von WDR vom 24.09.2009,
Bildquelle: NATO.ISAF.int, On October 29, 2009 ISAF Joint Command Commander, Lt. Gen. David M. Rodriguez, greets German Gen. Egon Ramms during a visit to ISAF Joint Command at Kabul International Airport in Kabul, Afghanistan. ISAF Photo; BMVg.de)
Generalleutnant Robert Cone, Kommandierender General im Fort Hood, der größten Militär-Basis der US Army mit 56.000 Soldatinnen und Soldaten sowie deren Angehörigen (Base Housing), beantwortet Fragen zum “Amoklauf” des US-Major Nidal Malik Hasan (39) palästinenischer Abstammung mit muslimischen Glauben, der offenbar wider seinem Willen in den Irak versetzt werden sollte, der als Psychiater Kameraden mit Postraumatischen Belastungsstörungen (PTBS) behandelte und gestern mit privaten Schußwaffen 13 Soldaten und 30 Soldaten verwundet hat, zu Beginn soll er “Allahu Akbar”, “Gott ist mächtig” gerufen haben. Einige Opfer sollen im Kugelhagel auch von Eingreifkräften getroffen worden sein.
Über das Motiv wird noch gerätselt, Verwandte (Tante und Cousin, Video unten) des 39-jährigen Sanitätsstabsoffiziers sagten, dass Nidal Malik Hasan ein “guter Amerikaner” und dennoch als gläubiger Muslim seit dem 11. September 2001 von Kameraden immer wieder schikankiert worden sei und über die Einsätze in den Konfliktregionen Irak und Afghanistan in Streit geriet, außerdem soll seine letzte Beurteilung daraufhin schlecht ausgefallen sein.
Der Amokläufer Hasan wurde durch vier Kugeln von einer zivilen Polizistin (Police Sgt. Kimberly Munley, 34, sie wurde dabei selbst von zwei Kugeln verletzt) außer Gefecht gesetzt und ist in intensivmedizinischer Behandlung noch nicht vernehmungsfähig. Er wollte seit geraumer Zeit aus der US Army entlassen werden, soll angeboten haben, den Streitkräften das Geld für seine Mediziner-Ausbildung zurück zahlen und soll bereits vor seiner Versetzung im Sommer 2009 ins Fort Hood ins Darnall Army Medical Center an seinem letzten Standort davor in Washington D.C. über einen Zeitraum von sechs Jahren im Walter Reed Army Medical Center “Schwierigkeiten gehabt haben”. Jüngste Internet-Einträge zum Thema Selbstmordanschläge sollen möglicherweise von ihm stammen, die Untersuchungen dauern an. Hier ein Video, das Nidal Malik Hasan offenkundig als Muslim am Morgen seiner Bluttat beim Einkaufen zeigt.
Tatort war das Gebäude im Fort, das für letzte medizinische Untersuchungen der Einsatzsoldaten vor der Verlegung nach Afghanistan oder in den Irak genutzt wird. Heute, am Freitag, wäre der Major in den Irak verlegt worden.
Der Armee-Stützpunkt Fort Hood in Texas im Süden der USA besteht seit 1942, er hat eine Fläche von 880 QKM,beherbergt einen Großteil der US-Panzertruppe mitsamt Ausbildungszentrum, das III Corps der US Army, die 1st Cavalry Division, die 1st Army Division West, das 13th Sustainment Command (Exp), das 48th Chemical Brigade, 20th SUPCOM, die 69th Air Defense Artillery Brigade, die 89th Military Police Brigade, die 407th Army Field Support Brigade, das 504th Battlefield Surveillance Bde, das Darnall Army Medical Center, das Operational Test Command, das 57th Expeditionary Signal Battalion, 62nd Expeditionary Signal Battalion, das 62nd Expeditionary Signal Battalion und wurde nach dem Südstaatengeneral John Bell Hood benannt. Der größte Stützpunkt der US-Army im Ausland ist Camp Bondstelle im Kosovo mit 386 Hektar mit Raum für 5.000 Soldaten.
Bilder vom Geschehen:
U.S. Präsident Barack Obama äußerte sich zu dem Ereignis von einer Konferenz des US-Innenministeriums, verurteilte die unverständliche Tat und betonte sein Mitgefühl für die Angehörigen der Umgekommenen.
(Videoquelle: US Army; FOX News1.com; CNN.com; White House.gov;
Bildquelle: US Army.mil, Fort Hood Hospital, Darnall Army Medical Center, Michael Heckman, III Corps PAO)
Hintergrundinformationen und aktuelle Updates zur Lage bei www.Hood.Army.mil
Aufbruch in die Gegenwart Schweiz in Fotografien 1840-1960
23. Oktober 2009 – 28. Februar 2010
Fotoausstellung im Landesmuseum Zürich
Mit «Aufbruch in die Gegenwart. Die Schweiz in Fotografien 1840 – 1960» wird aus der wertvollen Sammlung an historischen Fotografien der Schweizerischen Landesmuseen eine Geschichte der Schweiz erzählt, die eine prägende Zeitspanne umfasst sowohl für das Land als auch für das Medium Fotografie.
