Archiv für August, 2009

Afghanistan: Steinmeiers Wunsch ist unerfüllbar

Mittwoch, 19. August 2009

Bw-Steinmeier RC N Afgh

“Durch der Afghanen Wüste von täglich Mord und Totschlag tönt der Ruf des deutschen Außenministers: Es möge fair gewählt werden am Hindukusch. Frank-Walter Steinmeiers Wunsch ist aller Ehren wert. Allein, er bleibt unerfüllbar.

Wie könnte diese Wahl fair verlaufen? Sie steht erstens unter dem Eindruck schlimmsten Terrors. Zweitens gibt es dabei in der Tat sehr wenig zu wählen. Wer zur Urne schreitet nach dem jüngsten Blutrausch der Terroristen, der braucht Heldenmut. Nun mangelt es gerade daran den Afghanen zuletzt. Aber die vielfach bewiesene Fähigkeit von Taliban und Konsorten, zwar nicht flächendeckend, doch fast an jedem beliebigen Punkt des Landes zuzuschlagen, macht das Risiko der Wähler unkalkulierbar.

Selbst wenn das die Bereitschaft zur Stimmabgabe als einem Akt offener Auflehnung gegen den Terrorismus sogar noch anstacheln sollte, bliebe doch das zweite grundlegende Problem ungelöst: Zu wenige Afghanen haben nach der letzten Wahl die Erfahrung gemacht, dass das Ausüben demokratischer Rechte ihr Los gebessert hat.

Es besteht kaum Aussicht, dass sich das mit dem morgen zur Wahl stehenden Spitzenpersonal ändern wird. Denn das zeichnet sich durch Unterstützung aus dem Westen aus, aber nur in Ausnahmefällen durch einen Hang zu Recht und Ordnung. Geschweige denn zu redlichem Regieren.”

Kommentiert die Neue Osnabrücker Zeitung.

(Textquelle: Neue Osnabrücker Zeitung.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier bei seiner viertägigen Afghanistanreise, am 27. Juli 2008, 17. ISAF EinsKtg, im Camp Marmal nahe Mazar-e Sharif, ISAF
Regional Command North, es war damals sein dritter Besuch am Hindukusch. Kommandeur des ISAF Regionalkommandos NORD war seinerzeit Brigadegeneral Jürgen Weigt, im Bild links)



Bild des Tages – amerikanisch-afghanische Kartografie der Zukunft

Mittwoch, 19. August 2009

Bw-BdT MAPPING A FUTURE

MAPPING A FUTURE

U.S. Marine Corps Lt. Col. William McCollough talks to a town elder in Nawa district in Helmand province, Afghanistan, Aug. 16, 2009. McCollough is the commander of the 1st Battalion, 5th Marine Regiment. U.S. Marine Corps photo by Lance Cpl. James Purschwitz

(Bilquelle: DoD.mil)

Afghanistan: Amin Farhang warnt Deutsche vor Rückzug aus dem Land

Dienstag, 18. August 2009

Bw-Afgh Amin Farhang

“Der langjährige afghanische Minister für Wiederaufbau, Wirtschaft sowie Handel und Industrie, Amin Farhang, hat die Deutschen vor einem Rückzug aus Afghanistan gewarnt. “Ob die Deutschen bleiben oder gehen, das ist ihre Angelegenheit”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Mittwoch-Ausgabe) am Vorabend der Präsidentschaftswahl. “Aber falls Afghanistan wieder den Terroristen überlassen wird, dann werden Europa, Amerika und Russland vom internationalen Terrorismus erfasst. Wir werden nicht viel verlieren, weil wir schon sehr viel verloren haben. Doch nach 17 Jahren ernten die westliche Welt und Pakistan den Bumerang dieser verfehlten Politik. Der Otto-Normal-Verbraucher auf der Straße versteht das kaum. Deshalb muss die Politik handeln – und zwar sehr nüchtern und emotionslos.” Farhang fügte mit Blick auf den Einsatz hinzu: “Man hört von verschiedenen ausländischen Verantwortlichen unterschiedliche Meinungen, die oft weit auseinander gehen. Es muss endlich eine richtige Koordination geben.” Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, Harald Kujat, kritisierte die Bundesregierung wegen ihres Umgangs mit dem Einsatz. “Was wir hören, sind die ständig gleichen Worthülsen”, erklärte er der “Mitteldeutschen Zeitung”. “Das Thema wird unterdrückt. Es gibt ein Schweigekartell.” Zudem existiere “auf der Ebene, auf der entschieden wird, ein Defizit an Sachverstand, was die strategisch-operativen Zusammenhänge betrifft”. Dies gelte etwa bei der Beurteilung der Lage in Nordafghanistan. Kujat zeigte sich überzeugt: “Die Ereignisse vor Ort werden zu einem Umdenken zwingen im Sinne eines entschlosseneren Vorgehens – so wie die Amerikaner das machen.” Denn sehr bald herrschten “im Norden ähnliche Verhältnisse wie im Süden oder im Osten”.
Schreibt die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle in der morgigen Mittwochsausgabe.

