Kabinettsbeschluss: Piratenbekämpfung durch Deutsche Marine auch vor den Seychellen

von Dirk ~ 27. Mai 2009. Zu lesen unter: Auslandseinsätze, EU NAVFOR Somalia, EU-Missionen.

In die Weite des Indischen Ozeans

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EU NAVFOR Somalia Operation ATALANTA,
Operation Commander, Rear-Admiral Philip JONES (UK)

Über die 500-Meilen-Zone vor Somalias Küste hinaus in der Weite des Indischen Ozeans soll die Deutsche Marine bei der Anti-Piraten-Mission EU NAVFOR Somalia Operation ATALANTA zum Einsatz kommen können, beschloss heute das Bundeskabinett in Berlin. Das Einsatzgebiet wird dadurch von 3,5 Millionen Quadratkilometer auf 5 Millionen erweitert, zum Vergleich, Deutschland hat eine Fläche von ~ 357.105 Quadratkilometern. In dem Seegebiet sind 43 internationale Kriegsschiffe gegen Piraten im Einsatz, zwei (FRG) plus eins (EGV) davon aus Deutschland. Truppensteller sind die EU, die NATO, die US-geführte Anti-Terror-Mission Operation Enduring Freedom (OEF), Russland, Indien und neuerdings der Iran.

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Die Herren auf dem Bild unten und ganz oben wird es freuen, dass Deutschland sich nun nicht mehr von selbst auferlegten Einsatz-Grenzen aufhalten lässt, allerdings macht die unendliche Größe des Seegebietes und des Einsatzraumes den Auftrag nicht einfacher.

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EU High Representative Javier Solana – Somalia’s President Sheik Sharif Ahmed Current title – UN Secretary-General Ban Ki-moon

Die Bundesregierung hat die Erweiterung des Operationsgebietes der Anti-Piraterie-Mission Atalanta beschlossen. Neben der Küste Somalias werden künftig auch die Gewässer rund um die Seychellen gesichert.
Seit Ende des vergangenen Jahres beteiligen sich deutsche Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atalanta. Hauptaufgabe ist der Schutz von Hilfslieferungen nach Somalia. Das Einsatzgebiet umfasst bislang bis zu 500 Seemeilen vor der Küste Somalias und seiner Nachbarländer.

Piratenangriffe hat es in letzter Zeit aber vermehrt auch außerhalb dieser Grenzen gegeben. Die Republik der Seychellen hat die Europäische Union um Hilfe bei der Bekämpfung der Piraten gebeten. Daher ist es notwendig, auch dieses Seegebiet mit zu schützen.

Derzeit sind rund 650 deutsche Soldatinnen und Soldaten dort im Einsatz. Zu den deutschen Einheiten gehören die Fregatten “Emden” und “Rheinland-Pfalz” sowie der Einsatzgruppenversorger “Berlin”.

Erfolgreiche Gefahrenabwehr

Bisher wurden keine Handelsschiffe von Piraten gekapert, die unter dem Schutz von Atalanta fuhren. In so genannten “Group Transits” sind 180 Schiffe sicher durch den Golf von Aden geführt worden. Dazu kamen 30 Schiffe des Welternährungsprogramms, die seit Beginn der EU-Operation geleitet wurden. So kamen mehr als 150.000 Tonnen Hilfsgüter sicher ans Ziel.

Der um die Seychellen erweiterte Einsatzraum von Atalanta hat jetzt eine Größe von mehr als fünf Millionen Quadratkilometern. Das entspricht ungefähr 15-Mal der Bundesrepublik.

Keine weiteren Änderungen des Mandats

Die Rat der EU hatte in einem Beschluss vom 10. November 2008 die Inhalte der Mission Atalanta festgelegt. Daraufhin hatte der Deutsche Bundestag Ende Dezember letzten Jahres beschlossen, sich mit bis zu 1.400 Soldatinnen und Soldaten an der Operation zu beteiligen. Dies gilt vorerst bis zum 15. Dezember 2009.

Die jetzt notwendige Änderung beschloss die EU am 19. Mai 2009. Sie betrifft nur den Operationsplan hinsichtlich des Einsatzgebiets. Alle anderen Eckpunkte des Mandats bleiben erhalten.

Der Deutsche Bundestag muss dem Antrag der Bundesregierung noch zustimmen.
Die Bundesregierung hat die Erweiterung des Operationsgebietes der Anti-Piraterie-Mission Atalanta beschlossen. Neben der Küste Somalias werden künftig auch die Gewässer rund um die Seychellen gesichert.

(Textauszüge: Bundesregierung.de;
Bilderquelle: Marine.de, Europäischer Rat.eu)

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