Soldatenglück

Trying to better young people’s life

ISAF soldier of the Kandahar Provincial Reconstruction Team (PRT) shakes hands with a Kandahar resident on the way to deliver donated school supplies to a local school. (weiter…)

SPIEGEL TV
www.spiegel.de/video/video-35563.html

Deutscher BundeswehrVerband (DBwV):
Deutsche Soldaten in Afghanistan im Krieg

Berlin (dpa) – Der BundeswehrVerband wirft der Bundesregierung vor, mit «gestelzten Wendungen» die Wahrheit über den deutschen Einsatz in Afghanistan zu verschleiern. «Wir befinden uns in einem Krieg gegen einen zu allem entschlossenen, fanatischen Gegner», sagte der Verbandsvorsitzende Bernhard Gertz der «Neuen Osnabrücker Zeitung». Der bei Kundus getötete 29-Jährige Soldat aus Zweibrücken sei nicht ums Leben gekommen, wie bei seiner Beisetzung erklärt worden sei. «Richtig ist: Dieser Hauptfeldwebel ist für die Bundesrepublik Deutschland gefallen», sagte Gertz.

Die Regierung wäre gut beraten, dies in aller Klarheit zu sagen. Denn mit der Sprache fange es an: «Da wird schon verschleiert, da wird die Wahrheit verschwiegen.» Man müsse sich dann nicht wundern, «dass unsere Gesellschaft nicht versteht, was wir in Afghanistan wollen».
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(Bildquelle: Deutscher BundeswehrVerband.de)

Artikel 5 Grundgesetz

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(Textquelle: Bundesministerium der Justiz.de)

Georgien, Südossetien, Zchinwali soll der Tatort sein. “Georgian soldier shoot in civilian for fun” lautet die Überschrift des Videos, das ein User mit Pseudonym “surjikoff” aus Moskau/Russland ins Internet gestellt hat, ob wirklich ein Georgier mit dem Lafetten-MG schiesst, oder doch ein Russe oder Südossetier, ist nicht eindeutig. Dass mit Maschinengewehrsalven in städtischem Gebiet auf Häuser und Wohnungen herumgeballert wird aus Zerstörungswut ohne Rücksicht auf mögliche zivile Opfer und Schäden am Hab und Gut der Menschen, wird im Video allerdings deutlich, die Niederträchtigkeit der Kriegsführung, unkontrolliert und außerhalb von humanitärem Völkerrecht in diesem Konflikt, ob von Georgiern, Südossetiern oder Russen verübt, wird jedenfalls greifbar.

 

Bei seiner auβerordentlichen Sitzung zur Situation in Georgien äuβerte der Europäische Rat am 01. September einstimmig seine Besorgnis über die Konsequenzen, insbesondere die humanitären Auswirkungen, des Konflikts und verurteilte die einseitige Entscheidung Russlands, die Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens anzuerkennen. Soldatenglück.de berichtete über den Kaukausus-Konflikt, die UNOMIG und die OSZE-Mission in Georgien. Am Sonntag hat der deutschen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier noch befürchtet, dass die jahrzehntelange Sicherheitsarchitektur Europas binnen weniger Tage durch die Kaukasus-Krise in sich zusammenfällt, die 27-EU-Staaten haben jedoch gegenüber Russland Einigkeit beweisen. Die EU wird sich verstärkt als weiterer Akteur mit deutscher politischer, finanzieller und personeller Unterstützung im Stabilisierungsprozess engagieren.

Die formulierten Ergebnisse:

1. Der Europäische Rat ist zutiefst besorgt über den in Georgien ausgebrochenen offenen Konflikt, die damit verbundene Welle der Gewalt und die unverhältnismäßige Reaktion Russlands. Dieser Konflikt hat auf beiden Seiten großes Leid verursacht. Derartige militärische Aktionen sind keine Lösung und sie sind nicht hinnehmbar. Der Europäische Rat bedauert die Verluste an Menschenleben, das Leid der Bevölkerung, die hohe Zahl der Vertriebenen und Flüchtlinge sowie den entstandenen beträchtlichen Sachschaden.

