Soldatenglück

SNIPER SHOT

U.S. Army Sgt. Cavazos attempts to take a photo of the image down his sniper scope while performing guard duty on Combat Post Pirtle King, Afghanistan, July 8, 2009. Cavazos is assigned to the 3rd Squadron, 61st Cavalry Regiment. The main focus of the post is to maintain control over Tsunnel valley, an area formally used as a high-traffic route for al-Qaida. U.S. Army photo by SSG. Christopher Allison

(Bildquelle: DoD.mil)

Die größte EU-Mission aller Zeiten -
und mit exekutivem Mandat ausgestattet

Die größte Mission aller Zeiten, die die Europäische Union im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitk (GASP) derzeit unterhält, die Rule of Law Mission EULEX Kosovo  wurde vorgestern vom EU SR Javier Solana im Zuge dessen Balkan-Rundreise besucht. Neben den Visiten in Belgrad und Podgorica bei Gesprächen mit den Staatschefs von Serbien sowie Montenegro sprach der Hohe Beauftrage für die Gemeinsame Europäische Außen- und Sicherheitspolitik im jungen Balkan-Staat in der Hauptstadt Pristina mit der dortigen Regierung und besuchte das EULEX-Missions-Hauptquartier, den EU Repräsentanten Peter Feith (NL) und den EULEX Head of Mission Yves de Kermabon (F) dabei dankte er den EU-Mitarbeitern in einer Ansprache für deren schwierigen Einsatz und begrüßte die Kontingentsleiter der 1.100 Polizsiten der Polizeien der beteiligten Nationen mit Handschlag. Deutschland ist mit insgesamt 90 Polizeibeamten, Richtern, Staatsanwälten und zivilen Experten in der Mission vetreten.

(Videoquelle: Rat der Europäischen Union.eu)

von Hans-Georg Ehrhart, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) der Universität Hamburg

Das Bundesverfassungsgericht hat gesprochen. Der politische Tenor seines einstimmig gefällten Urteils dürfte lange nachhallen.
Ob es der Schlusspunkt der europäischen Integration ist, wie sie viele bislang gesehen haben, wird sich noch zeigen müssen. Fest steht aber bereits jetzt, dass die Auswirkungen immens sind – auch auf die Entwicklung der “Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik” und deren sicherheits- und verteidigungspolitischen Teil. Was besagt das Urteil? Der Karlsruher Richterspruch stellt klar, dass sich Deutschland zwar dem Lissabonner Vertrag unterwerfen kann, es dadurch aber nicht den souveränen Gestaltungs-spielraum des Staates verlieren darf. Es gibt einen unveräußerlichen Kernbestand an Aufgaben und Strukturen, welche die Souveränität des Staates ausmachen. Dazu zählen etwa Religionsfragen, Budgethoheit, Strafrecht, Polizei und Fragen von Krieg und Frieden.

EDA Introductory Video 2008

Wird damit die Vision eines europäischen Bundesstaates aufgegeben? Die klassische Finalitätsfrage der Europäischen Union – soll die EU zu einem Bundesstaat (und damit auch zu einer Europa-Armee) führen und in die Vereinigten Staaten von Europa münden oder soll sie ein Gebilde sui generis in Form einer Staatenverbindung bleiben – wird faktisch zu Gunsten des zweiten Modells entschieden. Das Urteil verbaut zwar die Möglichkeit eines Aufgehens deutscher Staatlichkeit in einer europäischen Föderation nicht gänzlich. Karlsruhe errichtet aber eine so hohe Hürde – eine neue Verfassung, die den Verzicht auf staatliche Souveränität ausdrücklich enthält und der das deutsche Volk als eigentlicher Souverän unmittelbar zustimmen muss -, die wohl auch in weniger europaskeptischen Zeiten unüberwindlich sein dürfte.

