PRAGER FRÜHLING 2009
Nachdem bei der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar schon ein sicherheitspolitisches Tauwetter eingeleitet wurde, ist nun in Prag der sicherheitspolitischer Frühling gekommen.
Die Existenz tausender Atomwaffen ist das gefährlichste Erbe des Kalten Krieges, so der U.S. Präsident Barack Obama. Ein Lichtblitz kann ganze Städte New York oder Moskau, Islamabad oder Mumbai, Tokyo oder Tel Aviv, Paris oder Prag und deren Menschen auslöschen. Wir brauchen ein weltweites Nichtverbreitungssystem. Als einzige Atommacht, die Nuklearwaffen eingesetzt hat, haben die USA die moralische Verpflichtung zu handeln. “Yes, we can”, eine atomwaffenfreie Welt erreichen, beteuerte Barack Obama in Prag. Soldatenglück.de berichtete über Obamas Ankündigung des Vorhabens beim NATO-Gipfel.
Zu Beginn seiner Rede (zum Video der Rede) vor der Prager Burg, dem Hradschin, bezeichnete Obama die historische, goldene Stadt Prag als Beleg für die Veränderung der Welt. Die Menschen in Tschechien und Osteuropa hätten keine Stimme gehabt zu Zeiten des Ost-West-Konfliktes, seit 10 Jahren sei Tschechien in der NATO und sei ein gleichberechtigter Partner der USA. Die Freiheit und das Streben nach Unabhängigkeit hätten sich gegen sowjetische Besatzer durchgesetzt, moralische Überlegenheit war stärker als militärische Macht. Barack Obama versprach, noch diesem Jahr werden die USA zusammen mit Russland einen Vertrag zur Reduzierung der 
strategischen Atomwaffen vereinbaren, mit Dmitri Medwedew sei in London mit den Gesprächen begonnen worden. Das Engagement der Vereinten Staaten sei für Frieden und eine Welt ohne Atomwaffen, er sei nicht naiv, das werde Geduld und Beharrlichkeit erfordern. Er kündigte die Ratifizierung des Atomtest-Stop-Abkommens durch den U.S. Senat an. Strenge Regeln und internationale Kontrollmechanismen werden eingerichtet werden müssen. In Bezug zum Iran sagte Obama, die USA werden mit dem Iran mit gebührendem Respekt den Dialog aufnehmen, die friedliche Nutzung des Atomkraft soll dem Iran nicht verwehrt werden. Gleichwohl stellt das derzeitige iranische Atomprogramm eine Bedrohung dar, wenn das Iran-Atomprogramm kontrollierbar werde, dann erst sei auch ein Raketenabwehrschirm über Europa hinfällig. Al Qaida habe bereits die Absicht bekundet, Nuklearwaffen einzusetzen und diese Terroristen werden nicht zögern, sie einzusetzen. Auch darum bleibe Amerika selbstverständlich verteidigungsbereit.
Spaltbares Material auf der Welt innerhalb von 4 Jahren sichern, die schwarzen Märkte für Atomtechnik unter Kontrolle bekommen, Nuklearterrorismus bekämpfen, Weiterverbereitung stoppen und eine Verbreitungssicherheits-Initiative, sind die Schritte, die Obama vor Augen hat. Ein globaler Gipfel zur nuklearen Sicherheitsoll binnen Jahresfrist in den USA stattfinden. Hier in Prag müssen wir unser Vergangenheit ehren, um uns für eine bessere Zukunft einzusetzen, schloß Obama seine Rede.
“Prager Frühling” ist die Bezeichnung für die Bemühungen der tschechoslowakischen Kommunistischen Partei unter Alexander Dubcek im Frühjahr 1968, ein Liberalisierungs- und Demokratisierungsprogramm auf der östlichen Seite des Eisernen Vorhangs durchzusetzen, sowie vor allem die Beeinflussung und Verstärkung dieser Reformbemühungen durch eine sich rasch entwickelnde kritische Öffentlichkeit.
Mit dem Begriff des Prager Frühlings verbinden sich zwei gegensätzliche Vorgänge: einerseits der Versuch, einen “Sozialismus mit menschlichem Antlitz” zu schaffen, andererseits aber auch die gewaltsame Niederschlagung dieses Versuchs durch am 21. August 1968 einmarschierende Truppen des Warschauer Paktes.
Der Prager Frühling 2009 des Barack Obama wird unseren Planeten sicherer und die Welt besser machen.
Das griffige Wortspiel “Prager Frühling” stammt von westlichen Medien und ist eine Fortführung des Begriffs Tauwetter-Periode, der wiederum auf das Buch Tauwetter von Ilja Ehrenburg zurückgeht. Die Tschechoslowaken verstanden unter “Prager Frühling” eher ein alljährlich im Frühjahr stattfindendes Musikfestival. Der heutige Tag war der Festival-Auftakt und Meilenstein für eine friedlichere Welt.
Hier zur vollständigen Rede
(Bild- und Grafikquellen: U.S. Embassy Prag.cz, EU2009.cz)
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