2. Der Europäische Rat verurteilt entschieden den einseitigen Beschluss Russlands, die Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens anzuerkennen. Dieser Beschluss ist inakzeptabel und der Europäische Rat appelliert an die übrigen Staaten, diese Unabhängigkeitserklärungen nicht anzuerkennen und ersucht die Kommission zu prüfen, welche konkreten Konsequenzen daraus zu ziehen sind. Er weist darauf hin, dass eine friedliche und dauerhafte Lösung der Konflikte in Georgien auf der uneingeschränkten Achtung der durch das Völkerrecht, die Schlussakte der Konferenz von Helsinki über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und die Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen anerkannten Grundsätze der Unabhängigkeit, der Souveränität und der territorialen Unversehrtheit beruhen muss.

3. Der Europäische Rat unterstreicht, dass jeder Staat in Europa das Recht hat, unter Achtung des Völkerrechts und der Grundsätze gut nachbarschaftlicher Beziehungen und der friedlichen Zusammenarbeit seine Außenpolitik und seine Bündnisse frei zu bestimmen. Ebenso ist es legitim, dass die Sicherheitsinteressen eines jeden berücksichtigt werden, solange die Grundprinzipien der Achtung der Souveränität, der territorialen Unversehrtheit und der Unabhängigkeit der Staaten geachtet werden.

[...]

11. Wir rufen Russland auf, mit uns diese grundsätzliche Entscheidung für unsere gemeinsamen Interessen, für Verständigung und für Zusammenarbeit zu treffen. Wir sind davon überzeugt, dass es in Russlands ureigenstem Interesse liegt, sich nicht von Europa zu isolieren. Die Europäische Union ihrerseits hat ihre Bereitschaft zu Partnerschaft und Zusammenarbeit unter Achtung der ihr zugrunde liegenden Prinzipien und Werte bekundet. Wir erwarten von Russland ein verantwortungsvolles Handeln im Einklang mit all seinen Verpflichtungen. Die Union wird weiterhin wachsam sein; der Europäische Rat beauftragt den Rat, gemeinsam mit der Kommission die Lage sowie die verschiedenen Dimensionen der Beziehungen der EU zu Russland aufmerksam und eingehend zu prüfen; diese Bewertung muss unverzüglich eingeleitet und insbesondere mit Blick auf das für den 14. November 2008 in Nizza geplante nächste Gipfeltreffen durchgeführt werden. Der Europäische Rat erteilt seinem Präsidenten das Mandat, die Gespräche im Hinblick auf die vollständige Umsetzung des Sechs-Punkte-Abkommens fortzusetzen. Hierzu wird sich der Präsident des Europäischen Rates zusammen mit dem Präsidenten der Kommission und dem Generalsekretär/Hohen Vertreter am 8. September nach Moskau begeben. Solange sich die Truppen nicht auf die Positionen zurückgezogen haben, die sie vor dem 7. August innehatten, werden die Treffen zur Aushandlung des Partnerschaftsabkommens verschoben.

Hier im Original die weiteren Punkten der Schlussfolgerungen des Rates der EU.

Der Rat wiederholte, dass diese Entscheidung inakzeptabel ist und appellierte an die übrigen Staaten, die Unabhängigkeitserklärungen nicht anzuerkennen. Er wies darauf hin, dass eine friedliche und dauerhafte Lösung der Konflikte in Georgien auf der uneingeschränkten Achtung der durch das Völkerrecht und die Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen anerkannten Grundsätze der Unabhängigkeit, der Souveränität und der territorialen Integrität beruhen muss. (weiter…)

