Helfen zu wollen bedeutet nicht zwangsläufig, Gutes zu bewirken. Es kommt auf die Umsetzung an, wie die Bundesregierung in Somalia bitter erleben muss. Seit Jahrzehnten tobt dort ein Bürgerkrieg. Islamistische Fanatiker wollen die Rumpfregierung in Mogadischu stürzen, während Piraten die internationale Seefahrt attackieren. Dieser zerfallende Staat benötigt Sicherheitskräfte, wenn er eine Zukunft jenseits des Infernos haben will. Also gut bezahlte und ausgebildete Polizisten, die der Regierung loyal dienen. Dabei will die Bundesregierung helfen. Nur: In Somalia wiederholt sich auf kleinerem Niveau das Drama der deutschen Polizeimission in Afghanistan.
Wie am Hindukusch begibt sich Deutschland abermals auf eine Mission, die von Beginn an zum Scheitern verurteilt ist. Denn was ist eine Million Euro bei 1000 Polizisten? Ohne ausreichende Gelder, Ausbilder und im Ansatz funktionierende Polizeistrukturen werden durch solche halbherzigen Aktionen im Zweifel nur die Falschen gestärkt. Den Rekruten ist es kaum zu verdenken, wenn sie zu denen überlaufen, die besser bezahlen – seien es Milizen oder Piraten.
In Afghanistan hat Berlin über die Jahre Millionen konzeptlos verpulvert. Die zur Verfügung gestellten Ressourcen waren zu gering, um eine Polizei aufzubauen, aber groß genug, um den Taliban neue Rekruten zu liefern. (Zitatende)
Deutsche Berufssoldaten kämpfen mit in einem immer verlustreicheren Krieg, der offiziell nicht Krieg genannt werden darf. Sie sind unzureichend vorbereitet und ausgerüstet und müssen diese Schwächen ständig ausgleichen, wenn sie in Afghanistan bestehen wollen.
Bei ARTE YOUROPE mit vielen weitern interessanten Reportagen in der Sendung Neue Kameraden – Europas Armeen im Umbruch mit dem Originaltext: “Der Einsatz deutscher Soldaten im Ausland ist umstrittener denn je. Gerade erst ist der Bundespräsident zurückgetreten im Zusammenhang mit Äußerungen zu den Aufgaben der Bundeswehr. Beteiligt sich die Bundeswehr in Afghanistan an einem Krieg oder stabilisiert sie dort nur den Frieden? Darf sie sich dort offensiv verhalten oder nur defensiv? Ist sie ausreichend gerüstet und ausgebildet für diesen Einsatz? Passen Struktur der Bundeswehr und allgemeine Wehrpflicht noch in die heutige Zeit, in der es überall in Europa längst Berufsarmeen gibt? Alle diese Diskussionen werden über die Soldaten geführt. Yourope hat nachgehört wie es den Soldaten geht – in Afghanistan zum Beispiel.”
(Videoquelle: ARTEÂ vom 18. Juni 2010Â via YouTube)
Es ist ein kleiner Erfolg, dass die internationale Konvention gegen Streubomben bald in Kraft tritt. 37 von 107 Ländern haben das Verbot nach der Unterzeichnung nun auch ratifiziert – mindestens 30 Staaten mussten es sein, damit das Abkommen gültig ist. Deshalb sollte sich aber niemand überzogenen Hoffnungen hingeben. Jene, die das Teufelszeug herstellen, haben die Übereinkunft noch gar nicht unterzeichnet. So etwa Amerika, Russland und China. Die Welt ist also noch weit davon entfernt, frei von Streubomben zu sein. Die Gefahr ist weiterhin da. Diese heimtückische Munition ist noch lange nach den Kriegen gefährlich. Die vielen kleinen “Bomblets”, die nur eine dieser Bomben freisetzt, gefährden wie kaum eine andere Waffe die Zivilbevölkerung, darunter oft Kinder. Diese kommen bei Explosionen um – unschuldig. Streubomben sind bestialisch. Daher ist zu hoffen, dass sich immer mehr Staaten verbindlich an dieses Verbot halten. Immerhin, die Bundeswehr ist dabei, ihre Streubomben, die in den Arsenalen lagern, zu vernichten. (Zitatende)
Kommentiert Jörg Fleischer von der Westfalenpost aus Hagen.