(Textquelle: Mitteldeutsche Zeitung.de);
Bildquelle: Deutscher Akademischer Austauschdienst, DAAD.de)

DED-Wahlberichterstattung aus Afghanistan

Dienstag, 18. August 2009

Afghanistan Wahl

Bonn/Kabul – Am 20. August wählt Afghanistan seinen neuen Präsidenten. Die Journalistin und DED-Entwicklungshelferin Christine Röhrs wird ab heute täglich auf www.ded.de darüber berichten.

4,3 Millionen Afghanen und Afghaninnen haben sich als Neu- oder Erstwähler registrieren lassen; rund 16 Millionen registrierte Wähler sind es insgesamt. Werden sie wirklich wählen gehen oder siegt die Angst vor den radikalen Taliban? Und wie lebt und arbeitet es sich als Deutsche in dieser “heißen” Zeit in Kabul?

Christine Röhrs porträtiert vier afghanische Bürgerinnen Bw-DED Logound Bürger und ihr Leben rund um die Wahlen. Sie beschreibt, wie der DED und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sich auf die Wahlen in Afghanistan vorbereitet haben und wie sie unter höchsten Sicherheitsmaßnahmen leben. Sie schildert ihre Eindrücke von einem Wahlkampf unter schwierigen Bedingungen und wird täglich auf der DED-Website über den Verlauf der Wahlen berichten.

Der DED: Weltweites Engagement – Partnerschaft vor Ort

Der Deutsche Entwicklungsdienst (DED) ist einer der führenden europäischen Personalentsendedienste der Entwicklungszusammenarbeit. Gemeinsam mit seinen Partnern in Afrika, Asien und Lateinamerika tritt er für die Minderung der Armut, eine selbstbestimmte nachhaltige Entwicklung und den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen ein. Der DED arbeitet im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Er ist in 47 Ländern tätig.

(Grafikquelle, Textauszüge: Deutscher Entwicklungsdienst.de;
Bildquelle: NATO.ISAF.int)

Hintergrundinformationen:
DED in Afghanistan
,
DED Ländermappe Afghanistan
, Informationen zu den Rahmenbedinungen und dem Engagement des DED in Afghanistan.

USA: Vollautomatische Waffen bei Gesundheitsreform-Veranstaltung mit U.S. Präsident Barack Obama (Video)

Dienstag, 18. August 2009

Extrem tolerantes Waffenrecht
und extrem schlechtes Gesundheitssystem

Bw-Obama VA Phoenix AZ

In den USA schlagen die Emotionen hoch bei der von U.S. Präsident Barack Obama angestoßenen Diskussion um die dringend erforderliche Reform des amerikanischen Gesundheitssystems. Obama sprach zu dem Thema bei der Veterans of Foreign Wars Convention (Programm des Kriegs-Veteranen-Kongresses) in Phoenix, Bundesstaat Arizona. In der Menge der Reformunterstützer (Pro Health) war ein Demonstrant, ausgerüstet mit einem vollautomatischen Schnellfeuergewehr AR-15 auf dem Rücken und einer Pistole im Halfter an der Seite (Video unten). Von der Presse angesprochen nach seiner Kriegseinsatz-Bewaffnung entgegnete der Amerikaner: “Because I can do it,” he said when asked why he was armed. “In Arizona, I still have some freedoms.” Der Secret Service als Personenschutzeinheit des U.S. Präsidenten wurde auf die potentielle Gefahr aufmerksam, zwei Polizisten waren dann auch ständig nahe an dem Mann.

In der Veranstaltungs-Halle beim Veteranen-Kongress (Bild oben) zeichnete Obama währenddessen die Geschichte eines Einsatz-Soldaten im Zusammenhang mit dessen Gesundheitsversorgung nach: Iraq, Afghanistan, and the Story of Jim Norene.

Das ist der dritte Medienbericht innerhalb einer Woche von bewaffneten Zuhöreren bei Veranstaltungen, bei denen U.S. Präsident Barack Obama sprach. Letzten Dienstag wurde ein Mann in New Hampshire während einer öffentlichen Health Care in der Town Hall Veranstaltung festgenommen, der eine geladene Handfeuerwaffe mit sich führte, allerdings ohne Lizenz. Außerhalb des Veranstaltungsortes Stadthalle wurde ein weiterer Mann gesichtet mit einer Waffe am Halfter, diesmal “alles im gesetzlichen Rahmen”, die Ausführunsgbestimmungen des allzu liberalen amerikanischen Waffengesetzes mit Verankerung in den Grundrechten unterscheiden sich in den USA von Bundesstaat zu Bundesstaat.

