Fanz Josef Jung meldet sich notgedrungen aus dem Bundeskabinett ab – “Ich übernehme die Verantwortung”
von Dirk ~ 27. November 2009. Zu lesen unter: BMVg.
Jung hat den Krieg, den er nicht geführt hat, verloren
Vom 04. September als über 20 afghanische Zivilisten nahe Kunduz ihr Leben verloren bis zum schwärzesten Freitag in der Karriere von Franz Josef Jung am heutigen 27. November sind einige Wochen vergangen. Einen Bundeswehr-Generalinspekteur und einen BMVg-Staatssekretär hat das Hadern mit der Wahrheit ”den Kopf” gekostet, das Vertrauen in das BMVg und das Ansehen der Bundeswehr haben Schaden genommen und ein Bundesminister, der statt Verteidigung in der neuen Bundesregierung Arbeit und Soziales bekam, hat sein Karriere-Ende vor Augen. “Ich übernehme die Verantwortung …” und weiter “ich habe sowohl die Öffentlichkeit wie das Parlament korrekt über meinen Kenntnisstand unterrichtet”, sagte Jung eben in Berlin.
Ein Bundestags-Untersuchungsausschuss wird sich u.a. mit dieser Frage befassen, das zeichnet sich ab nachdem bei der heutigen Sondersitzung des frisch konstituierten Verteidigungsauschusses von allen Oppositions-Fraktionen wie bei Politikern der Regierungsparteien diese Forderung erhoben wurde.
Der frei gewordene Kabinettsposten bleibt bei der CDU/CSU und “in Hessen”.
Erklärung von Franz Josef Jung:
Guten Tag, meine sehr verehrten Damen und Herren,
nach reiflicher Überlegung und Handeln nach dem Grundsatz, dass man wichtige Entscheidungen erst eine Nacht überschläft, habe ich heute Morgen die Bundeskanzlerin davon unterrichtet, dass ich mein Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales zur Verfügung stelle.
Ich übernehme damit die politische Verantwortung für die interne Informationspolitik des Bundesverteidigungsministeriums gegenüber dem Minister bezüglich der Ereignisse vom 04. September im Kundus.
Ich habe meiner Erklärung von gestern im Deutschen Bundestag nichts hinzuzufügen. Ich habe sowohl der Öffentlichkeit als auch das Parlament über meinen Kenntnisstand korrekt unterrichtet. Ich stehe auch selbstverständlich für die weitere Aufklärung zur Verfügung.
Durch meinen Schritt möchte ich meinen Beitrag dazu leisten, dass die Bundesregierung ihre erfolgreiche Arbeit uneingeschränkt fortsetzen kann und Schaden von der Bundeswehr abgewendet wird. Wie Sie wissen war und ist es mir ein Herzensanliegen die Soldatinnen und Soldaten in ihrem schweren Einsatz für Frieden und Freiheit unseres Vaterlandes zu unterstützen und sie vor unberechtigten Angriffen in Schutz zu nehmen. Haben Sie recht herzlichen Dank. Besten Dank.”
Zitatende
(Bilderquelle: Bundeswehr.de; der damalige Verteidigungsminister F. J. Jung und der aus dem Amt geschiedene Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan im Luftraum über Nordafghanistan;
Soldatenglück.de, Sondersitzung des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages im Paul-Löbe-Haus am 27.11.2009)
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29. November 2009 um 16:34 Uhr
George W. Bush ließ Bin Laden einfach laufen/Pentagon ließ Osama Bin Laden entwischen – so die Schlagzeilen von Spiegel Online u.a. am 29.11.09.
Die US-Armee stand Ende 2001- vor Weihnachten – kurz davor, Osama Bin Laden zu schnappen. Doch lt. einer Untersuchung des Senats ließ die militärische Führung den Qaida-Chef entkommen. Die US-Truppen hätten Bin Laden in den Bergen von Tora Bora in die Enge getrieben und hätten nur noch zugreifen müssen. Die Bush-Regierung entschied sich jedoch, obwohl sie massive militärische Präsenz vor Ort hatte, nicht zuzugreifen. Das zeigt ein offizieller Report des US-Senats, der am Montag veröffentlicht wird.