Die jüngste Truppengattung der Bundeswehr, die Heeresaufklärungstruppe, stellt sich vor. Nach dem Motto “Aufklärung aus einer Hand” zeigen die Aufklärer ihre Fähigkeiten bei der bodengebundenen und der luftgestützten Aufklärung.
(Videoquelle: Deutsches Heer.de vom 30.07.2010 via YouTube;
Bildquelle: Deutsches Heer.de, Barettabzeichen der Heeresaufklärungstruppe)
Der Einsatzleiter der Feuerwehr hat die Polizei unmittelbar vor dem Unglück auf der Duisburger Loveparade vor einer Sperrung der Rampe gewarnt. Das geht aus einem internen Schreiben hervor, das der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post” (Samstagausgabe)vorliegt. In dem Bericht der Feuerwehr Duisburg ist dokumentiert, dass der Verbindungsbeamte der Polizei die Feuerwehr darüber informiert hat, dass die Zulauframpe in Richtung Veranstaltungsgelände “kurzfristig” gesperrt werden soll. Der Einsatzleiter der Feuerwehr entgegnete laut dem Feuerwehr-Bericht, “dass diese Maßnahme aus einsatztaktischer Sicht sehr promlematisch ist. Aus diesem Grund ist die Feuerwehr dagegen”. Weiter heißt es in dem Bericht, “nach kurzer Diskussion” sei vereinbart worden, dass einer Sperrung nur zugestimmt werden kann, wenn “der Nachlauf in den Karl-Lehr-Tunnel durch die Polizei verhindert wird”, zitiert die “Rheinische Post” aus dem Feuerwehr-Bericht. Nach bisherigen Erkenntnissen ist der Nachlauf in den Tunnel nicht verhindert worden. (Zitatende)
Berichtet die Rheinische Post aus Düsseldorf vorab.
Soldatenglück.deberichtete zur Katastrophe während der Loveparade in Duisburg mit 21 Toten und zwischenzeitlich über 500 erfassten zum Teil Schwerverletzten.
Nach einem anstrengenden Tag hilft vielen eine Runde Joggen, Ausspannen vor dem Fernseher oder ein gutes Buch auf der bequemen Couch. So manch einer braucht zum Stressabbau eigenen Angaben zufolge aber etwas “Härteres”. Vor allem Männer sagen, nach einem stressigen Tag helfe ihnen Bier, Wein oder gar das ein oder andere Schnäpschen um wieder “runterzukommen”. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage im Auftrag der “Apotheken Umschau”. Jeder fünfte Mann (19,5 %) gibt zu: “Ich entspanne mich mit Alkohol”. Frauen greifen deutlich seltener zu dieser Entspannungsmethode (8,5 %).
Quelle: Eine repräsentative Umfrage des Gesundheitsmagazins “Apotheken Umschau”, durchgeführt von der GfK Marktforschung Nürnberg bei 2047 Personen ab 14 Jahren, darunter 1054 Frauen und 993 Männer.
Am 01.08. 2010 tritt die Konvention zu Streumunition in Kraft. Bislang haben 107 Staaten die Konvention unterzeichnet. Die völkerrechtlich verbindliche Konvention sieht ein vollständiges Verbot aller bislang eingesetzten Streumunitionen vor und beinhaltet umfassende humanitäre Verpflichtungen in Bezug auf Opferhilfe und die Räumung von Blindgängern. Streumunitionen haben bislang vermutlich über 100.000 Opfer gefordert. Die USA und Russland gehören zu den Staaten, die die Konvention nicht unterzeichnet haben und in der Vergangenheit immer wieder Gebrauch von Streumunition gemacht haben. Insgesamt haben 18 der 26 NATO-Staaten bzw. 20 der 27 Mitglieder der Europäischen Union das Verbot unterzeichnet. Die Slowakei, Griechenland, Finnland, Polen und Rumänien gehören nicht dazu.
Die im Aktionsbündnis Landmine.de zusammengeschlossenen Nichtregierungsorganisationen betrachten die Konvention als wichtigsten Beitrag zur humanitären Rüstungskontrolle der letzten 10 Jahre und begrüßen, dass auch Deutschland diesem Vertrag beigetreten ist. Die Bundeswehr hat bereits im Jahr 2009 annähernd 4,5 Mio. ihrer 50 Mio. Streumunitionen vernichtet.