Das Kommando Strategische Aufklärung (KdoStratAufkl) im Bundeswehr streitkräfteübergreifenden Organisationsbereich Streitkräftebasis (SKB) und dem Streitkräfteunterstützungskommando (SKUKdo) unterstellt, hat das aufgelöste Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr (ZNBw) quasi ersetzt und seit einigen Monaten dessen und ein erweitertes Aufgabenspektrum übernommen. Afghanistan, aktuell Georgien, Kosovo und ander Krisenregionen der Welt werden vom Kommando Strategischen Aufklärung im Auge und im Ohr behalten. Das KdoStratAufkl mit eigener Schule in Flensburg-Mürwik sowie Bad Ems und dem Kommandositz in Grafschaft-Gelsdorf mit mehrstöckigem Tiefbunker und weiteren Standorten in Bramstedtlund, Bad Aibling, Daun in der Eifel und Kräften an jedem Auslandseinsatz-Stützpunkt ist zwar keine (US-amerikanische) National Security Agency (NSA) der Bundeswehr, aber ein “kleiner Bruder” mit Radar-Satelliten (SAR-Lupe, Synthetic Aperture Radar) und HighTech-Spähanlagen schon. Zugleich verschafft diese deutsche neue und seit dem Jahr 2002 mit Milliarden-Investitionen aus- und aufgebaute Späh- und Aufklärungstechnik Deutschland und Europa Unabhänigkeit vom US-amerikanischen Nachrichtendienst-Wissen. Das SAR-Lupe System dient der deutschen Bundeswehr als nationales Aufklärungssystem zur Überwachung von Krisengebieten. Mit seinem hochauflösenden Radar garantiert SAR-Lupe kontinuierliche, weltweite Aufklärung in höchster Bildqualität, unabhängig von Wetter sowie Tages- und Nachtzeit. Das System SAR-Lupe kreist seit Wochen hoch über Georgien, der Einsatz von Flottendienstbooten (ALSTER A 50 unten im Bild, OSTE A 52, OKER A 53)

und Seefernaufklärer BRÉGUET ATLANTIC und P-3C ORION (unten mit BM Franz-Josef Jung im Bild) der Marine ist für Schwarzes Meer/Kaukasus noch zu heikel. Satelliten als Träger von optischen oder Radarsensoren können – anders als Flugzeuge oder Drohnen – jederzeit ohne Verletzung von Hoheitsrechten aufklären. Sie sind damit besonders geeignet, ohne eskalierende Wirkung Informationen zur Krisenfrüherkennung, Krisenvorsorge und zum wirksamen Krisenmanagement zu gewinnen. Die HighTech kommt auch in Afghanistan zum Einsatz, die JAMMER-Störsender verzögern Mobilfunk-gesteuerte Sprengsätze gegen deutsche Soldaten (helfen leider nicht bei herkömmlicher Auslösung), ELoKa-FÜCHSE und -DINGOS hören mehrsprachige Taliban-Telefonate und Funksprüche ab und zum Beispiel mobile EULE (Abhörtechnik im WOLF) klärt Kosovo-OK (Organisierte Kriminalität) auf.
 ”Wir sind kreative Jäger und Sammler”, sagte der Brigadegeneral Friedrch-Wilhelm Kriesel, Kdr KdoStratAufkl gegenüber SPIEGEL ONLINE, hier zum heutigen Artikel “Bundeswehr belauscht die Welt” von Alexander Szandar.

Bild, Verteidigungsminister Franz Josef Jung an einem der Hauptsensoren zur Tag- und Nachtaufklärung unterm Bug des Seefernaufklärers P-3C Orion. (weiter…)

Sendehinweis von dem Blog-Freund Boris Barschow, PHOENIX Afghanistan-Blog auf die heutige Sendung Unter den Linden auf PHOENIX, 22:15 bis 23:00 Uhr (und Wiederholungen):

Christoph Minhoff diskutiert mit Christian Schmidt (CSU, Parlamentarischer Staatssekretär Bundesministerium der Verteidigung) und Hans-Christian Ströbele (MdB Bündnis 90 / Die Grünen), zum Thema:

“Zwischen den Fronten – die Bundeswehr in Afghanistan”
Die jüngsten Anschläge auf die Bundeswehr in Afghanistan haben gezeigt: Die deutschen Truppen haben ihre ursprüngliche Sonderstellung – auch bei der einheimischen Bevölkerung – längst verloren. Waren sie, anders als etwa amerikanische oder britische Einheiten, aufgrund der historisch guten Beziehungen zwischen Deutschland und Afghanistan anfangs noch willkommen und akzeptiert, so werden die Deutschen inzwischen immer häufiger als ungeliebte Besatzer angesehen – und damit zu potentiellen Zielen von Anschlägen. Afghanistan ist für die Bundeswehr schon lange kein einfacher Friedens- sondern vielmehr ein Kampfeinsatz.
Für die deutsche Politik stellt sich spätestens im Herbst die Frage nach einer Neudefinition des Einsatzes: Kommt es zu einer bedingungslosen Verlängerung des Mandats oder findet sich eine Mehrheit für eine Beendigung? (weiter…)

