Soldatenglück

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Mythos Churchill

Oberbefehlshaber Winston Churchill am 25. März 1945 am Rhein
beim Beobachten des Übersetzens alliierter motorisierter Verbände

Winston Churchill spielte als langjähriger Welt-Politiker und britischer Staatsmann eine einzigartige, vielleicht die wichtigste Rolle im Kampf gegen Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg. Sein Leadersphip, seine rhetorische Brillanz inspirierten Millionen von Briten und gaben auch den vielen anderen Menschen im freien Teil der Welt Mut und Zuversicht im Kampf gegen Hitler mit dem bitteren Ende eines zerborchenen Eurpaos und Millionen von Opfern des Krieges und der Vertreibung. Der Begriff “Eiserner Vorhang” als Zustandsbeschreibung der europäischen Teilung als Kriegsfolge stammt von Sir Winston Churchill.
Die Geschichte von Sir Winston Leonard Spencer-Churchill (1874-1965) erzählt der HBO-Film während 5 Kriegsjahren, eine neue Perpektive auf die historischen Ereignisse des letzten Weltkrieges, intime Blicke auf die Persönlichkeit Winston Churchill und den Helden der Nation als Führer eines Landes im Krieg und seine politische Karriere vermittelt der Kinostreifen. Auch seiner Ehefrau Clementine (Clemmie) als lebenslange Unterstützerin Winston Churchill kommt im Film die gebührende Rolle zu.
Heute hatte der Film seine Premiere, hier das Promotion-Video.

Hintergrundinformationen:
HBOFilms Into the Storm.com; Churchill Museum and Cabinet War Rooms.org.uk

(Bildquelle: The Churchill Centre.org)

Bewaffnete “ADAC”- und IED-Warnmelde-Zentrale

A new unit that studies how freely traffic moves across Afghanistan is making the roads safer for truck drivers.

For security to improve in the south of Afghanistan, relations between ISAF forces and the Afghan people needs to improve, a challenge that ISAF forces are trying to overcome in Gereshk.

Die Anti-Piraten-Mission der Europäischen Union EU NAVFOR Somalia Operation ATALANTA steht nun unter spanischem Force Kommando von Captain Juan Garat Carame, Operation Commander im EU NAVFOR Permanent Joint Headquarters in Northwood/UK bleibt weiterhin  Rear Admiral Philip Jones (UK). Zuletzt haben schwedische EU NAVFOR-Marinekräfte mutmaßliche Piraten festgesetzt, Soldatenglück.de berichtete darüber. Das Einsatzgebiet erstreckt sich von der Küste Somalias über den Golf von Aden bis in die Weite des Indischen Ozeans in den Bereich der Seychellen, nun nach Bundeskabinetts-Beschluss vom vergangenen Mittwoch, 27. Mai, unter zumindest theoretischem “Parlamentszustimmungvorbehalt” auch für die eingesetzten Einheiten der Marine der Bundeswehr.

Der 1. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hat diese Woche entschieden, dass wesentliche Teile des neuen Beurteilungssystems der Bundeswehr rechtswidrig sind.

“Das Bundesministerium der Verteidigung hat im Januar 2007 neue Verwaltungsvorschriften über die dienstlichen Beurteilungen der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr (ZDv 20/6) erlassen. Maßgebliche Neuerung gegenüber den bisherigen Beurteilungsbestimmungen ist die Vorgabe verbindlicher Richtwerte bei der Bewertung der Leistungen der Soldaten auf ihren Dienstposten. Danach werden alle Soldaten vom Feldwebel/Bootsmann an aufwärts – je nach ihrem Dienstgrad – bestimmten Vergleichsgruppen zugeordnet. Innerhalb der jeweiligen Vergleichsgruppe hat sich die Leistungsbewertung an vorgegebenen Mittelwerten oder Mittelwertintervallen zu orientieren, so dass sich eine über das Notenspektrum gestreckte Verteilung der Bewertungen der beurteilten Soldaten ergibt. Ein Abstimmungsprozess zwischen den Vorgesetzten soll sicherstellen, dass die Richtwertvorgaben grundsätzlich auf jeder militärischen Ebene eingehalten werden.