“Nachdem wir die Verbotsverträge erreicht haben, ist es jetzt unsere Aufgabe, auf die Umsetzung aller Vertragsverpflichtungen zu drängen”, gibt der Geschäftsführer von Handicap International, François De Keersmaeker zu bedenken. “Wir benötigen für besonders betroffene Länder wie Laos oder Vietnam einfach mehr Mittel für Opferhilfe und Räumung,” sagt Marion Gnanko von SODI.
Klärungsbedarf sieht das Aktionsbündnis zudem in Bezug auf nicht eindeutig formulierte Paragrafen der Konvention.
“Die Konvention und das neu gefasste Kriegswaffenkontrollgesetz verbieten unseres Erachtens jegliche Förderung der Herstellung”, betont Thomas Küchenmeister vom Aktionsbündnis. “Dies bedeutet, es besteht sowohl ein Verbot für Investitionen in die Herstellung von Streumunition als auch für die Herstellung von Komponenten,” so Küchenmeister. Das Aktionsbündnis fordert deshalb Finanzdienstleister, Banken und alle Vertragsstaaten eindringlich auf, die Verbotsvorschriften der Konvention (hier besonders Artikel 1c) umfassend umzusetzen, sieht aber in Bezug auf die Konvention und das Kriegswaffenkontrollgesetz Präzisionsbedarf: “Das sowohl in der Konvention als auch im Kriegswaffenkontrollgesetz festgeschriebene Verbot jeglicher Förderung der Herstellung von Streumunition muss in Bezug auf ein explizites Verbot von Beteiligungen, Krediten, Anleihen und anderen finanziellen Dienstleistungen bzw. der Komponentenfertigung präzisiert werden,” fordert Küchenmeister.
Artikel 21 der Konvention erlaubt den Vertragsstaaten auch weiterhin an gemeinsamen Militäraktionen mit Nicht-Vertragsstaaten (z.B. den USA) teilnehmen zu können, in denen diese Streumunition einsetzen. Vom Verbot ausgeschlossen bleiben außerdem Streuminen und sensorgezündete Flächenmunition (z.B. SMArt-155).
Das Aktionsbündnis Landmine.de und SODI führen am Sonntag, 01. August 2010 ab 13:00 Uhr in Berlin vor den Botschaften der USA und der Russischen Föderation die Aktion BEAT THE DRUM durch. Handicap International organisiert gemeinsam mit bundesweiten Partnern seit dem 17. Juli bis zum 10. August Aktionen in Augsburg, Rosenheim, München, Frankfurt und Hamburg.
Hintergrund: Streumunition ist eine Flächenwaffe, die mittels einer hohen Anzahl von explosiven Submunitionen (von meist cirka 100 bis 1.000) in einem vorgegebenen Zielgebiet von bis zu cirka 1.000 mal 1.000 Metern unterschiedslos alles zerstört, was getroffen wird. Dabei hat sich in der Vergangenheit herausgestellt, dass viele Submunitionen beim Aufprall nicht explodiert sind, sondern als Versager am Boden eine große Gefahr für die Zivilbevölkerung nach Ende des bewaffneten Konfliktes darstellten.
Am 03. Dezember 2008 haben 111 Staaten in Oslo/Norwegen den internationalen Vertrag über ein Verbot von Streumunition unterzeichnet, darunter auch Deutschland. Mit der Unterzeichnung kommt der so genannte “Oslo-Prozess”, der Anfang 2007 von Norwegen initiiert wurde, zu einem erfolgreichen Abschluss. Deutschland übernimmt bei den Bemühungen um ein wirksames Streumunitionsverbot eine Vorreiterrolle.