Zwei Tage später verließ Osama Bin Laden unbehelligt Tora Bora und soll sich lt. Experten seither im unzugänglichen pakistanischen Grenzgebiet versteckt halten.
Der Report weist auf krasse Versäumnisse der militärischen Führung unter George W. Bush, insbesondere Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und Militärkommandeur Tommy Franks hin: “Die Entscheidungen, die die Tür zu seiner Flucht nach Pakistan öffneten, ermöglichten es Bin Laden, als mächtige Symbolfigur hervorzugehen, die weiterhin einen stetigen Geldfluss anzieht und weltweit Fanatiker inspiriert.”
Der frühere Präsidentschaftskandidat Senator John Kerry, Vorsitzender des Komitees schreibt dazu im Vorwort: “Wir zogen einen Monat nach den Angriffen vom 11. September in den Krieg, um die Al-Kaida zu zerstören und Osama Bin Laden zu fangen… Unsere Unfähigkeit, diesen Job Ende 2001 zu erledigen, hat den Konflikt noch verstärkt und bedroht nicht nur unsere Truppen und die unserer Alliierten, sondern die Stabilität dieser unberechenbaren und zentralen Region.”
Mitarbeiter der demokratischen Mehrheit im außenpolitischen Ausschuss des Senats, die den Bericht verfasst haben, äußerten sich so: “Das Versagen, die Aufgabe abzuschließen, ist eine verlorene Gelegenheit, die für immer den Gang des Konflikts in Afghanistan und die Zukunft des internationalen Terrorismus verändert hat.”
Erklärt sich jetzt, warum die USA sich plötzlich aus Afghanistan zurückzogen und lieber einen anderen “Feind” jagten und ein riesiges “Kriegsschlamassel” im Irak anzettelten. Und auch hier wurde die Welt belogen!
Bei diesem “Lug und Betrug” auf allen Seiten, kann man nur noch zu dem Schluss kommen: Holt alle Soldatinnen/Soldaten nach Hause. Unterstützt verstärkt endlich den zivilen Aufbau des Landes mit den Unsummen des bisherigen finanziellen Kriegsunternehmens. Dies ist auch die verstärkte Meinung der afghanischen Bevölkerung selbst.
Und wenn die USA immer noch meinen, sie müssten diesen Krieg führen, dann sollen sie dies alleine tun – sie haben dies alles schließlich zu verantworten!
Kein Soldat(in) – auch kein US-Soldat – sollte hierfür mehr sein Leben verlieren oder seine Gesundheit gefährden! Man kann nur hoffen, dass sich die US-Bürger, die ebenfalls diesen Einsatz zunehmend ablehnen, jetzt massiv auf die Straße gehen!!! Wir am besten gleich mit!
30. November 2009 um 20:34 Uhr
Welchen Zusammenhang “Heinz” mit seinem Kommentar zu dem Artikel sieht wird wir wohl ewig schleierhaft bleiben. Aber ok.
Dr. F.J. Jung war von Anfang an der falsche Mann für diesen Posten. Ihm fehlte auch die Parlamentserfahrung mit der damals Dr. Peter Struck sich erfolgreich in sein, wenn auch nicht erwünschtes Amt, begeben konnte.
Dummerweise hat er sich dann auch noch vom GI abhängig gemacht, mit dem Ergebnis, dass General Schneiderhahn letztendlich das Sagen hatte. Das Schicksal dieses Trios mit Dr. Wichert ist verdient und war überfällig. Aber auch die neue Mannschaft wird unter Geldmangel leiden. Es bleibt nur zu hoffen, dass sie das Beste draus macht.
1. Dezember 2009 um 09:20 Uhr
@Peter
Sie haben natürlich Recht, hier besteht kein Zusammenhang, aber manchmal gibt es gerade nicht den geeigneten Platz, um derartige “Verschlusssachen” unterzubringen. Bitte um Nachsicht!
Mich wundert nur, dass dieses erneute Versagen der ehem. Bush-Regierung weltweit für großes Aufsehen sorgt, hier in Deutschland aber kaum wahrgenommen wird (oder werden will???). Aber wahrscheinlich hat man zurzeit hier genug zu tun mit der “Verschleierungsspirale” im BMVg!