Der 1. Wehrdienstsenat hat in dem Verfahren eines Soldaten nach der Wehrbeschwerdeordnung entschieden, dass eine derartig weitreichende Umgestaltung des Beurteilungssystems nicht allein im Erlasswege eingeführt werden durfte. Dienstliche Beurteilungen sind als wesentliche Grundlage für Personalentscheidungen mit ausschlaggebend für das Fortkommen des Soldaten und für die Verwirklichung des in der Verfassung verankerten Leistungsprinzips. Nach dem Grundsatz des Vorbehalts des Gesetzes und der Wesentlichkeitstheorie bedurfte die Einführung des Richtwertesystems deshalb einer normativen Grundlage, zumindest in Gestalt einer Regelung in der Soldatenlaufbahnverordnung. Da es bereits hieran fehlte, musste der Senat über eine Reihe rechtlicher Zweifelsfragen, die sich im Zusammenhang mit der Ausgestaltung des Richtwertesystems stellten, nicht mehr entscheiden.

Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, mit der die angefochtene Beurteilung aufgehoben wurde, hat über den entschiedenen Einzelfall hinaus Bedeutung. Beurteilungen, die auf den Richtwertvorgaben und den damit zusammenhängenden Vorschriften über die Abstimmungsgespräche beruhen, sind rechtswidrig.”

BVerwG 1 WB 48.07 – Beschluss vom 26. Mai 2009

Der Deutsche BundeswehrVerband (DBwV) nahm wie folgt dazu Stellung:

“Gerichtsentscheidung zum Beurteilungssystem
Kirsch: Formeller Fehler muss umgehend beseitigt werden

Bonn. Der 1. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hat am 26. Mai 2009 entschieden, dass wesentliche Teile des neuen Beurteilungssystems der Bundeswehr rechtswidrig sind (Beschluss 1 WB 48.07). Dieses ist seit Januar 2007 in Verwaltungsvorschriften des Verteidigungsministeriums geregelt (ZDv 20/6). Die Bundesrichter beanstandeten allerdings nicht die Inhalte dieses Erlasses, sondern das Fehlen einer ausreichenden förmlichen Rechtsgrundlage in der Soldatenlaufbahnverordnung. Hierzu erklärte der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberstleutnant Ulrich Kirsch:
“Der DBwV begrüßt die Entscheidung des BVerwG, da diese die besondere Bedeutung des Beurteilungswesens für die Soldaten hervorhebt. Es ist ein Gebot der Rechtsstaatlichkeit, dass ein Instrumentarium, von dem die beruflichen Entwicklungschancen eines jeden Soldaten abhängen, gesetzlich verankert wird und nicht -wie bislang- seine Grundlage lediglich in einer einfachen Verwaltungsvorschrift findet.”
Wichtig sei es jetzt, so Kirsch weiter, dass mit Blick auf die laufenden Beurteilungsverfahren und den kommenden Beurteilungstermin zumindest dem vom Gericht beanstandeten formellen Fehler umgehend abgeholfen wird. Dies sei – beispielsweise im Wege einer entsprechenden Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung – binnen weniger Wochen und damit noch vor der Bundestags-Wahl möglich.
Sollte das Ministerium die gestrige Entscheidung zum Anlass nehmen, das System zugleich inhaltlich auf den Prüfstand zu stellen, so fordert der Verband im Interesse der Betroffenen konsequent die Beibehaltung der Prinzipien von Transparenz, Dialog und Inflationsresistenz.”