Das “Übereinkommen zu Streumunition”, das am 30. Mai 2008 in Dublin/Irland von 111 Staaten geschlossen wurde und am 3. Dezember 2008 im Rathaus zu Oslo unterzeichnet worden ist, sieht vor, die Bestände an Streumunition innerhalb von acht Jahren zu zerstören. Jahresabrüstungsbericht 2008 der Bundesregierung
Die Stimme der internationalen Afghanistan-Schutztruppe ISAF ist seit Monaten eine Deutsche. Brigadegeneral Joseph Boltz, der sich mittlerweile auskennt mit dem Verbreiten von schlechten und wahrhaft  dramatischen Nachrichten, jede Meldung von gefallenen oder verwundeten Soldaten, jeder IED-Anschlag, jeder Angriff und jedes Gefecht, alle zivilen Opfer-Meldungen gehen über seinen Tisch und Pressevertreter dutzender Nationen durch seinen Press Room.
Da kommt ihm eine dramatisierende Stimme aus Deutschland über die schlechte Ausrüstung der Bundeswehr-Soldaten wohl irgendwie unangemessen vor und das sagt der deutsche Ein-Sterne-General dann auch bei einer Videokonferenz nach Deutschland medienöffentlich und nennt die Verwendung des Begriffs “Drama” für die Ausstattung und Versorgung der Bundeswehr in Afghanistan durch den Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Hellmut Königshaus “mindestens völlig unangemessen”. Soldatenglück.de berichtete über das Interview (Kunduz: Partrouille wird angesprengt – Berlin: Wehrbeauftragter beklagt dramatisch schlechte Truppenausrüstung), das der WB Hellmut Königshaus der Sächischen Zeitung gab und das SPIEGEL übernahm, das Wort “Drama” fand sich in den Überschriften und Einleitungen der Artikel landauf und landab wieder, wie das so ist, wenn Presse einen Artikel zum Interview macht und alle übernehmen. Seine Kritik formulierte BrigGen Joseph Blotz allerdings als ISAF-Sprecher und nicht als nationaler Bundeswehr-Soldat auf Nachfrage und er setzte hinzu, die Ausrüstung “entspricht dem, was wir brauchen”.
Damit lag BG Blotz nicht richtig, es mag sein, dass er in seinem Press and Information Office im ISAF HQ alles hat, was er als PIO im Generalsrang braucht, die deutschen Soldaten in der Fläche haben noch lange nicht alles, was sie brauchen. Der Wehrbeauftragte Königshaus wird es ihm nachsehen, dieser Fehler wird Blotz nicht wiederholen, der Job des Wehrbeauftragten ist das Anmahnen von Mißständen, der Job der ISAF Spokesperson die Mission der Presse gegenüber zu erläutern.
Selbst Verteidigungsminister zu Guttenberg formuliert, die Aufgabe des Wehrbeauftragten sei es , “den Finger in die Wunde zu legen im Sinne der Soldaten”, er sei “dem Wehrbeauftragten sehr dankbar für gerade die klaren Worte”, Guttenberg sei auf diese Hinweise angeweisen, denn manchmal sei der Lauf durchs Ministerium durch die gegegeben Strukturen zu lang und über Inhalte könne man sich mit Königshaus austauschen.
Die WikiLeaks-Veröffentlichung der vertraulichen bis geheimen Afghanistan-Einsatz Unterlagen bezeichnete BrigGen Blotz als ”ausgesprochen unverantwortlich” und im Grunde eine Straftat. Einen News-Wert sieht Blotz darin allerdings nicht, die Protokolle könnten “wirklich nur denjenigen aus dem Hocker hauen …, der seit drei Jahren keine Zeitung mehr gelesen hat”. Auch damit liegt die ISAF-Spokesperson BG Blotz nicht richtig, denn in den Unterlagen sollen zum Beispiel hunderte von bislang geheim gehaltenen Namen der Afghanen stehen, die der ISAF-Mission diskrete Unterstützungsdienste leisten, die bangen jetzt um ihr Leben.
