Soldatenglück

Präsident Dmitri Medwedjew hielt seine erste programmatische Rede an die Nation, die seit seiner Amtsübernahme im Mai mehrfach verschoben worden war und punktgenau heute am Tag nach der US-Präsident-schaftswahl stattfand. 85 Minuten dauerte die Grundsatzrede, in der Medwedjew vor Politikern aus Duma und Föderationsrat (beide russische Parlamentskammern) sowie über 1.000 Vertretern aus Gesellschaft und Kirche, seine konkreten politischen Ziele proklamierte. Auf die US-Wahlen ging er nur am Rande ein. “Wir haben keine Probleme mit dem amerikanischen Volk, wir haben keinen angeborenen Antiamerikanismus”, versicherte Medwedjew. “Wir hoffen, dass sich die neue US-Führung als unser Partner für eine vollwertige Zusammenarbeit mit Russland entscheidet”, meinte Medwedjew, der dem US-Wahlsieger Barack Obama aber nicht namentlich gratulierte.

Der russische Präsident Dmitri Medwedjew kündigte an, als Antwort auf den US-Raketenschild in Osteuropa (Polen und Tschechische Republik - Soldatenglück.de berichtete darüber) Kurzstreckenraketen in der Exklave Kaliningrad zu stationieren. ISKANDER-Raketen (nach russischen Angaben modernste Präzisionswaffen, mit Tarnkappen-Technologie ausgestattet, Reichweite: max. 300 Km) sollen den US-Raketenschild “neutralisieren”. Kaliningrad, vormals Königsberg, liegt als russische Exklave zwischen Litauen und Polen.

Dimtri Medwedjew machte keine Angaben darüber, wieviele Raketen in der Exklave aufgestellt werden und ob sie mit Atomsprengköpfen bestückt werden sollen. Er sagte jedoch, Russland werde auch Geräte einsetzen, mit denen die geplanten US-Raketenabwehrstandorte in Polen und Tschechien elektronisch gestört werden könnten.

Es war geplant, die drei in Koselsk stationierten russischen Divisionen der Raketenstreitkräfte bis 2010 abzuziehen. Diesen Beschluss machte der Kremlchef rückgängig und warnte die USA, man wolle das US-Raketensystem durch elektronische Störmaßnahmen neutralisieren.
Gleichzeitig betonte der Kremlchef, Russland werde sich nicht in einen neuen Rüstungswettlauf hineinziehen lassen. “Wir sind zu positiver Kooperation bereit und wollen gemeinsam gegen Bedrohungen vorgehen.” Es sei nicht Russlands Ziel, sich in Selbstisolation zu begeben.

Mit diesem Auftakt als erstes provokantes Signal an den künftigen US-Präsidenten Barack Obama erschwert Russland einen partnerschaftlichen Dialog a priori, ein Muskelspiel der alten russischen Schule. Obama will Medwedjew schon in allernächster Zeit besuchen oder treffen.

Der Sprecher des deutschen Auswärtigen Amtes verurteilte die Ankündigungen Russlands: “Auch von der russischen Regierung erwarten wir, dass man sich gegen gemeinsame Bedrohung gemeinsam schützt.” Die Ankündigung von Medwedew füge sich nicht in dieses Bild. “Deswegen halte ich diese Ankündigung gerade am heutigen Tag für ein falsches Signal zum falschen Zeitpunkt.”

Dimitri Medwedjew machte seine Äußerungen wenige Stunden nach dem Wahlsieg des Demokraten Barack Obamas. Beobachter zeigten sich überrascht von Medwedjews harten außenpolitischen Tonfall. Stark belastet wurde das Verhältnis beider Staaten zuletzt vom Streit über den russischen Einmarsch in Georgien Anfang August, worüber Soldatenglück.de berichtete.