(Grafik-, Textquellen:
Bundesverwaltungsgericht Leipzig.de; Bundeswehr.de; DBwV.de)

Obama fordert von Israel das Einstellen des Siedlungsbaus

Der Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas und U.S. Präsident Barack Obama sprechen nach ihrem Treffen im Weißen Haus in Washington D.C. mit Journalisten (Video).
Der Wind aus den USA wird für Israel kühler und nicht weniger fordernd. Die neuen Töne vom Israel-Verbündeten aus der USA von Barack Obama sind weniger Zugeständnisse an die Palästinenser als vielmehr die Einsicht in die Vernuft. Die uneingeschränkte Unterstützung der Israelis bei all ihrem oft auch fehlerhaften Tun gegenüber den Palästinenser-Interessen durch die bisherigen US-Regierungen war nachweislich kein Erfolgsrezept. Abbas überreichte Obama seine Vorschläge für eine Wiederankurbelung des Nahost-Friedensprozesses. Die Palästinenser müssten Israel eine Verbesserung der Sicherheitslage nachweisen und anti-israelische Propaganda in Schulen und Moscheen unterbinden, forderte Obama. “Ich bin zuversichtlich, dass wir den Prozess vorantreiben können, wenn die Parteien bereit sind, ihren Verpflichtungen nachzukommen.”In der Vorwoche war der neue-alte israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu im Weißen Haus zu Gast, Soldatenglück.de berichetete darüber. Eine Zwei-Staaten-Lösung wird Schritt für Schritt vorwärts gebracht. Man kann es fast begrüßen, dass derzeit die Hardliner in Israel am Ruder sind, wenn gereade mit denen der Durchbruch zu einer Lösung gelänge, würde die Verhandlungsübereinkunft auch bei den wahrscheinlich gemäßigteren Folgeregierungen Israels Bestand haben und anhaltender Stabilität endlich den Boden bereiten.

(President Barack Obama meets with Palestinian Authority President Mahmoud Abbas in the Oval Office Thursday, May 28, 2009. Official White House Photo by Pete Souza)

(Bildquelle: White House.gov)

Ersatz gesucht
auf wehrhaftem Trossschiff

In dieser Stunde (10:00 Uhr) läuft der vor Somalia von Piraten angegriffene Marine-Betriebsstoffversorger SPESSART A 1442 mit seiner 38 Mann zivilen Besatzung in seinen Heimatstützpunkt, den Marinehafen Kiel ein. Hauptbootsmann Lerdo vom PIZ Kiel berichtet im Telefonat von einem großen Presseandrang bei dem freudigen Ereignis für die Besatzung und deren Angehörigen. Soldatenglück.de brachte die Marine-Meldung über die Rückkehr und berichtete regelmäßig mit Artikeln und Videos über die SPESSART. Die Einsatzfahrt der SPESSART sorgte schon für reges Medieninteresse, als sie am 29. März am Horn von Afrika von Piraten angegriffen und mit Handwaffen beschossen wurde. Die Seeräuber erlebten jedoch unerwartet Gegenwehr. “Wir waren während des Angriffs alle auf unseren Stationen. An Bord befanden sich zur Eigensicherung sechs Soldaten der Marineschutzkräfte aus Eckernförde. Zwei davon erwiderten das Feuer und schlugen die Piraten in die Flucht”, sagte Kapitän Wolfgang Schmid (60). Anschließend wurden die Piraten vom Tanker gestellt und von anderen Marine-Kräften übernommen und schließlich an die Justiz in Kenia übergeben. Die SPESSART sieht außer dem grauen Anstrich einem Handelsschiff sehr ähnlich und passte wohl ins Beuteschema der Piraten.

Gesucht werden ganz aktuell als Ersatz auf dem Betriebsstofftransporter SPESSART A 1442 ein Zweiter und ein Dritter Nautischer Schiffsoffizier , Dienstort ist Kiel und die hohe See, geführt wird das Trossgeschwader aus Wilhelmshaven von der Einsatzflottille 2, Arbeitgeber für die zivilen Schiffsoffiziere ist die Bundeswehr, die Bewerbungsfrist endet am 19. Juni 2009.
Warum zwei Posteninhaber ersetzt werden müssen, darüber kann nur spekuliert werden, vielleicht sind sie an der Altersgrenze oder heuern anderswo an, vielleicht war der Einsatz zu brisant, vielleicht haben die Seemannsbräute daheim aus Sorge eine Weiterfahrt “verboten”?
Nachtrag: Das PIZ der Einsatzflottille 2 in Wilhelmhaven teilt eben (11:30 Uhr) auf Anfrage mit, ein kausaler Zusammenhang zwischen dem Einsatzgeschehen und dem Wechel der beiden Nautischen Schiffsoffiziere bestünde nicht, es sei viel eher ein üblicher Wechsel zwischen See- und Landverwendung oder eine ganz normale neue berufliche Orientierung der Stelleninhaber. Danke an die Nordsee! Die PI-Männer und Frauen der Marine bewegen sich auf internationalem Presse-Niveau – schnell, zuverlässig, immer da und ansprechbar …