Was folgt daraus für das Projekt einer Europa-Armee? Jüngst ist in der CDU, der SPD und der FDP von der Notwendigkeit einer europäischen Armee gesprochen worden. So forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel im März 2007 in der Bild-Zeitung. “Wir müssen einer gemeinsamen europäischen Armee näher kommen.” Auch SPD und FDP befürworten dieses Ziel in ihren Wahlprogrammen für die Europawahl 2009. Die damit verbundene Vorstellung ist durchaus nachvollziehbar. Nach innen soll Krieg zwischen den europäischen Staaten unmöglich gemacht werden. Bereits für Helmut Kohl war die europäische Integration eine Frage von Krieg und Frieden. Friedenserhalt war und ist der tiefere Sinn der immer engeren Verbindung der europäischen Völker. Stärker im Vordergrund steht heute, da die Vorstellung eines Waffenganges zwischen EU-Mitgliedern absurd erscheint, ein anderer Aspekt. Europa soll nach außen handlungsfähiger werden, sozusagen auf gleicher Augenhöhe mit den Weltmächten global agieren können. Das können sich die EU-Mitglieder alleine nicht mehr leisten. Gerade in Zeiten der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise kommt es darauf an die Kräfte zu bündeln.

An beiden Zielen, so denn wirklich gewollt, müssen die politisch Verantwortlichen nun im Rahmen der Staatenverbindung EU weiter arbeiten. Brachliegende und unfertige Baustellen gibt es genug. Sie reichen von unzureichenden Fähigkeiten über einen fehlenden europäischen Rüstungsmarkt und einer nur rudimentären gemeinsamen Rüstungsexportpolitik bis zur mangelnden Abstimmung bei der nationalen Verteidigungsplanung. Nationale Eifersüchteleien überwiegen. Im Zweifelsfall wird im Sinne des Erhalts nationaler Arbeitsplätze entschieden. Angesichts von Einsatzszenarios wie in Afghanistan steht zivil-militärische Zusammenarbeit ganz oben auf der Agenda. Doch ist sie über das Stadium politischer Rhetorik bislang nicht wirklich hinausgekommen.

Der Vertrag von Lissabon beinhaltet gerade für den außen-, sicherheits- und verteidigungspolitischen Bereich wesentliche Neuerungen. Tritt er in Kraft, so wird das Amt des Hohen Beauftragten für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und des EU-Außenkommissars zusammengelegt, seine Amtszeit auf zweieinhalb Jahre verlängert und mit mehrKompetenzen ausgestattet. Zudem wird ein Europäischer Diplomatischer Dienst aufgebaut, dem Mitarbeiter des Ratssekretariats, der Europäischen Kommission und der Mitgliedstaaten angehören. Schließlich wird die EU künftig eine gemeinsame Verteidigungspolitik betreiben. Der Lissabon-Vertrag enthält eine Beistandsgarantie, die Verpflichtung zu verteidigungs- und rüstungspolitischem Engagement sowie die Möglichkeit der “permanenten strukturierten Zusammenarbeit”, d.h. ein Teil der Mitgliedstaaten darf bei der verteidigungspolitischen Zusammenarbeit schneller voranschreiten.

All dies ist übrigens ohne direkte Kontrollrechte des Europäischen Parlaments möglich. Doch in bezug auf Auslandseinsätze der Bundeswehr hat das Bundesverfassungsgericht ja bereits 1994 entschieden, dass der Bundestag zuvor ein entsprechendes Mandat erteilen muss. Seitdem ist die Bundeswehr ein Parlamentsheer. Sie wird es auch in Zukunft bleiben. Die EU verfügt zwar zunehmend über Planungs- und Führungsstrukturen für ziviles und militärisches Krisenmanagement. Sie war bzw. ist seit 2003 in zwei Duzend Einsätzen weltweit aktiv, davon in sechs militärischen. Sie verfügt aber nicht über eigene Streitkräfte. Die zivilen und militärischen Fähigkeiten zur Krisenbearbeitung werden von den Mitgliedstaaten von Fall zu Fall zur Verfügung gestellt – oder auch nicht.

