Soldatenglück

Deutschland entlastet sich bei OEF

Der deutsche Beitrag an der Operation Enduring Freedom (OEF) wird nun erstmals von einem Seefernaufklärer P-3C Orion übernommen, der derzeit mit einer 11-köpfigen Besatzung und Bodenpersonal des Marineflieger-geschwader 3 (MFG 3) vom Heimatstandort Nordholz/Niedersachsen nach Djibouti verlegt, um bis November bei OEF seinen Dienst im Luftraum über dem Seegebiet am Horn von Afrika zu versehen. Die Marineflieger sind Ersatz für die Fregatte Emden (F210) als deutscher Beitrag bei OEF.

Durch weiträumige, luftgestützte Überwachung und Aufklärung über See, das Rote Meer mit dem Bab el Mandeb, der Golf von Aden, die Arabischen See, der Golf von Oman bis hin zur Straße von Hormus sowie das Seegebiet entlang der Küste von Somalia unterstützt Deutschland die See- und Seeluftstreitkräfte gemeinsam mit den Partner-Streitkräften der Anti-Terror-Koalition bei der militärischen Bekämpfung des internationalen Terrorismus in der OEF. Die OEF-Koalitionskräfte neben Deutschland kommen aus den USA, Frankreich, Italien, Großbritannien und Pakistan.

Der OEF-Auftrag gliedert sich auf in die drei Komponenten Identifikation, Überwachung und Aufklärung. Der Seeverkehr am Horn von Afrika wird möglichst umfassend beobachtet und dokumentiert. Ziel ist es, den Transport von Personen und Gütern (z.B. Waffen, Munition, Drogen) zu unterbinden, die der Unterstützung des internationalen Terrorismus dienen.

Fregattenkapitän Weis, langjährige Marineflieger- und PresseStOffz des MFG 3 erläuterte mir heute, dass dieser deutsche Beitrag bei den eingespielten OEF-Koalitions-Nationen nun, wie lange geplant, durch die Marineflieger gestellt wird.

Seit Beginn der Operation Enduring Freedom wurden ohne Unterbrechung Kräfte der Deutschen Marine zur Seeraumüberwachung eingesetzt. Deutschland bzw. die Bundesmarine ist seit November 2001 am Horn von Afrika, beginnend mit fünf Schnellbooten, dann mit einer Serie von sich ablösenden Fregatten. Nun wird Deutschland bei OEF personell entlastet und die schwimmende Einheit ist auf Heimatkurs und die fliegende im Anflug.

Nachdem zuletzt die deutsche Fregatten Emden und davor die Fregatten Augsburg, Köln, Bremen, Schleswig-Holstein, Emden und Lübeck ihren Operationsbeitrag geleistet haben. Der Einsatz der Fregatten wird durch eine andere OEF-Partner-Nation wahrgenommen werden.
Während Deutschland auf den Fregatten jeweils bis zu 220 Besatzungsmitglieder im mehrmonatigen Einsatz hatte, kommen die Marineflieger der P-3C Orion mit 11 Mann Besatzung und etwa einem Dutzend Bodenpersonal aus. Die Marinelogistikbasis im Einsatzgebiet (MLBE) in Djibouti ist mit der Deutschen Verbindungs- und Unterstützungsgruppe (DVUG) für die logistische Unterstützung der Marineflieger und die Verbindung zu den amerikanischen und französischen Streitkräften zuständig in einer Stärke von 30 Soldaten, zusammen mit den Besatzungen waren das in der Vergangenheit bis zu 300 deutsche Soldaten in der OEF.

Der deutschen OEF-Beitrag am Horn von Afrika, den seit Februar 2008 die Fregatte Emden hauptsächlich übernahm, blieb in der Heimat nicht unbemerkt. Am 21. April hatte die deutsche Fregatte im Golf von Aden vor der jemenitischen Küste gleich zweimal kritische Kontakte.
Die Einsätze und Seemanöver im Operationsgebiet sind von den Medien mit Kameras und der deutschen Öffentlichkeit intensiv verfolgt worden.
Die Fregatte Emden (F 210) vom 4. Fregattengeschwader der Einsatzflottille 2 in Wilhelmshaven mit einer Besatzung von 219 Soldaten, davon 26 Offiziere mit dem Kommandanten Fregattenkapitän Michael Giss ist im Bewusstsein der deutschen Öffentlichkeit als umsichtiges Seeraumüberwachungs-Kriegsschiff anerkannt, aber der deutsche Beitrag bei OEF als unzureichend im Mandat ins Bewusstsein gerückt.

Gezielte Jagd auf Piraten, beispielsweise vor der Küste Somalias, konnte oder vielmehr durfte die Fregatte Emden nicht durchführen. Eine Bekämpfung seeräuberischer Aktivitäten oder Durchsuchungen (Boarding) von verdächtigen Schiffen ohne deren Zustimmung war und ist nicht Gegenstand des mehrfach um jeweils 12 Monate verlängerten Bundestagsmandats. Die Befugnisse der Deutschen Marine entsprechen dem allgemeinen Seerecht, danach besteht eine grundsätzliche Pflicht aller Staaten zur Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Seeräuberei in internationalen Gewässern. Für weiteres Vorgehen im Einklang mit deutschem Recht bedürfte es einer Gesetzeslage für die Marine, die mit dem Hoheitsrecht und der Praxis der Bundespolizei als Küstenwache vergleichbar wäre. Diese Diskrepanz zwischen militärischem Auftrag, Realität und rechtlichem Rahmen beschäftigte die deutsche Politik in der Zeitphase des jüngsten deutschen OEF-Beitrages, aufgrund von Zusammenstößen mit Piraten und Durchsuchungs-unwilligen, verdächtigen Schiffen nicht zuletzt wegen der Berichterstattung in Deutschland darüber - Verfassungsänderungen und/oder ein neues umfangreicheres Bundestagsmandat wurden gefordert. Die Diskussion darüber ist noch nicht abgeschlossen.
Der Verteidigungsminister und der Generalinspekteur haben am 24.06. die Öffentlichkeit über die Aufstockung von ISAF informiert und dabei die Reduzierung von OEF angekündigt, mit dem Artikel und Blog-Beitrag “1.000 Mann und noch kein Befehl” berichtete Soldatenglück.de darüber.

(Bildquellen: Bundeswehr, Marine PIZ)