http://soldatenglueck.de/2008/10/07/1159/einsatz-deutscher-ruestungsgueter-in-georgien/ Der Streitkräfte-Blog mit dem robusten Mandat. Fri, 30 Jul 2010 18:22:51 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.0 http://soldatenglueck.de/2008/10/07/1159/einsatz-deutscher-ruestungsgueter-in-georgien/comment-page-1/#comment-337 Rüstungsgüter keine Rüstungsgüter – Antwort auf die kleine Anfrage der Grünen zu deutschen Rüstungsexporten nach Georgien « www.kriditsch.wordpress.de Tue, 04 Nov 2008 17:40:44 +0000 http://soldatenglueck.de/?p=1159#comment-337 [...] Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle: “Die Exportkontrollpolitik der Bundesregierung orientiert sich im Rahmen gesetzlicher und internationaler Verpflichtungen am Sicherheitsbedürfnis und außenpolitischen Interesse der Bundesrepublik Deutschland. Insbesondere soll ihre Sicherheit nicht durch konventionelle Waffen oder Massenvernichtungswaffen bedroht werden. Deutsche Exporte sollen in Krisengebieten weder konfliktverstärkend wirken noch dort zu internen Repressionen oder anderen schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen beitragen. Die internationale Einbindung verpflichtet die Bundesrepublik Deutschland, die auswärtigen Beziehungen nicht durch kritische Exporte zu belasten.” Quelle: soldatenglueck.de [...] [...] Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle: “Die Exportkontrollpolitik der Bundesregierung orientiert sich im Rahmen gesetzlicher und internationaler Verpflichtungen am Sicherheitsbedürfnis und außenpolitischen Interesse der Bundesrepublik Deutschland. Insbesondere soll ihre Sicherheit nicht durch konventionelle Waffen oder Massenvernichtungswaffen bedroht werden. Deutsche Exporte sollen in Krisengebieten weder konfliktverstärkend wirken noch dort zu internen Repressionen oder anderen schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen beitragen. Die internationale Einbindung verpflichtet die Bundesrepublik Deutschland, die auswärtigen Beziehungen nicht durch kritische Exporte zu belasten.” Quelle: soldatenglueck.de [...]

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