Soldatenglück

Kaum hat sich der Pulverdampf gelegt, kommen die Experten aus dem Gebüsch und stellen fest, Deutschland habe illegal Waffen an Georgien geliefert. Agenturbilder vom Krieg in Georgien zeigen Spezialeinheiten der Streitkräfte Georgiens mit HK G36 Sturmgewehren (Bild oben).

Von Heckler & Koch Sturmgewehr-Exporten (Bild oben) ist die Rede und dem Versagen der deutschen Ausfuhrkontrolle. Denn Georgien war auch schon vor dem aktuellen Konflikt eine Krisenregion, die nicht hätte beliefert werden dürfen.

Dass die georgische 530 Mann starke Marine das ausgediente Minenjagdboot MINDEN der LINDAU-Klasse (Baujahr 1959, im Bild, oben als georgisches Küstenwachboot, unten als Bundeswehr-Marineschiff) von Deutschland als Militärhilfe bekommen hat oder die Bundeswehr Aufbauhilfe für die Unteroffizierschule der georgischen Streitkräfte in Gori leistete oder Kooperationspartner von Georgien im militärischen Sanitätsdienst ist, haben die Medienleute offenbar noch nicht heraus gefunden. Heute beim Besuch der Bundeskanzlerin in Georgien hat sie Georgien die deutsche Unterstützung für einen zukünftigen NATO-Beitritt versprochen. Georgien bleibe ein Beitrittskandidat, so Angela Merkel.

Spätestens dann werden die Georgier auch mit deutscher Militärausrüstung NATO-kompatibel gemacht.
Das SWR-Magazin “Report aus Mainz” wird morgen (18.08., 21:45 Uhr, ARD) über die Waffen Made in Germany in Territorialkonflikt in Georgien berichten.

Die vermutlich 230 G36-Exemplare und auch das alte Minenjagdboot MINDEN in Händen der georgischen Streitkräfte waren jedenfalls nicht kriegsentscheident.
Soldatenglück.de hat in den letzen Tagen viel über Georgien berichtet, auch über die georgischen Streitkräfte und deren Unterstützung durch Deutschland und die Bundeswehr.

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle im Organisationsbereich des BMWi:
“Die Exportkontrollpolitik der Bundesregierung orientiert sich im Rahmen gesetzlicher und internationaler Verpflichtungen am Sicherheitsbedürfnis und außenpolitischen Interesse der Bundesrepublik Deutschland. Insbesondere soll ihre Sicherheit nicht durch konventionelle Waffen oder Massenvernichtungswaffen bedroht werden. Deutsche Exporte sollen in Krisengebieten weder konfliktverstärkend wirken noch dort zu internen Repressionen oder anderen schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen beitragen. Die internationale Einbindung verpflichtet die Bundesrepublik Deutschland, die auswärtigen Beziehungen nicht durch kritische Exporte zu belasten.”

(Bildquelle: Interseite der Minenjagdbootfahrer MINDEN-Besatzung.de, Heckler&Koch.de, SWR.de)