Die Ausstellung beginnt mit Fotografien einer noch unberührten Bergwelt des 19. Jahrhunderts. Diese Bilder einer wild-romantischen Schweiz faszinieren damalige Touristen und prägen die Wahrnehmung unseres Landes nachhaltig. Darauf folgen Bilder, die die sukzessive Eroberung der Natur durch Tourismus und Landwirtschaft dokumentieren sowie die Entwicklung vom Agrarstaat zum modernen Industriestaat.
Der zweite Teil der Ausstellung thematisiert den Wandel: die Dynamisierung der Schweiz durch den Aufbau einer gewaltigen Verkehrsinfrastruktur. In dieser Epoche werden Eisenbahnen, Strassennetze und später Flughäfen gebaut, was nicht nur auf die Industrialisierung, sondern auch auf den Tourismus katalytisch wirkte.
Der dritte Teil ist jenen Menschen gewidmet, dank derer diese ganze Entwicklung möglich wurde. Gezeigt werden Fotografien mit Persönlichkeiten, seien es Bauarbeiter, Hausfrauen oder Industrielle wie Alfred Escher. Andere Fotografien zeugen vom Bedürfnis der Schweiz nach Identifikationsfiguren: General Guisan oder Wilhelm Tell werden zu «Helden», die später durch Schauspieler und Sportler ersetzt wurden. Insbesondere das Medium Fotografie trug durch die Möglichkeiten seiner Verbreitung zum grossen Bekanntheitsgrad dieser Personen bei. Der Tätigkeit vieler professioneller Fotografen und Amateurfotografen, den so genannten «Knipsern», ist zu verdanken, dass für die Besucherinnen und Besucher das Wachsen und Werden der modernen Schweiz sicht- und nachvollziehbar wird.
Der Viezkanzler erstmals in den USA, einen Tag nach der Bundeskanzlerin auf Erstvisite bei der Amtskollegin, beim wichtigsten außen- und sicherheitspolitischen Partner. US-Außenministerin Hillary Rodham Clinton und der neue deutsche Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle gemeinsam in Washington D.C., im Anschluß an das 40-minütige Treffen fand eine 25-minütige Pressekonferenz statt. Darin würdigte Clinton ausdrücklich die deutschen Soldaten der Bundeswehr im Afghanistan-Einsatz mit den Worten: “And I want to express publicly our appreciation and the honor that we show toward the German soldiers who are working to bring peace and stability in Afghanistan.”
Text:
SECRETARY CLINTON: Well, my goodness, we have a good crowd today. Well, we have had an excellent conversation, and I welcomed the new foreign minister to Washington so early in his tenure, and I am looking forward to spending more time with him when I travel to Berlin and participate in the very exciting and important commemoration of the fall of the Berlin Wall. zum vollständigen Text der gemeinsamen Pressekonferenz
Heute ist Hillary Clinton mit ihrem Ehemann, dem vormaligen U.S. Präsidenten Bill Clinton , in der Schweiz (u.a. in St. Gallen), zu den Feierlichkeiten zum 20. Jahrestag des Mauerfalls wird die US-Außenministerin am 09. November in Berlin erwartet.
Der (Wieder-)Aufbau der Afghanischen Nationalarmee Ausweg für die NATO oder Menetekel für Afghanistan?
von Michael Paul
Die sinkende Zustimmung der Bevölkerung in den truppenstellenden Entsendestaaten der NATO und die amerikanische Kontroverse über eine weitere Truppenverstärkung haben eine Diskussion darüber verursacht, mit welcher Strategie und in welchem Zeitrahmen ein Ausstieg aus dem Engagement in Afghanistan ermöglicht werden kann. Eine der unverzichtbaren Bedingungen auf dem Weg zu selbsttragenden Sicherheitsstrukturen ist der Aufbau afghanischer Sicherheitskräfte, insbesondere der Afghanischen Nationalarmee (ANA), deren Ausbildung die NATO unterstützt. Schrittweise sollen afghanische Truppen die Verantwortung für die Sicherheit ihres Landes übernehmen. Wie ist deren aktuelle Leistungsfähigkeit zu bewerten und welche Perspektiven ergeben sich mittel- und langfristig? Bietet eine gut ausgebildete ANA als Teil des afghanischen Sicherheitsapparates einen Ausweg, um das militärische Engagement der NATO zu verringern, oder ist damit das Menetekel drogenfinanzierter Milizen verbunden, die erneut die Bevölkerung terrorisieren könnten, sobald sich die NATO zurückgezogen hätte?