Brüssel wird auch in Zukunft nicht über den Einsatz der Bundeswehr entscheiden können, weil aus der EU kein Bundesstaat werden wird. Die Kernkompetenz über Krieg und Frieden verbleibt beim Deutschen Bundestag. Eine immer engere außen- und sicherheitspolitische Zusammenarbeit ist weiterhin möglich und angesichts der Herausforderungen in einer globalisierten Welt wünschenswert. Die Vision einer Armee der Vereinigten Staaten von Europa ist mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts allerdings verblichen.

Hintergrundinformationen/Textquelle:
Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH).de
Hintergrundinformationen/Videoquelle:
European Defence Agency (EDA).eu

On June 19th, while conducting deliberate operations in support of Operation Panchai Palang, an Aerial Weapons Team of AH-64 Apache helicopters from the 82nd Combat Aviation Brigade (TF Pegasus) observed six insurgents emplacing an improvised explosive device near Highway 601.
Enemy forces operating along that highway were routinely targeting perceived soft targets with complex attacks; initiating attacks with IEDs followed by small arms fire and rocket propelled grenade attacks.
After validating the individuals as IED emplacers and ensuring the area was clear of civilians, the team engaged and destroyed three of the IED emplacers. The team followed and engaged the remaining three individuals.
Task Force Pegasus employed an IED exploitation team to gather information and items from the site.

(Textauszüge, Videoquelle: U.S. Forces in Afghanistan.mil)

AFGHANISTAN FIGHT

U.S. Army soldiers fire mortar rounds at suspected Taliban fighting positions during Operation Mountain Fire in Barge Matal, a village in eastern Nuristan province, Afghanistan, July 12, 2009. U.S. and Afghan forces secured the remote mountain village, which was overwhelmed by insurgent forces several days before. The U.S. soldiers are assigned to the 10th Mountain Division’s 1st Battalion, 32nd Infantry Regiment.

WOUNDED INSURGENT

U.S. Army soldiers and Afghan forces medically evacuate an insurgent, wounded after attacking coalition forces, to an American base to receive further medical treatment during Operation Mountain Fire in Nuristan province, Afghanistan, July 12, 2009. The U.S. soldiers are assigned to the 10th Mountain Division’s 1st Battalion, 32nd Infantry Regimet. Photo by U.S. Army Sgt. Matthew C. Moeller

PURPLE HEART HERO

U.S. Navy Adm. Mike Mullen, chairman of the Joint Chiefs of Staff, awards the Purple Heart to U.S Army Sgt. Marcus Love on Bagram Airfield, Afghanistan, July 14, 2009, for a gunshot wound received earlier in the day. Love is assigned to the 10th Mountain Division’s 3rd Brigade. Mullen is accompanying a USO tour featuring Hall of Fame National Football League coach Don Shula, All-Pro NFL running back Warrick Dunn and several celebrities. DoD photo by U.S. Navy Petty Officer 1st Class Chad J. McNeeley STORY

(Bilderquelle: DoD.mil)

Aloha

Der Major der U.S. Army Stefan Frederick Cook soll befehlsgemäß mit den U.S Streitkräften nach Afghanistan in den Einsatz, doch er weigert sich. Seine Begründung dafür, sein Oberbefehlshaber (Commander in Chief, CinC), der U.S. Präsident Barack Obama sei nicht legitimiert, da er angeblich nicht in den USA geboren sei.
Tatsächlich kann nur ein/e in den USA geborene Bürger/in zum/zur Präsidenten/Präsidentin der Vereinigten Staaten gewählt werden. Der Gouverneur-Posten eines U.S. Bundesstaates für gebürtige Nicht-Amerikaner, wie im Fall des gebürtigen Österreichers Arnold Schwarzenegger in Californien, ist möglich, der Einzug als U.S. Präsident ins Weiße Haus hingegen nicht. Barack Obama wurde am 04. August 1961 in Honolulu, Hawaii geboren. Die Inselkette Haiwai im Pazifischen Ozean und ist seit 21. August 1959 nach einer Volksabstimmung der 50. Bundesstaat der Vereinigten Staaten von Amerika. Der Beiname von Hawaii ist “Aloha State”.