Bw-Obama Kriegsveteranen Phoenix

(President Barack Obama addresses the annual VFW convention
in Phoenix, AZ on Monday, August 17, 2009)

An solchen Szenen wird erkennbar, wie schwer es Barack Obama (Bild oben, gestern in Phoenix) und vor ihm schon Hillary Clinton haben, eine Gesundheitsreform mit einer gesetzlichen Pflichtversicherung für alle Amerikaner politisch durchzusetzen. Den Gegnern der grundlegenden Gesundheitsreform, unter Führung einer der stärksten Lobbies wie Pharmaindustrie und “republikanische Ärzteschaft”, ist es gelungen, die Kräfte des tief verankerten amerikanischen Unabhängigkeitsdenkens zu mobilisieren und gegen die Gesundheitsrefom aufzustellen. Im vorliegenden Video-Fall beim Kriegsveteranen-Kongress war der US-Bürger zwar für die Obama-Gesundheitsreform, doch die Waffen hat er – aus welchen Gründen auch immer – zur Diskussion darüber mitgebracht.

Die Agentur AP berichtete nach der Veranstaltung in Phoenix/Arizona von mindestens einem weiteren Dutzend Besuchern bzw. Demonstranten, die erkennbar bewaffnet teilnahmen.

Die örtliche US-amerikanische Zeitung The Arizona Republic berichtet mit weiteren Details dazu

zum CNN-Artikel

(Bildqulle, Videoquelle: CNN.com, privat;
Bild-, Videoquelle: Barack Obama, White House.gov)

Hintergrundinformationen:
Veterans of Foreign Wars of the United States.org (VFW);
WhiteHouse.gov;
United States Secret Service.gov)



Afghanistan: How the East was lost (Video)

Dienstag, 18. August 2009

Die kriegerische, politische Geschichte Afghanistans seit dem Jahr 2001 zeichnet diese 4-teilige Serie nach. Nicht alle Wertungen der Al Jazeera Reihe unter der Überschrift “Afghanistan: How the East was lost” stimmen mit unseren überein, doch die Chronologie ist korrekt, die wesentlichen Faktoren des Konfliktes und der politischen Situation am Hindukusch sind zutreffend benannt, Meilensteine der Entwicklung und Rückschläge sind transparent dargestellt.
Den Taliban wird der entscheidende Einfluss auf die weitere Entwicklung zugesprochen, werden sie besiegt oder im Dialog als Störfaktor neutralisiert, ist der Weg frei für eine relativ stabile Islamische Republik als friedfertige Demokratie zwischen Iran und Pakistan ohne Terror-Basis zu sein.
Die Aufmachung der Dokumentation des arabischen TV-Senders Al Jazeera mag tendenziös sein, doch es wird deutlich, dass das 1 zu 1 Aufstülpen westlicher Demokratie- und Wertvorstellungen für Afghanistan nicht der optimale Weg sein muss und bei einem solchen erklärten Ziel, das Scheitern der westlichen Allianz eines der mögliches Ergebnisse der ungleichen Gleichung sein kann.
In zwei Tagen wird in Afghanistan gewählt und die Weichen für die nächsten 5 Jahre werden gestellt.

(Videoquelle: Al Jzeera.net: Beitext im Original: We examine how the Taliban managed to return after they were removed from power 8 years ago)

Bild des Tages – quadratisch, praktisch, gut

Dienstag, 18. August 2009

Bw-BdT OPEN CHUTE

OPEN CHUTE

U.S. Army Rangers parachute from a U.S. Air Force MC-130 Combat Talon II aircraft during Ranger Rendezvous over Fort Benning, Ga., Aug. 3, 2009. More than 1,000 Rangers assigned to four Ranger battalions from across the country participated in the mass tactical jump. The aircraft crews are assigned to the 15th Special Operation Squadron, Hurlburt Field, Fla. U.S. Air Force photo by Senior Airman Jason Epley

(Bildquelle: DoD.mil)

Afghanistan preparation for elections (Video)

Montag, 17. August 2009

Afghanistan bereitet sich auf die Wahlen vor, Wahlboxen werden in alle Regionen verteilt bis an die entferntesten Stellen im gebirgigen, weiten Land.

Soldatenglück.de berichtet über die afghanischen Präsidentschaftswahlen.

