Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg im Bundestag zum Kunduz-Vorfall und seinen Folgen (Videos)
von Dirk ~ 26. November 2009. Zu lesen unter: BMVg, Video.Bundesminister Freiherr zu Guttenberg nimmt beim Thema Mandatsverlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr in der Plenarsitzung am 26. November 2009 im 17. Deutschen Bundestag Stellung zum Rücktritt des Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan (64) und des beamteten BMVg Staatssekretärs Dr. Peter Wichert (60) aufgrund der Ungereimheiten innerhalb des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) bei der Aufklärung, Parlamentsinformation und Öffentlichkeitsabeit über die von deutscher ISAF angeforderten nächtlichen ISAF-Bombardierung von zwei in Taliban-Händen befindliche Tanklaster mit zivilen Opfern nahe Kunduz/Nordafghanistan im ISAF Regional Command North.
Hintergrundinformationen: Bundestagsdrucksache 17/39, Antrag der Bundesregierung: Antrag Bundesregierung: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
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26. November 2009 um 19:18 Uhr
Das Problem an Guttenbergs Ansatz: Er setzt voraus, dass die afghanische Regierung selbst vertrauenswürdig ist und für Stabilität sorgen kann. Dabei ist diese Regierung ein korrupter Sumpf ohne Anerkennung durch die Mehrheit der Bevölkerung. Zusammen mit den Warlords ist das eine explosive Mischung, die mit unseren Mitteln und Maßstäbe nicht zu befrieden und zu stabilisieren ist.
Nichts tun (=abziehen) richtet nicht mehr sondern auf lange Sicht weniger Schaden an als dort zu bleiben und dauerhaft in Scharmützel verwickelt zu werden. Die Meilensteine, denen er kein konkretes Datum geben will, werden niemals erreicht werden.