Der Soldat d.R. Stefan Frederick Cook hat seine Einberufung mit Marschbefehl zum Hindukusch erhalten und einen Rechsanwalt eingeschaltet. Der juristische Beistand des Reserve-Majors zweifelt die Legitimation des Commander in Chief Barack Obama in einem 20-seitigen Schriftsatz an, der Einsatzbefehl für Afghanistan und die Order zur Einsatzvorbereitung sollen damit hinfällig werden. Der U.S. District Court for the Middle District of Georgia ist zuständig. Major Cook begründet im Detail, wenn Obama kein legitimer Präsident sei, dann dürfe er militärische Auslandseinsätze nicht befehlen und er (Cook) würde sich als Kriegsverbrecher schuldig machen, Obamas Geburts-Urkunde soll dabei eine Beweis-kräftige Rolle spielen, wie verschiedene Zeitungen in den USA berichten.

Eigentlich soll sich der amerikanische Stabsoffizier morgen in der MacDill Air Force Base in Tampa, Florida, einfinden und von dort ins Fort Benning verlegen, von dort sollte er nach Übersee zum Afghanistan-Einsatz gehen. Für Donnerstag ist der Fall zur Anhörung bei einen Bundesgericht terminiert.

Bis dahin bleibt Barack Obama der Präsident der USA sowie Oberbefehlshaber der US Armed Forces und der Army-Major (vorerst) in der Heimat.

(Bilderquelle: U.S. Navy.mil)

Amtseinführung des neuen Staatsoberhauptes von Litauen, der Präsidentin Dalia Grybauskaite (geboren am 01. März 1956, Nationalökonomin), am 12. Juli 2009 in Vilnius. Dalia Grybauskaite hat ihren Posten als EU-Kommissarin aufgegeben, um in ihrem Heimatland Präsidentin zu werden, die Wahl zur litauischen Staatspräsidentin mit einer Amtsdauer von 5 Jahren konnte die parteilose Kandidatin bereits im ersten Wahlgang bei der Abstimmung am 17. Mai 2009 mit 68,2 % der Stimmen für sich entscheiden, sie ist damit die erste Frau auf diesem Spitzenposten.

(Videoquelle: no comment.tv)

Even after 40 years in power, Libya’s Colonel Gaddafi has some bold ambitions. His ideas for African unity involve the creation of a United States of Africa modelled on the EU – an idea he set out at the recent African Union summit. As thousands of Africans continue to head north in search of a better life in Europe, he also has strong views on immigration. The Libyan leader, whose country holds the rotating presidency of the African Union, is attending the G8 summit in Rome. Before leaving for Italy, he spoke to Euronews from Tripoli.

(Videoquelle: euronews.net)

The President of South Korea has said his people and his government are prepared for any contingency on the Korean peninsular. His comments came after neighbouring North Korea test-launched several missiles, threatened the South with war, and even detonated a second nuclear device. President Lee Myung-bak came to Europe for the G8 summit; to celebrate 20 years of close ties with Poland and to put the finishing touches to a free-trade agreement between South Korea and the EU. He also had a 20 minute audience with the Pope. And in his first major european TV interview since becoming president, the man they call “The Bulldozer” also told euronews why he is giving away his personal fortune – worth 16 million euros – to help the poor.

(Videoquelle: euronews.net)

UN Secretary-General Ban Ki-moon says an agreement dealing with climate change must be finalised in Copenhagen in December. Interviewed by euronews at the G8 summit, he also called on developed countries to fulfil their commitments to poorer nations and urged respect for democracy in Honduras.

(Videoquelle: euronews.net)