(Bilderquelle: NATO.ISAF.int, International Security and Assistance Force Spokesperson Germany Army Brig. Gen. Joseph Blotz, ISAF, makes a statement on current weekly operations and respond to questions on Afghanistan to a standing room only crowd of local and international media June 23 in the GIRoA Government Media Information Center briefing room in Kabul. Photo by Sgt. 1st Class Matthew Chlosta,
Left, Afghan journalist Farrukh Leqa Sultani, TKG, interviews International Security Assistance Force’s Spokesperson Germany Army Brig. Gen. Joseph Blotz, ISAF after a press conference June 23 in the GIRoA Government Media Information Center briefing room Kabul. Photo by Sgt. 1st Class Matthew Chlosta)
Die gemeinsamen Marine- und Luftwaffen-Mänover Südkoreas und der USA vom 25. bis 28. Juli 2010 sind abgeschlossen, 8000 Soldaten beider Länder, das Flaggschiff der Flugzeugträger USS George Washington (CVN 73), 20 Schiffe, U-Boote und Flugzeuge waren im Japanischen Meer im Einsatz, besondere Zwischenfälle blieben aus. Invincible Spirit (Unbezwingbarer Geist) war den Name des Manövers als Reaktion der USA und Südkoreas auf die Versenkung eines südkoreanischen Kriegsschiffs Ende März. Die Korvette CHEONAN (PCC-772) mit 104 Besatzungsmitgliedern wurde am 26. März 2010 um 21:45 Uhr nahe der südkoreanischen Baengnyeong-Insel im Gelben Meer von einem nordkoreanischen Uboot- Torpedo versenkt wurde, das ergab die Untersuchung einer Expertenkommission, die am 20. Mai 2010 ihr Ergebnis veröffentlichte, Soldatenglück.deberichtete drüber.
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Die bedrohliche Kriegsrhetorik Nordkoreas blieb von den Partner Südkorea und USA unbeachtet, das Manöver blieb ohne Störungen oder direkt messbare tatsächliche Reaktionen des nordkoreanischen Regimes.
Der chinesische staatliche Sender China News Service berichtete unterdessen, dass zeitgleich auf dem Territorium der Volksrepublik China in der Nähe des Gelben Meeres mit Langstrecken-Raketen und unbemannten Drohnen geübt wurde, ob lange geplant oder auch als Reaktion auf das Manöver der USA und Südkoreas, blieb offen.
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(Videoquellen: euronews.net no comment, South Korean and U.S. warships conduct anti-submarine exercises as part of joint military drills; DoD.gov, Footage of U.S. and Republic of Korea Navy vessels and sir craft performing maneuvers and exercises. Provided by Navy Visual News Service;
Bilderquelle: DoD.gov, A U.S. Marine Corps C-130 Hercules aircraft, center, leads a formation of three F/A-18C Hornet aircraft, right, and three A/V-8B Harrier aircraft as they fly over USS George Washington, CVN 73, July 27, 2010, while the carrier is under way in the East Sea. George Washington is participating in the combined U.S. and South Korean alliance maritime and air readiness exercise Invincible Spirit. DoD photo by Mass Communication Specialist 3rd Class Charles Oki, U.S. Navy;
The aircraft carrier USS George Washington departs Busan, Republic of Korea. The Republic of Korea and the United States are scheduled to conduct the combined alliance maritime and air readiness exercise “Invincible Spirit” in the seas east of the Korean peninsula from July 25-28, 2010. This is the first in a series of joint military exercises that will occur over the coming months in the East and West Seas.)
Weltweit und rund um die Uhr sorgt der Sanitätsdienst der Bundeswehr für die Gesundheit der Soldatinnen und Soldaten. Zusätzlich zur medizinischen Betreuung im Inland ist die bestmögliche Versorgung Erkrankter, Verletzter und Verwundeter im Einsatz ein Schwerpunkt dieses Organisationsbereiches. Zentrales Element dabei ist die Rettungskette, bei der ein Glied in das andere greift — von der qualifizierten schnellen Hilfe vor Ort bis zur weiteren Behandlung in Deutschland.
 
Es kommt auf die Umsetzung an, wie die Bundesregierung in Somalia bitter erleben muss. Seit Jahrzehnten tobt dort ein Bürgerkrieg. Islamistische Fanatiker wollen die Rumpfregierung in Mogadischu stürzen, während Piraten die internationale Seefahrt attackieren. Dieser zerfallende Staat benötigt Sicherheitskräfte, wenn er eine Zukunft jenseits des Infernos haben will. Also gut bezahlte und ausgebildete Polizisten, die der Regierung loyal dienen. Dabei will die Bundesregierung helfen. Nur: In Somalia wiederholt sich auf kleinerem Niveau das Drama der deutschen Polizeimission in Afghanistan.
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