(Text-, Grafikquelle: Stiftung Wisenschaft und Politik.de;
Bildquelle: NATO.ISAF.int, Afghan national army soldiers stand in formation during a debrief after receiving close quarters combat training in Farah Province, Afghanistan, Oct. 26., Joint Combat Camera Center Photo by Spc. Daniel Love)
Zum Thema die aktuellen NATOChannel Filme über die neue afghanische National Military Academy und die Rekrutierung von Soldaten für die Afghan National Army (ANA):
Das deutsch-österreichische “Operational Reserve Force” (ORF) – Bataillon hat die Übung Balkan Hawk 3 in Glilanje, Kosovo erfolgreich beendet.
Die Reservekräfte sind seit Anfang Oktober in Kosovo. Nach einer Trainingsphase von drei Wochen, haben sie nunmehr ihre Einsatzbereitschaft dokumentiert.
Das ORF-Bataillon besteht aus mehr als 600 Soldatinnen und Soldaten. Davon kommen 500 aus Deutschland (Jägerbataillon 292, Immendingen) und 150 aus Österreich (Panzergrenadierbataillon 13, Ried, Oberösterreich).
Die Übung sendet die klare Botschaft, dass die NATO auch nach einer zu erwartenden Truppenreduzierung von KFOR, für Stabilität und Sicherheit auf dem Balkan einstehen wird.
Bis 31. Januar 2010 sollen KFOR Kräfte auf 10.000 Soldaten reduziert werden. Bei diesem verringerten Kräfteansatz in Kosovo kommt den Reserven eine besondere Bedeutung zu.
In der abschließenden Pressekonferenz betonte der Befehlshaber der NATO-geführten Kosovo Force (KFOR), Generalleutnant Markus Bentler: “Die Übung BALKAN HAWK 3 hat gezeigt, dass KFOR in der Lage ist, innnerhalb kürzester Zeit seine Kräfte zu verstärken, um Stabilität und Sicherheit im Kosovo zu gewährleisten.”
Alpha Scramble,
scharfer Alarm für dieQuick Reaction Alert (QRA)
“Luftzwischenfall über dem Baltikum
Deutsche Jets fangen Russen ab
Die Bundeswehr bestätigt einen Luftzwischenfall über dem Baltikum: Deutsche Abfangjäger stellen vor Estland ein russisches Radar-Führungsflugzeug, daraufhin greifen russische Kampfjets ein. Finnische Jagdflugzeuge kommen den Deutschen zur Hilfe.
Über Zwischenfälle ist bislang geschwiegen worden. Jetzt aber wurde durch eine Reportage in der Militärzeitschrift “Loyal” bekannt, dass zwei deutsche Eurofighter am 15. September im äußersten Nordwesten Estlands an der Ostseeküste einen russischen Radaraufklärer vom Typ Beriew Be-50 abgefangen haben.
Seit zwei Monaten sichern Jagdflugzeuge der Bundeswehr den Luftraum über den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen. Die drei Nato-Neulinge verfügen selbst nicht über Abfangjäger. Deshalb übernehmen andere Bündnispartner im Wechsel die Luftraumüberwachung – bis Januar ist Deutschland wieder an der Reihe.”
Hier das Video “Eurofighter Luftwaffe Alpha Scramble – Air Policing Baltikum 2009″:
(Textquelle: Rheinische Post.de; Auszug mit freundlicher Genehmigung des Verfassers Helmut Michelis, der nicht nur Journalist, sondern auch Oberst d.R., FschJg, ist;
Bilder-, Grafikquelle: PIZ Air Policing Baltikum, Luftwaffe.de, Bild oben: Aufgeklärte Mainstay aus der Nähe, Eurofighter der Luftwaffe der Bundeswehr im NATO-Einsatz eskortiert russische A-50 Mainstay;
Videoquelle: bwtv via YouTube-Nutzer nasenstaub;
Kartenquelle: CIA.gov)
Hintergrundinformationen: NATO Air Policing Baltikum 2009 (Grafik oben) bei Luftwaffe.de. “Seit dem 1. September 2009 wird die NATO-Mission “Air Policing Baltikum” zur Sicherung der Souveränität im Luftraum über den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen erneut von der Luftwaffe durchgeführt. Deutschland hat die Aufgabe im Rahmen der NATO-integrierten Luftraumverteidigung über den drei baltischen Staaten von der Tschechischen Republik übernommen und wird sie bis zum 4. Januar 2010 als Leitnation führen.”
In der ersten Hälfte der Einsatzphase sind Eurofighter des Jagdgeschwaders 74 aus Neuburg an der Donau/Bayern eingesetzt. Ab dem 1. November ist das Jagdgeschwaders 71 “Richthofen” aus Wittmund/Niedersachsen die Aufgabe mit dem Waffensystem Phantom F-4F übernommen. Als Operationsbasis dient der Flugplatz Siauliai im Norden Litauens.
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