Es gab Zeiten, da gab es die Order, dass Zwischenfälle im Bw-Auslandseinsatz in Afghanistan erst nach jornalistischen Anfragen bestätigt oder eingeräumt wurden.
Das BMVg und damit die Bundesregierung hat sich nach den jüngsten Vorfällen offenbar zur informativen Vorwärts-Verteidigung entschlossen und handelt dabei schnell – und das ist gut so.
Auf den Internetseiten www.bmvg.de und auf www.bundeswehr.de sind jeweils neue Rubriken zu finden. Im BMVg.de in der Rubrik “Sicherheitspoltik” und im Bundeswehr.de im “Blickpunkt”. Dort wird mit Zeit, Ort, Geschehnis/Vorkommnis, Lage, Details, Karte, Hintergrund und vor allem zeitnah der Öffentlichkeit im schnellsten Medium, dem Internet, mitgeteilt, was sich in Afghanistan oder wo auch immer die Bundeswehr im Ausland aktiv ist, zugetragen hat.

Die Meldung mit Karte des BMVg Presse- und Informationsstabes von heute:
“Patrouille beschossen – keine Verletzten
Kunduz, 01.09.2008, BMVg, Presse- und Informationsstab.
Beschuss mit Handwaffen nördlich von Kunduz

Am 1. September wurde gegen 10.56 Uhr (Ortszeit) eine Patrouille der Bundeswehr circa neun Kilometer nördlich von Kunduz (Afghanistan) mit Handwaffen (Small Arms Fire, SAF) beschossen. Explosionen unbekannter Art wurden in der Nähe der Patrouille wahrgenommen. Durch den Anschlag wurde niemand verletzt. Alle Fahrzeuge sind fahrbereit. Weitere Einzelheiten folgen, sobald sie bekannt sind.”

(Textquelle und Karte: Bundeswehr.de)

Klartext des Bundesministers der Verteidigung Franz-Josef Jung heute beim Abschied des in der Vorwoche gefallenen Hauptfeldfeldwebel des FschJgBtl 263. Bei der der kirchlichen Trauerfeier in Zweibrücken wählte der Minister seine Worte an die Trauergemeinde und die Angehörigen des nur 29 Jahre alt gewordenen Berufssoldaten sehr bedachtsam. Angesichts der sich verschärfenden Sicherheitslage und der öffentlichen, kontroversen Diskussion über den Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan bei ISAF und OEF ist Offenheit das Gebot, vielleicht gerade deshalb die offenen Worte und das Bekenntnis: Wir müssen nicht nur schützen helfen und vermitteln, sondern auch kämpfen”.

Zum Artikel
Dieses Bekenntnis war die Politik den Soldaten schon lange schuldig, bislang waren Formeln wie “Entwicklungshelfer und Diplomat in Uniform” eben nur die halbe Wahrheit.

Soldatenglück.de berichtete aufgrund der Vielzahl der Ereignisse und tragischen Geschehnisse in den letzten Tagen intensiv über den Auslandseinsatz in Afghanistan.

(Bildquelle: Bundeswehr.de)

Die Rules of Engagement (ROE) sind ein komplizierter Rechtsbereich, hier mehr dazu und hier noch mehr. ROE sind keine Gesetze, ROE geben u. a. das Recht, aber auch politische, diplomatische und operative Vorgaben wieder.
Rules of Engagement (ROE) sind standardisierte einsatzrechtliche Regeln, die für den jeweiligen Einsatz anlassbezogen festgelegt werden.

Das Österreichische Bundesheer hat hier verständliche Erklärungen des Begriffes Rules of Engagement (ROE) veröffentlicht, Deutschland hat dies mehr im Stil eines kommentierten Gesetzestextes, der dem Bundeswehr-Stabsoffizier anspruchsvolle Lektüre ist, aber der Mehrheit der Soldaten wie kleingedrucktes Juristendeutsch vorkommt.