(Videoquelle: euronews no comment.tv)

Jung unter Beschuss

Montag, 17. August 2009

Bw-BM Jung FJ Afgh

“Das saß, Herr Ex-Verteidigungsminister! Militärs sprechen vom “friendly fire”, wenn Kameraden von eigenen Leuten aus Versehen getroffen werden. Rühe schießt gleichwohl mit Absicht auf seinen Parteifreund Jung. Den amtierenden Verteidigungsminister wenige Wochen vor der Bundestagswahl derart anzugehen ist äußerst ungewöhnlich, aber symptomatisch für die Stimmungslage in Deutschland. Rühes Forderungen nach einem schnellen Abzug der Bundeswehr vom Hindukusch entspricht dem Meinungsbild der Mehrheit der Bürger.

Zweifelsohne stimmt Rühes hartes Urteil: Der internationale Einsatz ist ein Desaster. Darüber können auch nicht die Wahlen in Kabul hinwegtäuschen. Denn das grundlegende Ziel der Mission ist nach rund acht Jahren noch immer nicht erreicht: den Krisenherd so weit zu stabilisieren, dass das Land nicht wieder zu einem Sammelbecken für islamistische Terroristen wird. Vielmehr rücken die Taliban vor. Ihre Zermürbungstaktik zeigt Erfolge.

Warnungen vor dieser fatalen Entwicklung gab es vor Jahren, doch die westlichen Regierungen wiegelten lange ab. Jetzt droht eine verheerende Niederlage. Nur ist ein schneller Abzug keine Lösung. US-Präsident Obama weiß, dass der Konflikt gewonnen werden kann. Die dafür notwendigen Mittel wird er seinen Generälen zur Verfügung stellen – notfalls im Alleingang.” Schreibt die Neue Osnabrücker Zeitung in seinem Kommentar zur Bundeswehr in Afghanistan.

Bw-BM aD Ruehe Volker

(Textquelle: Neue Osnabrücker Zeitung.de;
Bilderquelle: Bundeswehr.de;
Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung besucht das deutsche ISAF-Kontingent in Afghanistan. In Kunduz spricht er mit Soldaten des Provincial Reconstruction Teams, PRT, über die Sicherheitslage vor Ort;
Volker Rühe in seinem zweiten Dienstsitz in Berlin während seiner Amtszeit. Unter Volker Rühe nahm die Bundeswehr erstmals an friedenssichernden Einsätzen außerhalb des North Atlantic Treaty Organisation-, NATO-Bündnisgebietes- teil. Auch zeichnete sich immer mehr die Notwendigkeit einer Reform der Streitkräfte ab.)

Afghanistan – Wahl und Kampf

Montag, 17. August 2009

Bw-BdT ENEMY AHEAD

“Der Wahlkampf in Deutschland und der in Afghanistan haben viel mehr miteinander zu tun, als es scheint. Der Krieg am Hindukusch und die Attacken der Taliban gegen westliche Truppen sind ein zentrales Thema beider. Hierzulande gehen Politiker mit der Forderung “Raus aus Afghanistan” auf Stimmenfang – was nicht schwerfällt, denn wer wäre nicht gegen Krieg? Und in Afghanistan lassen die Taliban nichts unversucht, Terror zu verbreiten, Wähler einzuschüchtern und mit Angriffen auf ISAF-Truppen die Stimmung in deren Heimatländern in ihrem Sinne zu beeinflussen. Teils gelingt das auch, womit wir wieder beim Wahlkampf in Deutschland wären. Doch die Taliban belassen es erfahrungsgemäß nicht bei Wortgeklingel. Leider sind ihre Drohungen, registrierten Wählern die Finger abzuschneiden und verheerende Attentate in Menschenmassen zu verüben, ernst zu nehmen. Ganz offensichtlich fürchten die Taliban nichts mehr als eine demokratisch organisierte Gesellschaft in Afghanistan mit einer – möglichst – besseren Regierung, als sie Hamid Karsai verkörpert. Eine bessere Rechtfertigung für eine Fortsetzung des Einsatzes lässt sich kaum denken. Allerdings dürfen sich alte Fehler nicht wiederholen und muss das Gewicht endlich wieder mehr in Richtung Wiederaufbau verschoben werden.” Schreibt Michael Kaiser von der Neuen Westfälischen aus Bielefeld.

(Textquelle: Neue Westfälische.de;
Bildquelle: DoD.mil, ENEMY AHEAD –
U.S. Army Spc. Henry Rosenquist locates enemy forces during a patrol near Combat Outpost Honaker Miracle in Konar province, Afghanistan, July 29, 2009. Rosenquist is assigned to Company C, 2nd Battalion, 12th Infantry Regiment, Task Force Mountain Warrior. U.S. and Afghan forces were patrolling the area on the way to a meeting with village elders. U.S. Army photo by Spc. Evan D. Marcy)