Stellenauschreibungen:

Zweiter Nautischer Schiffsoffizier auf dem Betriebsstofftransporter “Spessart”, Dienstort Kiel
Arbeitgeber: Bundeswehr
Tätigkeitsprofil:
- Abschnittsleiter/-in
- Versorgungsbeauftragte/-r Bord (zivil)
- 2. WachOffz auf einem Schiff der Schiffsraumklasse I
- Wachoffizier auf der Brücke im Seebetrieb und im Hafenbetrieb
- Erarbeitung von Reiseabläufen
- Führen der Tages- und Betriebsbücher
- Versorgungsbeauftragter für die Fremdversorgung und für die Eigenversorgung
Anforderungsprofil:
- Befähigung zum Ersten Offizier gemäß Schiffsoffizierausbildungsverordnung (SchOffzAusbV) oder höherwertiger nach § 3
Abs. 1 SchOffzAusbV – STCW Befähigungszeugnis
- mehrjährige Fahrzeit als nautischer Offizier
- gültiges Seediensttauglichkeitszeugnis für den Decksdienst der SeeBG
- Nachweis der Tauglichkeit zum Tragen von schwerem Atemschutzgerät (“G 26/3″)
- Wehrdiensttauglichkeit
- STCW Befähigungsnachweis über Einführungs- – und Sicherheitsgrundausbildung und Unterweisung für alle Seeleute
- STCW Befähigungsnachweis als Rettungsbootmann für Überlebensfahrzeuge und Bereitschaftsboote
- STCW Befähigungsnachweis in fortschrittlicher Brandbekämpfung
- Funkzeugnis zum Bedienen einer GMDSS – Anlage (General Operator Certificate – GOC)
- Lehrgangsnachweis Erste – Hilfe und Gesundheitspflege für Nautiker (nicht älter als 5 Jahre)

Die Eingruppierung in die angegebene Entgeltgruppe setzt voraus, dass die tariflichen Voraussetzungen gem. § 17 TVÜ-Bund i.V.m. § 22 BAT erfüllt sind. Bis zum In-Kraft-Treten der neuen Entgeltordnung sind grundsätzlich alle Eingruppierungen vorläufig und begründen keinen Vertrauensschutz und keinen Besitzstand (vgl. § 17 Abs. 3 TVÜ-Bund).

Das BMVg hat sich die berufliche Förderung von Frauen zum Ziel gesetzt und ist deshalb in Bereichen, in denen der Anteil weiblicher Beschäftigter bislang nur gering ist, an Bewerbungen von Frauen beson-ders interessiert.

Schwerbehinderte Menschen werden bei gleicher Eignung bevorzugt berücksichtigt; von ihnen wird nur ein Mindestmaß an körperlicher Eignung verlangt. (VMBl 2007, S. 30ff.) (weiter…)

Commander in Chief Barack Obama spricht zur Truppe auf der Nellis Air Force Base, nahe Las Vegas/Nevada.

(The President visits Nellis Air Force Base, in Las Vegas, Nevada May 27, 2009. Obama marked the 100th day of the American Recovery and Reinvestment Act by highlighting the development and use of geothermal and solar energy. Official White House Photo by Pete Souza)

(Bildquelle: White House.gov;
Video: Pentagon Channel.mil)

VIRTUAL MISSIONS

A squad of soldiers learn communication and decision-making skills during virtual missions at the Grafenwoehr Training Area, Germany, as part of the 7th Army NCO Academy Warrior Leaders Course, May 26, 2009. U.S. Army photo by Christian Marquardt

(Bildquelle: Department of Defence.mil)